Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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#ZeroHunger Das Welternährungsprogramm bleibt enger Partner Deutschlands Noch nie waren so viele Menschen weltweit auf humanitäre Hilfe angewiesen wie 2017. Deutschland übernimmt hier als weltweit zweitgrößter Geber Verantwortung. Am Mittwoch konnte ich mich mit David Beasley, dem Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms, austauschen.
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Das Gesicht der neuseeländischen Sozialdemokratie Premierministerin Jacinda Andern zu Besuch in Berlin Hatte heute das große Vergnügen, eine Kollegin aus IUSY-Tagen zu treffen. Jacinda Andern ist nicht nur eine überzeugte Sozialdemokratin, sondern mittlerweile auch Premierministerin von Neuseeland.
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Integration braucht das gemeinsame Engagement Mein Besuch in der Flüchtlingserstaufnahme-Einrichtung "Schmiedekoppel" Die Frage der Integration von Flüchtlingen bleibt besonders auf der lokalen Ebene präsent, auch wenn das Thema die Medien derzeit nicht mehr dominiert. Mein Besuch der Erstaufnahme-Einrichtung "Schmiedekoppel" ermöglichte mir einen Einblick in die praktische Umsetzung, der in Berlin beschlossenen Regelungen.
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Internationale Geberkonferenz für die humanitäre Krise im Jemen Am 02. Und 03. April habe ich in meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt an der Internationalen Geber-Konferenz für die Humanitäre Krise im Jemen in Genf teilgenommen. Seit drei Jahren herrscht dort ein brutaler Bürgerkrieg, welcher enormes Leid zur Folge hat. Deutschland unterstützt die Vereinten Nationen entschieden in dem Bestreben, eine politische Lösung zu ermöglichen, da auch dieser Krieg nicht militärisch gelöst werden kann ...
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Großes Interesse an Politik Schülerinnen und Schüler aus Eimsbüttel zu Gast im Bundestag Bevor es am Freitag nach Hamburg zum SPD-Sonderparteitag ging, hatte ich noch Gelegenheit einen Abiturkurs der Sophie-Barat-Schule zum Gespräch zu empfangen. Rund eine Stunde stand ich den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort.
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Eine Stunde Weltpolitik Schülerinnen und Schüler aus Niendorf zu Gast im Bundestag Zwischen all den Terminen im Auswärtigen Amt freue ich mich auch immer, Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu dürfen. Am Donnerstag war die 12. Klasse der Stadtteilschule Niendorf zu Gast im Bundestag.
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Starkes Team im Auswärtigen Amt! Gestern hat Heiko Maas das neue Leitungsteam im Auswärtigen Amt vorgestellt. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im AA. Mehr Bilder von der Amtseinführung ...
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Bundeswehreinsatz in Mali Rede vom 21. März 2018 Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht.
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Ein Berg an neuen Aufgaben Regierungsbildung und Ernennung zum Staatsminister im Auswärtigen Amt Der Stillstand hat ein Ende. Mit der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und der Ernennung ihres Kabinetts kann nun begonnen werden, die Projekte des Koalitionsvertrags umzusetzen. Ich freue mich als Staatsminister im Auswärtigen Amt meinen Beitrag dazu leisten zu können.
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Unterstützung für Darfur Rede vom 15. März 2018 Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.
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Friedensmission verlängern Rede vom 15. März 2018 In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten.
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Die Kunst der guten Rede Seminarwoche zu Rhetorik und der Macht der Medien Seit Januar arbeitet Moritz Baumann im Rahmen eines „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ in meinem Berliner Büro und hat so die Chance, den parlamentarischen Alltag hautnah zu erleben. Das sind seine Eindrücke nach seinem zweiten Seminar "Rhetorik und die Macht der Medien".
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SPD gemeinsam erneuern Ein Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion Gemeinsam mit 23 weiteren Parteimitgliedern unterstütze ich den Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion: "Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war nicht nur notwendig, sie war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie ...
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Ein Ende der Sprachlosigkeit - Koalitionsvertrag setzt wichtige Impulse Innerhalb von nur einer Woche haben wir gemeinsam mit der Union einen Koalitionsvertrag vereinbart, der eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. In der Europa-, Außen-, Arbeits- und Bildungspolitik konnten wir uns in wesentlichen Punkten durchsetzen. Doch der Kompromiss ist eben genauso Teil der Demokratie wie der Diskurs ...
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Münchner Sicherheitskonferenz und Bundestagsdebatte zur Lage im Nahen und Mittler Osten Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, fand unter der Überschrift „Hin zum Abgrund - und zurück?“ statt. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz bei Leibe nicht ausgestrahlt. Ganz im Gegenteil. Die meisten Reden waren konfrontativ und man hatte den Eindruck, dass viele Redner allein ihre nationale Öffentlichkeit adressiert haben ...
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Unterwegs im Wahlkreis Diskussionen zum Koalitionsvertrag, Bürgergespräche, Treffen mit Jugendorganisationen, Besuche in Unterkünften Die Koalitionsverhandlungen, Gremiensitzungen und viele Gespräche in der Partei über das Mitgliedervotum standen in den letzten Wochen im Mittelpunkt meiner Arbeit. Bei Diskussionsabenden bei den Hamburger Jusos, im Kreis Eimsbüttel und in vielen Distrikten wurde engagiert diskutiert, zugehört, gestritten und sich auch einmal „Luft verschafft“ nach der Achterbahnfahrt der Partei in den letzten Wochen ...
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Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen Pressemitteilung vom 16.02.2018 Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin; Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie. „Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ... -
Die Gesellschaft auf dem Prüfstand Seminarwoche zu Gerechtigkeit, Antisemitismus und Justizvollzug Seit knapp einem Monat arbeitet Moritz Baumann im Rahmen eines „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ in meinem Büro in Berlin. Das sind seine Eindrücke nach dem ersten Seminar.
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(K)ein Recht auf Familie? SPD verhindert weitere Aussetzung des Familiennachzugs Heute wurde im Deutschen Bundestag eine vorübergehende Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen. Ab August sollen dann 12.000 Angehörige jährlich nach Deutschland einreisen können. Warum dies ein schmerzlicher, aber notwendiger Kompromiss ist.
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Niels Annen einstimmig als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt Pressemitteilung vom 30. Januar 2018 Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen einstimmig als außenpolitischen Sprecher wiedergewählt. „Ich bedanke mich für die Bestätigung und das Vertrauen meiner Fraktion in meine bisherige Arbeit und freue auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen“, so Annen nach seiner Wahl ...