Schlagwort: Corona
-
Mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong unterminiert China das Vertrauen in gegebene Zusagen
Im Interview mit der Deutschen Welle zu der Beschneidung des Autonomiestatus Hongkongs und den EU-China Beziehungen
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses Chinas hat am 30. Juni das Gesetz über nationale Sicherheit in Hongkong verabschiedet und es daraufhin noch am selben Tag in Hongkong verkündet. Die Europäische Union unterstreicht ihre große Besorgnis darüber, dass dieses Gesetz ohne echte vorherige Konsultation des Legislativrats und der Zivilgesellschaft von Hongkong beschlossen wurde ...
-
Die Grundrente kommt!
Ein sozialpolitischer Meilenstein
Viele Menschen haben ihr Leben lang hart und fleißig gearbeitet. Wenn sie dann in Rente gehen, haben sie trotzdem kaum etwas im Portemonnaie. Sie kommen kaum über die Runden, weil Ihre Löhne so niedrig waren. Das betrifft dabei in einem hohen Maße ausgerechnet die Menschen, die in der Corona-Krise als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht werden. Weil wir als SPD fest davon überzeugt sind, dass ...
-
Menschen auf der Flucht weltweit schützen
Mein Statement zum Weltflüchtlingstag
Am Weltflüchtlingstag blicken wir auf die 79,5 Millionen Menschen, die vor Krieg, Konflikt & Verfolgung fliehen mussten. Mit dem Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) setzen wir uns weltweit für bessere Lebensbedingungen für sie ein. Hier mein Statement:
-
Opfer stärken, Straflosigkeit bekämpfen
Internationaler Tag zur Beendigung sexueller Gewalt in Konflikten
Der 19. Juni wurde von den Vereinten Nationen (VN) ausgewählt um an ein wichtiges, aber manchmal etwas unterbeleuchtetes Thema zu erinnern: Sexuelle Gewalt in Konflikten. Immer häufiger ist zu beobachten, dass sexuelle Gewalt bewusst als Taktik in bewaffneten Auseinandersetzungen eingesetzt wird (z.B. in Sierra Leone, Syrien, Myanmar oder dem Irak).
-
Keine Zukunft ohne Umweltschutz
Anlässlich des Weltumwelttages
Bereits 1974 wurde der 5. Juni von den Vereinten Nationen zum internationalen Tag der Umwelt erklärt. Das Datum dabei geht auf die Eröffnung der Konferenz der Vereinten Nationen zum Schutz der Umwelt am 5. Juni 1972 in Stockholm zurück und bietet nun jährlich einen geeigneten Anlass, um beispielsweise mit Veranstaltungen, Aktionen und Maßnahmen weltweit die ökologische Courage zu fördern ...
-
Das größte Konjunkturpaket in der Geschichte Deutschlands
Ergebnisse des Koalitionsausschusses zur Bekämpfung der Corona-Folgen
Nach einer zweitägigen Sitzung hat sich der Koalitionsausschuss auf ein großes Konjunkturprogramm geeinigt, mit dem die Wirtschaft durch eine Stärkung der Nachfrage sowie durch Zukunftsinvestitionen wieder in Gang gebracht werden soll. Die Handschrift der SPD ist dabei deutlich zu erkennen, da das Programm ...
-
Teilnahme an einer Online-Sitzung des VN-Sicherheitsrates
Statement zum Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten
Auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise bleibt außenpolitischer Dialog wichtig. Deshalb habe ich gerne an der heutigen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als Vertreter der Bundesrepublik Deutschland teilgenommen
-
Einigung zur Lockerung der Maßnahmen
Die Beschlüsse von Bund und Länder zu den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus
Endlich gibt es auch positive Nachrichten hinsichtlich der Corona-Pandemie und seinen Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben und unseren Alltag. Seit einigen Tagen bewegen sich die entscheidenden Zahlen, wie Neuinfizierungen und Reproduktionsrate in einem überschaubaren und vor allem kontrollierbaren Rahmen..
-
„Euer Leiden, Euer Kampf und Euer Tod sollen nicht vergebens sein.“
Mein Grußwort zum 75. Jahrestages der Befreiung des KZ-Neuengamme
„Euer Leiden, Euer Kampf und Euer Tod sollen nicht vergebens sein.“ Diese Aufschrift steht auf der Gedenkstele in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme und ist für uns alle Mahnung und Verpflichtung zugleich. Die Gedenkstätte ist ein Ort, mit dem ich persönlich viel verbinde. Meine Besuche als Schüler haben viele Eindrücke hinterlassen, mich und mein politisches Handeln nachhaltig geprägt.
-
Neues Gesetzespaket zu Corona beschlossen
Weitere Hilfen, um soziale Härten aufgrund der Corona-Pandemie abzufedern
Die Corona-Pandemie hat schwere wirtschaftliche und soziale Folgen. Bund und Länder haben mit schnellen Hilfsprogrammen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Betriebe, Selbständige, Kulturschaffende, Sportvereine oder Start Ups darauf reagiert. Wir müssen als Politik alle Bereiche im Blick haben. Gleichzeitig gilt es, diejenigen, die besonders von der Krise betroffen sind - also z ...
-
Und so nicht
Trump stellt die Zahlungen an die WHO ein, Iran und Venezuela werden weiter sanktioniert – globale Krisenbekämpfung geht anders.
Der Weltgesundheitsorganisation kommt aktuell bei der weltweiten Antwort auf die Pandemie eine Schlüsselrolle zu. Dass nun US-Präsident Trump ausgerechnet die WHO angreift und ihr wichtige Ressourcen im Kampf gegen das Coronavirus entzieht, ist daher nicht nur unverantwortlich, sondern vor allem politisch kurzsichtig ...
-
Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie
Im Interview mit Marina Kormbaki vom Redaktionsnetzwerk Deutschland
Gestern habe ich in einer Videoschalte mit Marina Kormbaki vom RND über Außenpolitik im Homeoffice gesprochen. Da Reisen und persönliche Begegnungen derzeit nicht möglich sind, ist die Diplomatie gewissermaßen ihres wichtigsten Instrumentes beraubt...
-
Ein fragiler Zwischenerfolg
Zur Einigung von Bund und Ländern zu den Corona-Maßnahmen
Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Wochen weitreichend unser Zusammenleben verändert. Wir alle haben unsere Lebensweisen an diese neuartige Situation anpassen müssen, haben unsere persönlichen Kontakte drastisch reduziert und unnötige Wege aus der Wohnung unterlassen.
Es ist eine erfreuliche Nachricht, dass die beschlossenen Corona-Maßnahmen Wirkung zeigen und wir mit Blick auf die heutige Lage einen Zwischenerfolg feststellen können. Gleichwohl...
-
Diplomatie aus dem Homeoffice
Außenpolitik in Zeiten der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie und ihre weitreichenden Folgen betreffen unsere Gesellschaft in vielfältiger Hinsicht - in kürzester Zeit haben wir unsere Gewohnheiten und Lebensrealitäten den neuartigen Umständen anpassen müssen und sehen uns mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert. Um den bereits existenten sowie ...
-
Bundestag beschließt Corona-Schutzschild
Maßnahmen zur Unterstützung für Familien, Beschäftigte, Unternehmen, Selbständige und Krankenhäuser
Gestern haben wir im Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Insgesamt nimmt der Bund neue Kredite in Höhe von rund 156 Milliarden auf, um den Auswirkungen der Corona-Epedemie zu begegenen ...
-
Corona-Pandemie
Hier finden Sie Informationen und Hilfe
Wir befinden uns aktuell in einer Situation, die von uns allen in hohem Maße Verzicht, Toleranz und vor allem Zusammenhalt erfordert. Die notwendigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie wirken sich auf unsere gesamte Gesellschaft aus. Die daraus folgenden Konsequenzen und größten Herausforderungen können aber für jede Einzelne und jeden Einzelnen sehr unterschiedlich ausfallen. Im Folgenden...
Alle Schlagwörter:
Mit meinem Newsletter immer auf dem Laufenden bleiben!
Hinweis zum Einsatz von Cookies
close