Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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Zum Abschied: Demokratie geht nicht ohne Zusammenhalt Mein Artikel für den Hamburger Kurs über meine Zeit im Bundestag Mit der Wahlperiode endet auch meine Zeit im Bundestag. Auch wenn mehr als 15 Jahre gerade in der Politik eine lange Zeit sind, fühle ich mich noch etwas zu jung für einen großen Rückblick. Deswegen möchte ich mich stattdessen einer aktuellen Debatte widmen, die die mir wichtigsten Schwerpunkte meiner Arbeit gegeneinander auszuspielen sucht ...
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Interview mit dem Hamburger Abendblatt Am Rande des 37. Neujahresempfangs des Hamburger Abendblatts Im Interview am Rande des 37. Neujahresempfangs des Hamburger Abendblatts ging es um die Entscheidung der Bundesregierung, mich für das Amt des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge vorzuschlagen. Ebenso ging es um einen kurzen Rückblick auf meine Zeit im Deutschen Bundestag.
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Meine letzte Bundestagsrede Zu den Einsätzen EUNAVFOR ASPIDES und UNMISS -
Weltbodenkonferenz in Saudi-Arabien (COP16) Wüstenbildung, Dürren und die Verschlechterung der Bodenqualität gehören zu den drängendsten ökologischen Herausforderungen unserer Zeit. Weltweit sind bereits bis zu 40 Prozent der Landflächen degradiert – eine alarmierende Zahl mit weitreichenden Folgen. Auch Europa bleibt von diesen Entwicklungen nicht verschont ...
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Statement von Bundeskanzler Olaf Scholz: Verantwortung für Deutschland Entlassung von Bundesfinanzminister Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz hat gestern eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der Bundeskanzler hat den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner gebeten ...
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Ein neues Momentum für die Internationale Zusammenarbeit Es ist ein wichtiger Erfolg, dass beim UN-Zukunftsgipfel eine Einigung zur Reform der internationalen Ordnung erreicht wurde. Die Störmanöver blieben erfolglos. Und das ist gut, denn wir brauchen mehr, nicht weniger mutlilaterale Zusammenarbeit. Der Zukunftspakt greift viele wichtige Themen auf: die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats, die internationale Finanzarchitektur, aber auch neuere Themen, wie KI ...
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Rückblick auf meine Sommertour 2024 Drei Wochen lang war ich mit meinem Team in Eimsbüttel unterwegs Meine Sommertour ist vorbei und ich blicke zurück auf viele spannende Termine bei Einrichtungen, Vereine, Gemeinden und Institutionen. Ein Highlight in meiner letzten Sommertour-Woche war die öffentliche Veranstaltung im "steeedt"- Haus für Kultur, Bildung und Begegnung. Dort ging es um die verschiedenen Fragen, die uns in Eimsbüttel wie im politischen Berlin Bewegen: v.a. Arbeit, Wirtschaft und auch die angespannte internationale Lage. Ebenso habe ich die öffentlichen Unterkünfte von Fördern & Wohnen im Garstedter Weg in Niendorf, in der Quickbornstraße in Eimsbüttel und in der Hinschstraße in Eidelstedt besucht. In den unterschiedlichen Eimsbütteler Stadtteilen fanden zudem auch wieder meine Bürger-Dialoge statt. Denn der Kern meiner aktiven Wahlkreis liegt nicht nur darin Politik zu erklären, sondern auch die Probleme, Anregungen und Fragen vor Ort mit nach Berlin zu nehmen. Alle Berichte zu meinen Sommertour-Terminen sind hier auf meiner Homepage zu finden. Dieser Artikel ist aus meinem Newsletter „Politik-Briefing für Eimsbüttel“. Diesen könnt Ihr hier abonnieren.
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Eine gute Nachricht: Die Kaufkraft steigt! Der positive Trend setzt sich fort, v.a. kleine Einkommen profitieren Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bleibt mehr Geld im Portemonnaie. In den vergangenen Monaten sind die Löhne erneut stärker gestiegen als die Preise. Verglichen mit dem Vorjahresquartal lagen die Reallöhne den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zufolge um durchschnittlich 3,1% höher. Damit setzt sich der positive Trend fort: die Reallöhne und somit die Kaufkraft stiegen branchenübergreifend bereits im fünften Quartal in Folge. Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen profitieren dabei mit am stärksten. Es zeigt sich: Nach dem enormen Inflationsanstieg infolge des russischen Angriffskrieges entwickelt sich die Kaufkraft spürbar wieder in die richtige Richtung. Das ist auch ein politischer Erfolg. Denn neben Inflations-Ausgleichsprämien und hohen Tarifabschlüsse hat auch die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns hierzu einen Beitrag geleistet.
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"Unser Wirtschaftsmodell bleibt attraktiv.“ Mein Interview mit dem Magazin "Internationale Politik" Was will Deutschland vom Globalen Süden, was kann es ihm geben, was macht die Konkurrenz? Ein Gespräch über Erwartungsmanagement, Entwicklungszusammenarbeit und wohlverstandenes Eigeninteresse. IP: Herr Annen, Deutschland sucht nach neuen Partnern im Globalen Süden, um seine Abhängigkeiten von China zu reduzieren ...
