Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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Aufarbeiten, austauschen, nach Vorne schauen Diskussion im Kreis Eimsbüttel über den Zustand der SPD In den vergangenen Wochen waren viele engagierte Menschen gemeinsam für die SPD auf den Straßen Eimsbüttels unterwegs und haben für ein gerechtes, soziales und weltoffenes Europa sowie für ein solidarisches, tolerantes und modernes Eimsbüttel gekämpft. Der Ausgang der Europawahl, der Bürgerschaftswahl in Bremen und der Bezirkswahlen u ...
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70 Jahre Grundgesetz Unsere Verfassung feiert Geburtstag Im Mai 2019 feiern wir in Deutschland ein ganz besonderes Jubiläum: Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz unterzeichnet, einen Tag später trat es in Kraft.Vor dem Hintergrund der Erfahrungen von zwei Weltkriegen und der NS-Diktatur setzten es sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes zum Ziel, der neuen Bundesrepublik eine Verfassung zu geben, deren Dreh- und Angelpunkt die Würde jedes Menschen ist.
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Heiko Maas in Eimsbüttel Beim Besuch unseres Außenministers ging es um Spitzenforschung in Eimsbüttel zu Klima und Frieden Ich habe mich sehr gefreut, Bundesaußenminister Heiko Maas in Eimsbüttel begrüßen zu dürfen. Gemeinsam besuchten wir das Exzellenzcluster „Climate, Climatic Change and Society (CliCCS) der Universität Hamburg und tauschen uns mit Klimaforscherinnen und Klimaforschern aus ...
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Bundestag verlängert Bundeswehrmandate in Mali und Somalia Deutschland steht zu seinem Beitrag für Frieden und Sicherheit in zwei instabilen Regionen Per namentliche Abstimmung hat der Bundestag heute drei Auslandsmandate der Bundeswehr für je ein Jahr verlängert. Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region. Auch weil Terrorismus und irregulärer Migration an Grenzen nicht halt machen. Hier beteiligt sich Deutschland an der UN Mission MINUSMA.
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Gute Nachrichten für Baudenkmäler in Eimsbüttel Bund fördert St. Nikolai-Orgel, Chabad-Lubawitsch-Villa und Villa Mutzenbecher mit rund 1,7 Millionen Euro Schon wieder gute Nachrichten für den Bezirk Eimsbüttel aus der Hauptstadt! Nachdem es erst im April aus Berlin die Finanzierungszusage für die Sanierung der Sportanlage an der Hagenbeckstraße gab, werden nun drei weitere Objekte in Eimsbüttel aus Bundesmitteln gefördert.
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Wahlkampf in Eimbüttel Meine April-Termine im Wahlkreis Zwischen Sitzungswochen des Bundestages in Berlin und der Leitung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in New York standen im April für mich in Eimsbüttel wieder eine sehr gut besuchte Bürgersprechstunde sowie eine ganze Reihe von Wahlkampfterminen für die Europa- und Bezirkswahlen an.
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Abrüstung und Rüstungskontrolle: Eine Überlebensfrage der Menschheit Vorstellung des jährlichen Abrüstungsberichts der Bundesregierung Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen sind elementare Bestandteile der deutschen Sicherheitspolitik. Umso beunruhigender ist es, dass Abrüstung und Rüstungskontrolle im letzen Jahr schwerwiegenden Belastungsproben ausgesetzt war. In Vertretung für unseren Bundesaußenminister Heiko Maas habe ich in der letzten Kabinetts den Rüstungsbericht der Bundesregierung vorgestellt ...
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1. Mai in Hamburg Eimsbüttel zeigt Flagge für die Rechte von Arbeitenden, faire Löhne und eine weltoffene Gesellschaft Auch in diesem Jahr waren am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, wieder zahlreiche Menschen in Hamburg und ganz Deutschland auf der Straße, um für die Rechte von Arbeitenden, gerechte Löhne und vieles mehr zu demonstrieren. Viele Herausforderungen brauche eine europäische Lösung. Die SPD fordert z ...
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Wir brauchen mehr gemeinsames Handeln Anlässlich des Internationalen Tages des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden Heute ist der erste Internationale Tag des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden. Das internationale norm- und regelbasierte System, das die Welt nach dem 2. Weltkrieg errichtet hat, muss sich den wachsenden Herausforderungen von Protektionismus und Isolationismus stellen. Wir brauchen mehr gemeinsames Handeln bei globalen Themen ...
