Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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„Bezahlbares Wohnen in Hamburg“ Das Video zu meinem Gespräch mit Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel Bezahlbar Wohnen zu können, gehört nach wie vor in vielen Städten und Gemeinden zu den größten Herausforderungen. In Hamburg wurden über das „Bündnis für Wohnen“ in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, um den angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Der dringend benötigte Wohnungsneubau wurde endlich wieder angekurbelt und mit den Bezirken konkrete Programme zur Umsetzung des Wohnungsbauprogramms vereinbart ...
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„Klimaschutz – sozial und gerecht!“ Im Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze Die Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Um den nächsten Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, müssen wir die Erderwärmung weiter begrenzen. Deshalb setzten wir uns für eine ambitionierte Politik für den Klimaschutz ein ...
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„Menschenrechte weltweit stärken mit dem Lieferkettengesetz“ Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit dem Weltladen Osterstraße und Arbeits-Staatssekretär Björn Böhning Am 3. März dieses Jahres hat das Bundeskabinett das nationale Lieferkettengesetz beschlossen. Damit konnte die SPD – allen voran unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil – diese wichtige Gesetzesinitiative nach langwierigen Verhandlungen mit der Union auf den Weg bringen. Das Lieferkettengesetz ist nötig geworden, da sich der Weg der freiwilligen Selbstverpflichtung als nicht erfolgreich erwiesen hat ...
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#GeradeJetzt Corona darf nicht zum Bremser der Gleichstellung werden. Im Gegenteil. Die Coronapandemie zeigt uns deutlich: Menschen in "systemrelevanten Jobs" also Berufen, ohne die unsere Gesellschaft zusammenbrechen würde, verdienen nicht nur Anerkennung, sondern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen! Am heutigen #Frauentag sollte aber auch angemerkt werden: In diesen Berufen, z ...
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„Hamburg – Ein guter Standort für die Friedensforschung“ Das Video zu meinem Gespräch mit Prof. Dr. Ursula Schröder und Dr. Rolf Mützenich Friedensförderung und Konfliktprävention sind Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. So waren beispielsweise die Rolle von Frauen in Konflikten und bei der Friedenssicherung sowie Fragen von Klima und Sicherheit Schwerpunkte unsererzweijährigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ...
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„Wir werden weiter gebraucht“ Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS) In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) geworben. Mit unserer Unterstützung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern des Südsudans auch ein wenig Hoffnung, dass es zehn Jahre nach der Unabhängigkeit endlich besser wird und sie ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen und sie friedlich gestalten können ...
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„Wie funktionieren die Corona-Hilfen?“ Das Video zu meinem virtuellen Informations- und Diskussionsabend zu den Corona-Hilfen mit unserem Finanzsenator Dr. Andreas Dressel Angesichts des verlängerten Lockdowns werden die Nöte in vielen Teilen der Hamburger Wirtschaft noch größer und die Sorge um den Erhalt von Arbeitsplätzen wächst. Mit einem breiten Schutzschirm versuchen Bund und Länder dem entgegenzuwirken und stellen Hilfen in einem nie dagewesenen Umfang bereit. Immer wieder gibt es aber auch Fragen zur Beantragung, den unterschiedlichen Programmen oder den Zeitpunkten der Auszahlung ...
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Telefonsprechstunden im Februar Mittwoch, den 17.02, von 15:30 - 18:00 Uhr Auch im Februar biete ich wieder zwei Sprechstunden für Bürger*innen aus Eimsbüttel an. Teilen Sie mir ihre Anregungen zu aktuellen Themen und Anliegen rund um Eimsbüttel mit. Leider kann ich, wie bereits schon in den vergangenen Monaten, aufgrund der pandemischen Situation, keinen persönlichen Austausch, sondern nur das Telefonat anbieten ...
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Jahresbeginn in Eimsbüttel Austausch mit den Gewerbetreibenden aus der Osterstraße |Einweihung A7-Deckel Nach einer Bauzeit von fünf Jahren wurde am 5. Februar im Rahmen eines kleinen Festaktes die Fertigstellung des Tunnels Stellingen unter Einhaltung der pandemischen Hygiene- und Abstandsregelungen durch Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Stephan Krenz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH des Bundes, Dr ...
