Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
-
"Wichtige Partner in Fernost": Meine Reise nach Indien und Bangladesch Meine Reise nach Indien und Bangladesch Am Montag bin ich in meiner Funktion als Staatsminister nach Indien und Bangladesch gereist, um dort politische Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft zu führen. Warum es wichtig ist, in Zeiten, in denen alte Gewissheiten in Frage stehen und sich Partner von uns abwenden, ein weltweites Bündnis-Netzwerk zu schmieden...
-
Vereidigung der AnwärterInnen für den Auswärtigen Dienst "Auf das Auswärtige Amt kommt in Zukunft eine noch größere Verantwortung zu" Am Freitag durfte ich einen Tag an der "Akademie Auswärtiger Dienst" verbringen, wo Frauen und Männer für die verschiedenen Laufbahnen im Auswärtigen Amt ausgebildet werden. Zum ersten Mal durfte ich einen Lehrgang im feierlichen Rahmen vereidigen. Warum es gerade jetzt eine besonders herausfordernde Zeit ist, um den Auswärtigen Dienst anzutreten...
-
Es geht wieder los! Am 18. August startet meine Sommertour 2018 In wenigen Tagen geht es wieder los! Am 18. August startet die Sommertour 2018. Drei Wochen lang bin ich mit meinem Team in Eimsbüttel unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen - beim Besuch von Unternehmen und Vereinen, an Infoständen & beim gemeinsamen Frühschoppen. Warum mir die alljährliche Sommertour so am Herzen liegt...
-
"Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr" Tote, Folter, Verhaftungswellen: Nicaragua erlebt die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg. Verletzte, die auf Motorrädern transportiert werden, Eltern, die vor Gefängnissen kampieren, Menschen, die auf der Straße verbluten. Seit drei Monaten erreichen uns diese Bilder aus Nicaragua beinahe täglich. Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Lage vor Ort gesprochen und erklärt, warum der nationale Dialog - zum Schutz der Zivilbevölkerung - unbedingt fortgeführt werden muss...
-
Politik über den Dächern der Hauptstadt Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (6) Das Umweltministerium Der sechste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis! Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung. Während ...
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (5) Das Justizministerium Der fünfte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis! Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung. Während sich ...
-
Teilhabechancengesetz: Der soziale Arbeitsmarkt kommt! Kabinett verabschiedet Milliardenprogramm zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser Zwar boomt der Arbeitsmarkt in Deutschland und die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht, aber nicht jeder profitiert davon. Noch immer sind 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Denen wollen wir helfen. Gestern hat das Kabinett dazu eine wichtige Initiative unseres Arbeitsministers Hubertus Heil verabschiedet. Doch wie funktioniert der soziale Arbeitsmarkt eigentlich genau? ...
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (4) Ministerium für Familien, Senioren, Frauen & Jugend Der vierte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis! Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung. Während ...
-
Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel "Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde" Es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten und Russland ️in den Dialog getreten sind. "Jedes Gespräch hilft." Ich hätte mir allerdings erhofft, dass Donald J. Trump die Verbündeten der USA in die Vorbereitungen miteinbezieht. Das war leider nicht der Fall. "Dass er allerdings soweit geht, die Europäische Union als 'Feind' zu bezeichnen, zeigt, dass wir uns stärker auf unsere eigene Kraft besinnen müssen. Die Antwort kann nur ein starkes, geeintes Europa sein." #EuropeUnited
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (3) Das Arbeits- und Sozialministerium Der dritte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis! Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung. Während ...
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (2) Das Finanzministerium Der zweite Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis! Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung. Während sich die ...
-
"Die Gefahr ist noch nicht gebannt" Außenministertreffen der Anti-IS Koalition am 12. Juli Am Abend des 12. Juli nahm ich im Anschluss an den Nato-Gipfel am Außenministertreffen der Anti-IS Koalition teil. Ein Jahr nach der Befreiung von Mossul sprachen wir dabei sowohl über die gemeinsam im im Kampf gegen den IS erzielten Erfolge, aber auch die noch bestehenden Herausforderungen. Der sogenannte Islamische Staat bleibt weiterhin eine Gefahr für Syrien und den Irak ...
-
Investitionen in unser Land Der Bundestag hat den Haushalt für 2018 verabschiedet Mit Olaf Scholz als Finanzminister können wir als SPD wichtige Impulse in der Koalition setzen. Das hat sich auch bei den Haushaltsverhandlungengezeigt. Der beschlossene Bundeshaushalt für 2018 trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift!
-
Sonnencreme und Bratwurst: Das Methfesselfest in Eimsbüttel Ein Sommertag in Eimsbüttel Am vergangenen Wochenende habe ich das traumhafte Wetter in Eimsbüttel genutzt, um bei den SPD-Ständen auf der Osterstraße und beim jährlichen Methfesselfest vorbeizuschauen.
-
"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (1) Das Auswärtige Amt Der erste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis! Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung. Während sich die Union ...
-
Zwei Tage in Berlin Ein Blick in den Maschinenraum der Demokratie Am 28. und 29. Juni waren auf meine Einladung wieder Bürgerinnen und Bürger in Berlin. Das zweitägige Programm bestand aus einer Stadtrundfahrt und Besuchen beim Ministerium für Arbeit und Soziales, dem jüdischen Museum und dem Deutschen Bundestag.
-
"Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung" Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen" Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
-
Q&A im Parlament Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
-
"Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen" Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut: