Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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Die SPD hat sich durchgesetzt: Abschaffung des Soli beschlossen Für einen stärkeren Zusammenhalt in unserem Land brauchen wir Wohlstand für viele anstatt nur Reichtum für wenige! Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler leistet ab 2021 dazu einen Beitrag.
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Termine in Eimsbüttel In den nächsten Tagen stehen einige Veranstaltungen und Termine in Eimsbüttel an, auf die ich an dieser Stelle gerne hinweisen möchte. Bei Fragen wenden Sie sich gerne jederzeit an mein Wahlkreisbüro.
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Durchbruch nach langen Verhandlungen: Die Grundrente kommt Mit der erzielten Einigung ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht worden Am 10. November war sie endlich da: Die Einigung zwischen den Koaltionsparteien zur Einführung der Grundrente. Das ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatte, wird Grundrente erhalten. Insgesamt können 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen von ihr profitieren.
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Unterwegs im Wahlkreis Gespräche in den Stadtteilen, außenpolitische Veranstaltungen und Bürgersprechstunde Auch wenn im Herbst wieder einige Dienstreisen und Sitzungswochen in Berlin anstanden, kam die Wahlkreis-Arbeit mit spannende Begegnungen, Gesprächen in den Stadtteilen und einer erneut gut besuchten Bürgersprechstunde nicht zu kurz. Obwohl ich meinen Wahlkreis Eimsbüttel ziemlich gut kenne, gibt es auch immer mal wieder Orte, die ich zum ersten Mal besuche ...
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Zu Besuch beim Hamburger Flughafen Einblicke hinter die Kulissen des „Hamburg Airport Helmut Schmidt“ Der Hamburger Flughafen ist für Stadt und Metropolregion ein wichtiger Standortfaktor und einer der größten Arbeitgeber. Eimsbüttel, mein Wahlkreis, der westlich direkt an den Flughafen grenzt, bekommt aber auch die Auswirkungen eines städtischen Flughafens direkt zu spüren, u.a. durch den Fluglärm, nächtliche Flüge oder Parkdruck in Wohnstraßen durch Ferien- und Langzeitparker ...
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„Was geht mich die Welt an?“ Bürgerdialog zum Thema Deutschland im VN-Sicherheitsrat Das Auswärtige Amt bietet in ganz Deutschland Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen Themen und Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik an. Die nächste Veranstaltung findet unter dem Titel "Deutschland im VN-Sicherheitsrat - was machen wir daraus?" in Hamburg statt.
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Wahl des Parteivorsitzes Offener Brief an alle SPD-Mitglieder Mein Kollege Carsten Schneider und ich haben in einem Offenen Brief die Gründe dargelegt, warum wir beim aktuellen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz der SPD für Klara Geywitz und Olaf Scholz stimmen werden.
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"Unsere SPD"-Tour macht Halt in Hamburg Regionalkonferenz der Kandidierenden zum Parteivorsitz auf Kampnagel Am 18.09. machte die „Unsere SPD“-Tour Halt in Hamburg. In der Event-Location Kampnagel in Winterhude fand die 13. Regionalkonferenz zur Vorstellung der Kandidierenden für den Parteivorsitz statt. Rund 800 Genossinnen und Genossen waren gekommen um sich die Vorstellungen und Ideen der verschiedenen Teams anzuhören und Ihnen ihre Fragen zu stellen ...
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Zur Generalversammlung in New York Vom 23. bis zum 27. September 2019 war ich für die Bundesregierung bei den Vereinten Nationen Ein Besuch bei den Vereinten Nationen (VN) ist immer etwas besonderes. In der letzten Septemberwoche habe ich unseren Außenminister Heiko Maas zur VN-Generalversammlung nach New York begleitet. Auf dem Programm stand für mich neben vielen Gesprächsterminen auch zwei Sitzungen des VN-Sicherheitsrates.
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Klimaschutz - verbindlich und sozial gerecht Die SPD hat dafür gesorgt, dass das Klimaschutzpaket 2030 sozial ausgewogen, ökologisch wirksam und ökonomisch sinnvoll ist Am 20. September hat sich die Koalition nach langen Verhandlungen auf das größte Klimaschutzprogramm in der Geschichte unseres Landes geeinigt. Die Verhandlungen waren nicht einfach, aber die SPD hat bei allen notwendigen Kompromissen dafür gesorgt, dass ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht wurde.
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Eimsbütteler Besuchergruppe in Berlin Mit einer BPA-Fahrt in zu Gast im Bundestag Ich habe mich sehr gefreut, am 19. September 2019 eine Gruppe Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler in der Hauptstadt begrüßen zu dürfen. Im Rahmen einer durch das Bundespresseamt (BPA) organisierten Berlinfahrt, die ich regelmäßig anbiete, war es den 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglich,
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Beratung des Bundeshaushalts 2020 Investitionen für die Zukunft, Klimaschutz und internationale Verantwortung In dieser Woche haben wir im Bundestag über den Haushalt für 2020 beraten. Dabei ging es um wichtige Investitionen z.B. in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung, Forschung und Infrastruktur. Außerdem bleibt klar: Deutschland stellt sich seiner Verantwortung als Bündnispartner und Helfer in Krisen und Notlagen.