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Für Deutschland bei den Vereinten Nationen In New York habe ich eine Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geleitet - für mich eine ganz besondere Aufgabe Mitte April bin ich nach New York, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen (VN) gereist. Dort habe ich viele Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der VN zu Menschenrechten, humanitärer Hilfe und Nachhaltiger Entwicklung geführt. Im Mittelpunkt meiner Reise stand die Sitzung des VN-Sicherheitsrates zur Friedensmission der VN und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID), die ich im Rahmen des Vorsitzes, den Deutschland aktuell innehat, geleitet habe ...
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Gute Nachrichten für den Sport in Eimsbüttel Millionenförderung für die Sportanlage Hagenbeckstraße Sportlerinnen und Sportler in Eimsbüttel können sich freuen. Aus Bundesmitteln werden rund 1, 24 Millionen Euro für die Sanierung der Sportflächen auf der Bezirkssportanlage an der Hagenbeckstraße bereitgestellt.
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Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler zu Besuch in Berlin Zwei Tage in der Hauptstadt Am 21. und 22. März war eine Gruppe von Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttelern in Begleitung meines Wahlkreisbüros in Berlin, um einen Blick hinter die Kulissen des politischen Betriebes zu werfen und sich über meine Arbeit im Deutschen Bundestag und im Auswärtigen Amt zu informieren.
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Unterwegs in Eimsbüttel im März 2019 Auch im März gab es wieder eine gut besuchte Bürgersprechstunde und spannende Termine in unseren Eimsbütteler Stadtteilen ...
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Europa zu Gast in Eimsbüttel Diskussion mit unserer Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley Im bis auf den Platz und darüber hinaus gefüllten Mazza durfte ich am vergangenen Donnerstag Katarina Barley, Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, und Knut Fleckenstein, Hamburgs Abgeordneten im EU-Parlament begrüßen.
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Parlament verlängert Auslandsmandate der Bundeswehr Deutsche Beteiligung an Missionen im Mittelmeer, in Afghanistan und Südsudan sowie im Sudan geht weiter In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag verschiedene Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Damit leistet Deutschland weiterhin einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit weltweit. In Afghanistan beteiligen sich Deutsche Streitkräfte an der Mission. Sie hat die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte zum Ziel ...
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Das "Starke-Familien-Gesetz" kommt Deutschland braucht starke Familien für ein starkes Land. Am 21. März wurde im Deutschen Bundestag das "Starke-Familien-Gesetz" verabschiedet. Es ist eine gute Grundlage für die Weiterentwicklung von Familienleistungen und eine bestmögliche Förderung der Kinder in Deutschland.
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Bessere Versorgung für gesetzlich Krankenversicherte Ein wichtiger Schritt hin zur Bürgerversicherung Der Deutsche Bundestag hat am 14. März das Terminservice- und Versorgungsgesetz beschlossen. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bieten zukünftig mehr Sprechstunden und frühere Termine für gesetzlich Versicherte an und werden dafür besser vergütet. Terminservicestellen vermitteln rund um die Uhr an Fachärzte, Haus- und Kinderärzte. Die hausärztliche Versorgung wird gestärkt. Das ist ein wichtiger Schritt hin zur Bürgerversicherung.
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Zum Internationalen Frauentag Frauenrechte sind keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte! Als am 8. März 1911 erstmals ein Frauentag in Deutschland stattfand, stand dieser ganz im Zeichen des Kampfes für das Frauenwahlrecht und für bessere Arbeitsbedingungen. „Frauenrechte sind keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte!" – forderte damals die deutsche Sozialistin Clara Zetkin auf dem Zweiten Kongress der Sozialistischen Internationale in Kopenhagen und stieß damit den Internationalen Frauentag an ...
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Empfehlungen der Kohlekommission liegen vor Die Kommission legt mit ihrem Konsens das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg Das Ziel der SPD bei der Einsetzung der Kommission ist aufgegangen: Es gibt einen belastbaren Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz und die Interessen der Beschäftigten, der Regionen sowie der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden. Das ist ein wichtiges Zeichen unserer demokratischen Gesellschaft ...
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Unterwegs im Wahlkreis – Januar 2019 Der erste Monat des Jahres ist bereits fast rum und nach der besinnlichen Weihnachtszeit wartete der Januar mit einem bunten Programm an Wahlkreis-Terminen auf. Ein Highlight war der Festakt zur Vereinigung der Immanuel Albertinen Diakonie, der unter dem Motto „Zusammen Wachsen“ im Schnelsener Albertinen-Krankenhaus gefeiert wurde ...