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Was bringt 2021? - Peter Tschentscher: „Wir haben allen Grund für Optimismus!“ Ein Bericht zur digitalen Veranstaltung mit Bürgermeister Peter Tschentscher (von Dr. Monika Schaal) Gleich zu Jahresbeginn wagte Niels Annen (MdB), Staatsminister im Auswärtigen Amt, zusammen mit Peter Tschentscher, Hamburgs Erstem Bürgermeister, einen Blick auf das bevorstehende Jahr 2021. Das Gespräch, bei dem sich zahlreiche Bürger*innen zuschalteten, stand noch unter dem Eindruck des Sturms auf das Capitol, der sich am Vortag ereignete und bei dem fünf Menschen starben ...
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Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge Wiederaufbau Bornplatz-Synagoge & Gedenkveranstaltung Hannoverscher Bahnhof Unter dem Motto „Nein zu Antisemitismus, Ja zur Bornplatzsynagoge" setzt sich eine überparteiliche Initiative für den Wiederaufbau der von den Nationalsozialisten zerstörten Bornplatz-Synagoge ein. Bei einer Pressekonferenz im Hamburg-Haus konnten die Initiatoren um Daniel Sheffer von ihrer erfolgreichen Aktion berichten, bei der mehr als 100 ...
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Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit Im Phoenix Tagesgespräch zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden Vier Jahre lang habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die transatlantische Partnerschaft gemeinsam wieder stärken und unsere Zusammenarbeit intensivieren können. Im Phoenix Tagesgespräch ging es am Tag nach der Inauguration von Joe Biden um die nächsten Schritte und die zukünftigen transatlantischen Beziehungen ...
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Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
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„Die USA und die Gefährdung der Demokratie“ Zu Gast im Podcast von Laut gegen Nazis e.V. Am 18. Januar war ich im Podcast von Laut-gegen-Nazis zu Gast. In der 11. Episode des Podcasts ging es um die USA und die Gefährdung der Demokratie. Gerade nach den Ereignissen am 06.01.21 sind die Spannungen höher denn je. Daher standen folgende Fragen im Mittelpunkt unseres Gesprächs: ...
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Virtuelle Wohnzimmergespräche Der Austausch mit Eimsbüttelern und Eimsbüttelern geht online weiter Als Wahlkreisabgeordneter möchte ich direkt mit Ihnen, den Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern, ins Gespräch kommen. Zu Beispiel in meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde, bei von mir organisierten Veranstaltungen, an SPD-Infoständen oder auch im Rahmen von Wohnzimmergesprächen. Angesichts der aktuellen Lage und den, mit der Corona-Pandemie einhergehenden, Kontaktbeschränkungen, sind diese Möglichkeiten zum Austausch aktuell nicht möglich ...
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Telefonsprechstunde im Januar am Mittwoch, den 20.1, von 15:30 - 18:00 Uhr Ein neues Jahr hat begonnen aber die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie gelten weiterhin. Daher ist auch im ersten Monat diesen Jahres die persönlichen Sprechstunden im Wahlkreis nicht möglich. Ich möchte trotzdem ein offenes Ohr für die Anregungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern aus Eimsbüttel haben.
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„Was bringt 2021?“ Das Video und ein Bericht einer Teilnehmerin zu meiner Online-Veranstaltung mit unserem Ersten Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher Zusammen mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher werfe ich einen Blick auf die Herausforderungen, die 2021 vor uns liegen. Im Mittelpunkt steht dabei natürlich die Frage, wie die Corona-Pandemie und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen bewältigt werden können.
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Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
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Mein Jahresrückblick 2020 Ein schwieriges und herausforderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu Mit dem Jahr 2020 geht ein Jahr zu Ende, das wir alle so schnell nicht vergessen werden. Seit dem Frühjahr hat uns die Corona-Pandemie fest im Griff. Tausende Menschen sind erkrankt und viele haben ihr Leben verloren. Die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie bedeuten für uns eine große Herausforderung – beruflich, aber vor allem auch persönlich ...
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„Wohin steuert Europa?“ Das Video zu meiner Online-Veranstaltung zur Lage Europas mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Am 31. Dezember endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die mit hohen Erwartungen verbunden waren. Die größte Herausforderung ist dabei in diesen Zeiten die Bewältigung der Corona-Krise, aber Europa steht vor vielen weiteren entscheidenden Fragen. Dazu spreche ich am Montag, den 28. Dezember, ab 17 Uhr, mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.