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Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen Viele Zuschriften haben mich dazu erreicht. Wie meine Fraktion bin ich dafür. In den letzten Wochen haben mich viele Zuschriften v.a. von Bürgerinnen zum Thema Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen erreicht. Sie fordern die Streichung des §218 aus dem Strafgesetzbuch. Als SPD-Fraktion haben wir uns dazu klar positioniert. Zu Beginn dieser Legislatur haben wir den §219a StGB gestrichen ...
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Entwicklungszusammenarbeit in einer multipolaren Welt Im Interview mit dem Magazin „Internationale Politik“ über unsere Beziehungen zum Globalen Süden Mit dem Magazin „Internationale Politik“ habe ich kürzlich über Deutschlands Beziehungen zum Globalen Süden gesprochen. Wir erleben einen Wandel: Viele Länder fordern angesichts ihres wachsenden wirtschaftlichen und demografischen Gewicht berechtigterweise eine größere Mitsprache in globalen Fragen ...
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Unterwegs in Lokstedt Meine Termine Das Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee ist das örtliche Kulturzentrum mit einem attraktiven und kreativen Programmangebot. Mit dem Vorstands-Team um die Bürgerhaus-Vorsitzende Mechthild Führbaum konnten wir über die Lage des Bürgerhauses und geplante Aktivitäten sprechen.
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Unterwegs in Schnelsen Meine Termine In Schnelsen-Burgwedel konnten wir mit Vertreterinnen und Vertretern der örtlichen Einrichtungen - Kinder- und Familienzentrum, Spielhaus Sara Goldfinger und Jugendclub Burgwedel - über die Arbeit und Herausforderungen in ihren Einrichtungen, Entwicklungen im Quartier sowie Chancen und Erwartungen an das RISE-Förderprogramm sprechen ...
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Unterwegs in Eimsbüttel Meine Termine Die Osterstraße besuche ich auf jeder Sommertour. Mir ist es wichtig mich über die Situation im Bezirkszentrum meines Wahlkreise und die Lage der Einzelhändler:innen zu informieren. Die Gespräche mit den Gewerbetreibenden sind für mich immer interessant und aufschlussreich. In diesem Jahr bekam ich bei der Firma Wittling einen Einblick in den Produktionsablauf von orthopädischen Schuhen. Gleichzeitig berichtete der Inhaber Martin Gerhold von hohen Kosten bei der Abrechnung mit den Krankenkassen und Fachkräftemangel. Mit Denise Nötzold von Mienbüttel habe ich über die besonderen Herausforderungen für kleine Lebensmittelgeschäfte gesprochen und mich mit der Filialleiterin von Galeria Osterstraße, Beate Stadler, über den Status Quo und die mittelfristigen Pläne des Hauses an der Osterstraße ausgetauscht.
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Unterwegs in Stellingen Meine Termine Beim Besuch der Diakonie Alten Eichen habe ich mich mit dem Rektor Dr. Hendrik Höver getroffen und wir haben uns u.a. über den Nachwuchs in der Pflege unterhalten. Erfreulich: Die Diakonie plant ein Azubi-Wohnheim mit 133 Zimmern, die speziell für Nachwuchskräfte in dem Bereich sein sollen.
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Unterwegs in Harvestehude/ Rotherbaum Meine Termine Beim NDR an der Rothenbaumchaussee, habe ich mich mit Sylvia Burian, Leiterin Information und Landespolitik, und Kolleginnen und Kollegen von NDR 90,3 & Hamburg Journal über die aktuelle Lage in Berlin und in Eimsbüttel ausgetauscht. An der Rothenbaumchaussee befindet sich auch das MARKK (Museum am Rothenbaum – Kulturen und Künste der Welt), das wir mit 61,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln bei der Modernisierung des Gebäudes unterstützen können ...
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Unterwegs in Niendorf Meine Termine Beim Niendorfer TSV stand zunächst ein Austausch mit dem neuen NTSV-Geschäftsführer Rosario Cassará, Christoph Voigtsberger und SPD-Sportpolitiker Marc Schemmel über die große Integrationskraft des Sports, laufende Vereinsprojekte und die Entwicklung der örtlichen Sportinfrastruktur an.
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Unterwegs in Eidelstedt Meine Termine Bei fast 30° war das Freibad des SV Poseidon am Olloweg heute natürlich bestens besucht. Wir konnten hier dem SVP-Vorsitzenden Thomas Ahme und seinem Stellvertreter Leif Ahme über die Situation des Schwimmsports, die Anstrengungen beim Thema „Schwimmfähigkeit von Kindern“ und die Aktivitäten
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Handeln für bezahlbares Wohnen Veranstaltung mit Bundesbauministerin Klara Geywitz & Martin Köppen, MdHBü Gemeinsam mit Bundesbauministerin Klara Geywitz und der stadtentwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Martina Koeppen, habe ich am 11. Juli über das politische „Handeln für bezahlbares Wohnen“, gesprochen. Die öffentliche Veranstaltung fand im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour im Freizeitzentrum Schnelsen statt ...
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Außenpolitik in der Zeitenwende Meine Sommertour-Veranstaltung am 8. August um 18 Uhr live auf Instagram Die Zeitenwende, ausgelöst durch den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022, markiert einen Wendepunkt in der europäischen Geschichte und eine Zäsur für die deutsche Außenpolitik. Seitdem leben wir in einer anderen Welt. Die Folgen des Krieges betreffen jede:n Einzelne:n von uns Tag für Tag, z ...