Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit Im Phoenix Tagesgespräch zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden Vier Jahre lang habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die transatlantische Partnerschaft gemeinsam wieder stärken und unsere Zusammenarbeit intensivieren können. Im Phoenix Tagesgespräch ging es am Tag nach der Inauguration von Joe Biden um die nächsten Schritte und die zukünftigen transatlantischen Beziehungen ...
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Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
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Virtuelle Wohnzimmergespräche Der Austausch mit Eimsbüttelern und Eimsbüttelern geht online weiter Als Wahlkreisabgeordneter möchte ich direkt mit Ihnen, den Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern, ins Gespräch kommen. Zu Beispiel in meiner regelmäßigen Bürgersprechstunde, bei von mir organisierten Veranstaltungen, an SPD-Infoständen oder auch im Rahmen von Wohnzimmergesprächen. Angesichts der aktuellen Lage und den, mit der Corona-Pandemie einhergehenden, Kontaktbeschränkungen, sind diese Möglichkeiten zum Austausch aktuell nicht möglich ...
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Telefonsprechstunde im Januar am Mittwoch, den 20.1, von 15:30 - 18:00 Uhr Ein neues Jahr hat begonnen aber die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Pandemie gelten weiterhin. Daher ist auch im ersten Monat diesen Jahres die persönlichen Sprechstunden im Wahlkreis nicht möglich. Ich möchte trotzdem ein offenes Ohr für die Anregungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern aus Eimsbüttel haben.
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„Was bringt 2021?“ – im Gespräch mit Dr. Peter Tschentscher Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit unserem Ersten Bürgermeister Zusammen mit Hamburgs Erstem Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher werfe ich einen Blick auf die Herausforderungen, die 2021 vor uns liegen. Im Mittelpunkt steht dabei natürlich die Frage, wie die Corona-Pandemie und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen bewältigt werden können.
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Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
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Mein Jahresrückblick 2020 Ein schwieriges und herausforderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu Mit dem Jahr 2020 geht ein Jahr zu Ende, das wir alle so schnell nicht vergessen werden. Seit dem Frühjahr hat uns die Corona-Pandemie fest im Griff. Tausende Menschen sind erkrankt und viele haben ihr Leben verloren. Die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie bedeuten für uns eine große Herausforderung – beruflich, aber vor allem auch persönlich ...
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„Wohin steuert Europa?“ – im Gespräch mit Katarina Barley Das Video zu meiner Online-Veranstaltung zur Lage Europas mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Am 31. Dezember endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die mit hohen Erwartungen verbunden waren. Die größte Herausforderung ist dabei in diesen Zeiten die Bewältigung der Corona-Krise, aber Europa steht vor vielen weiteren entscheidenden Fragen. Dazu spreche ich am Montag, den 28. Dezember, ab 17 Uhr, mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.
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Perspektiven für die Kultur in der Corona-Pandemie Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, Alin Coen (Singer-Songwriterin) und Kathrin Pechlof (Musikerin und Geschäftsführerin der IG Jazz Berlin) am Dienstag, den 15. Dezember, ab 19 Uhr Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben insbesondere für den Kulturbereich weitreichende Auswirkungen: Mit Theatern, Musikclubs, Galerien, Kinos und Konzertsälen sind die Orte geschlossen, an denen Kulturschaffende öffentlich ihre Kunst dem Publikum präsentieren können ...
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Digitale Wahlkreisarbeit Gespräche mit Bezirksamtsleiter, Sportvereinen und Gewerbetreibenden Bei meiner Wahlkreisarbeit darf der regelmäßige Austausch mit unserem Bezirksamtsleiter Kay Gätgens nicht fehlen. Mit ihm habe ich u.a. erneut über die Entwicklung der Corona-Fallzahlen im Bezirk Eimsbüttel und die Lage im Gesundheitsamt gesprochen. Die Situation ist weiter angespannt und man ist mit einem hohen Aufwand dabei, das Infektionsgeschehen im Griff zu behalten und Infektionsketten nachzuverfolgen ...
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Austausch mit sozialen Einrichtungen Die aktuellen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bedeuten verstärkte Vorsichtsmaßnahmen in vielen Alltagssituationen und Rücksichtnahme für alle. Nachdem im Sommer der eine oder andere Besuch in meinem Wahlkreis mit Abstand und Mund-Nasen-Schutz möglich war, finden nun Austausche wieder ausnahmslos online statt. In dieser Zeit, in der wir wiederholt auf unsere persönlichen Kontakte und viele andere Dinge des Alltags verzichten müssen, sind Kinder und Jugendlichen besonders betroffen. Daher waren meine ersten virtuellen Besuche auch bei den Vertretern der sozialen Institutionen in Schnelsen-Süd und Burgwedel sowie dem Verein Lenzsiedlung e.V. und der Geschäftsführerin der Kindertagesstätten der elbkinder-Vereinigung.
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Verlängerung des Teil-Lockdowns notwendig Die wichtigsten Maßnahmen auf einen Blick Bund und Länder haben sich auf die weiteren Schutzmaßnahmen bezüglich der Coronapandemie geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann aber trotzdem im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. Unser Finanzminister Olaf Scholz wies darauf hin, dass sich der Lockdown zwar verlängere, aber die umfassenden Finanzhilfen ebenso.
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430.000 Euro für die Kirchengemeinde St. Johannis-Harvestehude Bund stellt Fördermittel zum Schutz von Kulturdenkmälern für Sanierung des Gemeindehauses bereit Gute Nachrichten aus Berlin für die St. Johannis-Gemeinde in Harvestehude: Aus Bundesmitteln werden weitere 430.000 Euro für die Sanierung des Alten Gemeindehauses der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Johannis an der Ecke Heimhuder Str./ Bei St. Johannis bereitgestellt. Ich habe mich zusammen mit meinem Kollegen und SPD-Finanzpolitiker Metin Hakverdi, im Bund für die Finanzierung eingesetzt ...
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Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2020 Das weltweite Engagement für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bleibt dringend notwendig Mit der Annahme der Resolution 54/134 im Jahr 200 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 25. November offiziell zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt. Dieser Tag dient uns dabei als wichtiger Anlass in gewisser Weise als jährliche Erinnerung, um uns weltweit die Ziele der Erklärung über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen aus dem Jahr 1993 vor Augen zu führen ...
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Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag Mein Video-Statement zu der Abstimmung am 18. November In diesem kurzen Video blicke zurück auf eine Sitzungswoche (16 bis 20. November), die ich so schnell nicht vergessen werde: Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, um die Menschen zu schützen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesetzlich abzusichern ...
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Meine nächsten Telefonsprechstunden am Donnerstag, den 3.12, von 17:00 - 19:00 Uhr und Mittwoch, den 16.12, von 16:00 - 18:30 Uhr Gerade in der aktuellen Zeit ist es mir sehr wichtig auch weiterhin mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Eimsbüttel in einem engen Kontakt zu bleiben. Die persönlichen Sprechstunde im Wahlkreisbüro sind leider immer noch nicht möglich. Daher biete ich am Donnerstag, den 3. Dezember in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr und am Mittwoch, den 16. Dezember die nächsten Telefonsprechstunden an.
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Weitere Millionenförderung für den Sport in Eimsbüttel Investitionspakt Sportstätten - Hagenbeckstraße Der Sport im Bezirk Eimsbüttel kann sich freuen. Aus Mitteln des Bundes und der Stadt Hamburg werden die Sportflächen auf der Wolfgang-Meyer-Sportanlage an der Hagenbeckstraße weiter entwickelt. Die Gesamtkosten liegen bei rund 5,2 Millionen Euro: Davon werden aus dem Investitionspakt Sport des Bundes rund 3,9 Millionen Euro finanziert, 1,3 Millionen Euro steuert Hamburg bei ...
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Schutzmaßnahmen gesetzlich präzisieren Warum in der aktuellen Lage eine Anpassung des Infektionsschutzgesetz nötig ist -
Die USA nach den Wahlen – im Gespräch mit Michael Werz Das Video zu meiner Online-Veranstaltung Hier können Sie ab 19.30 Uhr den Livestream meiner Veranstaltung „Die USA nach den Wahlen: Wie geht es weiter mit den transatlantischen Beziehungen?“ mit Michael Werz, Center for American Progress und Mercator Senior Fellow 2020-2021 sowie Vorstandsmitglied der Atlantik-Brücke ansehen. Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, können Sie sich dafür schnell und unkompliziert hier anmelden ...
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Debatte im VN-Sicherheitsrat zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit Warum sich der VN-Sicherheitsrat intensiver mit sicherheitspolitischen Auswirkungen globaler Pandemien, des Klimawandels sowie von Unterentwicklung und Menschenrechtsverletzungen auseinandersetzen sollte Heute habe ich an der „offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. Im Mittelpunkt dieser Debatte standen verschiedene aktuelle Herausforderungen, welche Konflikte begünstigen bzw. verstärken.