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Rückblick Sommertour 2019 Meine jährliche Tour durch Eimsbüttel ist zu Ende Bald geht es wieder los! Am 5. August startet meine diesjährige Sommertour. Drei Wochen lang bin ich mit meinem Team in Eimsbüttel unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen - bei öffentlichen Veranstaltungen, beim Besuch von Unternehmen, Vereinen und Initiativen, an Infoständen und bei Bürger-Dialogen in den Wohn-Quartieren.
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Sommertour 2019 - Tage 19 und 20 Sommerfest SPD Schnelsen - Politischer Frühschoppen in Eidelstedt - Kinderfest in Eimsbüttel Meine diesjährige Sommertour ging an diesem Wochenende zu Ende. Beim Sommerfest der SPD Schnelsen konnten wir uns in gemütlicher Runde mit vielen Mitgliedern der örtlichen SPD über die vielen Eindrücke meiner Sommertour, die aktuelle Lage in Berlin und die vor uns stehenden Ereignisse - Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sowie die Wahlen zum SPD-Parteivorsitz - austauschen ...
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Sommertour 2019 - Tag 18 Infostand Osterstraße - SV Poseidon An der Osterstrasse startete heute Tag 18 meiner Sommertour. Zusammen mit der SPD Eimsbüttel-Süd wurde Rede und Antwort gestanden und kräftig für das anstehende Kinderfest am kommenden Sonntag (1.9. ab 14h, Glücksburger Platz) geworben. Einer der letzten Termine meiner diesjährigen Tour fand angesichts von Temperaturen um die 30 Grad in passender Location statt ...
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Sommertour 2019 - Tag 17 Wochenmarkt Eidelstedt - SV Eidelstedt - Hamburger Abendblatt - SPD-Landesparteitag Zum Ende der Sommertour zeigt sich das Wetter noch einmal von seiner besten Seite. So auch heute früh bei unserem Infostand auf dem Eidelstedter Wochenmarkt, bei dem wir mit vielen Passantinnen und Passanten über die aktuelle Politik in Berlin und in Hamburg sprechen konnten. Weiter ging es zum SV Eidelstedt ...
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Sommertour 2019 - Tag 16 Politischer Frühschoppen - Stadtteilbüro Eidelstedt - Weinfest Osterstraße - Veranstaltung zur Lage in Afghanistan Tag 16 der Sommertour: Los ging es beim Seniorentreff der AWO Stellingen. Bei einem politischen Frühschoppen diskutierte ich mit der SPD AG 60+ und interessierten Gästen über außenpolitische Themen wie die internationale Klimapolitik, die Beziehungen zu Russland oder den Brexit, aber auch zu aktuellen Fragen der lokalen Politik wurde nachgefragt ...
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Sommertour 2019 - Tag 15 Wochenmarkt Grelckstraße - Treffen Bezirksamtsleiter - Grün-Weiß-Eimsbüttel - Bürgerhaus Lenzsiedlung - Bürger-Dialog Lenzsiedlung - SPD-Kreisvorstand Bei strahlendem Sonnenschein startete der bereits 15. Tag meiner Sommertour. Am Infostand der SPD Lokstedt auf dem Wochenmarkt in der Grelckstraße konnte ich interessante Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern führen. Im Anschluss traf ich mich mit dem Bezirksamtlioeter Kay Gätgens, der seit vier JAhren kompetent und erfolgreich sein Amt ausfüllt ...
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Sommertour 2019 - Tag 14 Eimsbütteler Nachrichten - Bürgerhaus Eidelstedt - Bucerius Summer School - Veranstaltung "Handeln für den Klimaschutz" Die Eimsbütteler Nachrichten informieren seit Jahren über all die wichtigen Dinge, die in Eimsbüttel und Umgebung vor der Haustür passieren. Bei der Bucerius Summer School der ZEIT-Stiftung diskutierte ich am Nachmittag zum Thema: "Global security architecture in upheaval ...
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Sommertour 2019 - Tag 13 Frühverteilung Langenfelde - Genossenschaft Hamburger Wohnen - Besuch Hankook-Sportcenter - Bürger-Dialog "Linse" - Wohnzimmergespräch in Niendorf 7:30 Uhr in Langenfelde: Start in die dritte Woche meiner Sommertour. Zusammen mit der Stellinger Bezirksabgeordneten Annika Urbanski gab es auch schon so früh am Morgen großes Interesse und nette Gespräche. Ein guter Auftakt in den Tag. Nach Büro-Terminen ging es am Nachmittag erneut in die Stellinger Linse - eine Wohnanlage der Wohnungsgenossenschaft Hamburger Wohnen ...