Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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2. Islamkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 4. März 2020 Muslime in Deutschland Um mit muslimischen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, haben wir 2017 die Islamkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion ins Leben gerufen. Die sehr gute Resonanz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hat uns bestärkt, dieses Format fortzuführen. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt daher herzlich ein zur 2 ... -
Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020 Kreativ ein Bewusstsein schaffen für Demokratie und gegen das Vergessen Ich möchte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu ermuntern, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll gestalten“ 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs zu beschäftigen ...
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Verstärkung für mein Wahlkreisbüro in Eimsbüttel Herzlich willkommen, Dafina Berisha und Til Bernstein Seit Anfang Dezember wird mein Wahlkreisbüro in Eimsbüttel durch eine neue Mitarbeiterin und einen neuen Mitarbeiter verstärkt. Dafina Berisha (Jura-Studentin) und Til Bernstein (Diplom-Geograph) sind seit dem 1. Dezember mit an Bord und unterstützen mich bei meiner Arbeit in Eimsbüttel.
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Ausblick auf das nächste Jahr Das steht 2020 an Im nächsten Jahr möchten wir als SPD weitermachen, womit wir 2019 aufgehört haben: Gute Politik für die Menschen in Deutschland zu machen. Wichtige Einigungen wie zur Grundrente und zum Klimapaket müssen wir früh im nächsten Jahr in die Tat umsetzten.
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Unterwegs im Wahlkreis Eine ereignisreiche Vorweihnachtszeit in Eimsbüttel Zum Jahresende war ich wieder zu verschiedenen Gelegenheiten in Eimsbüttel unterwegs. Neben Bürgersprechstunden und Wahlkreisbesuchen standen auch spannende Diskussionen mit Schülerinnen und Schülern an. So war ich z.B. zu Gast in der Ida-Ehre-Schule und konnte dort in engagierter Runde u.a. über aktuelle Themen der Außen- und Klimapolitik diskutieren.
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Jahresrückblick 2019 Ein turbulentes Jahr geht zu Ende -
Besuch aus Wandsbek Schüler des Charlotte-Paulsen-Gymnasium im politischen Austausch An meinem Wahlkreistag, im Dezember, besuchten mich Schüler der Oberstufe des Wandsbeker Charlotte-Paulsen-Gymnasiums. Dabei war ich sehr beeindruckt über die detaillierten Kenntnisse der unterschiedlichsten Herausforderungen in der deutschen Außenpolitik. Die Demokratiebewegung in Hongkong, unsere Beziehungen zu Russland, der Krisenherd im indisch-pakistanischen Grenzbereich ...
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Die SPD hat sich durchgesetzt: Abschaffung des Soli beschlossen Für einen stärkeren Zusammenhalt in unserem Land brauchen wir Wohlstand für viele anstatt nur Reichtum für wenige! Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Soli) für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler leistet ab 2021 dazu einen Beitrag.
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Termine in Eimsbüttel In den nächsten Tagen stehen einige Veranstaltungen und Termine in Eimsbüttel an, auf die ich an dieser Stelle gerne hinweisen möchte. Bei Fragen wenden Sie sich gerne jederzeit an mein Wahlkreisbüro.
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Durchbruch nach langen Verhandlungen: Die Grundrente kommt Mit der erzielten Einigung ist ein sozialpolitischer Meilenstein erreicht worden Am 10. November war sie endlich da: Die Einigung zwischen den Koaltionsparteien zur Einführung der Grundrente. Das ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Wer 35 Jahre gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt hat aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatte, wird Grundrente erhalten. Insgesamt können 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen von ihr profitieren.
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Unterwegs im Wahlkreis Gespräche in den Stadtteilen, außenpolitische Veranstaltungen und Bürgersprechstunde Auch wenn im Herbst wieder einige Dienstreisen und Sitzungswochen in Berlin anstanden, kam die Wahlkreis-Arbeit mit spannende Begegnungen, Gesprächen in den Stadtteilen und einer erneut gut besuchten Bürgersprechstunde nicht zu kurz. Obwohl ich meinen Wahlkreis Eimsbüttel ziemlich gut kenne, gibt es auch immer mal wieder Orte, die ich zum ersten Mal besuche ...
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Zu Besuch beim Hamburger Flughafen Einblicke hinter die Kulissen des „Hamburg Airport Helmut Schmidt“ Der Hamburger Flughafen ist für Stadt und Metropolregion ein wichtiger Standortfaktor und einer der größten Arbeitgeber. Eimsbüttel, mein Wahlkreis, der westlich direkt an den Flughafen grenzt, bekommt aber auch die Auswirkungen eines städtischen Flughafens direkt zu spüren, u.a. durch den Fluglärm, nächtliche Flüge oder Parkdruck in Wohnstraßen durch Ferien- und Langzeitparker ...
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„Was geht mich die Welt an?“ Bürgerdialog zum Thema Deutschland im VN-Sicherheitsrat Das Auswärtige Amt bietet in ganz Deutschland Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen Themen und Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik an. Die nächste Veranstaltung findet unter dem Titel "Deutschland im VN-Sicherheitsrat - was machen wir daraus?" in Hamburg statt.
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Wahl des Parteivorsitzes Offener Brief an alle SPD-Mitglieder Mein Kollege Carsten Schneider und ich haben in einem Offenen Brief die Gründe dargelegt, warum wir beim aktuellen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz der SPD für Klara Geywitz und Olaf Scholz stimmen werden.
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"Unsere SPD"-Tour macht Halt in Hamburg Regionalkonferenz der Kandidierenden zum Parteivorsitz auf Kampnagel Am 18.09. machte die „Unsere SPD“-Tour Halt in Hamburg. In der Event-Location Kampnagel in Winterhude fand die 13. Regionalkonferenz zur Vorstellung der Kandidierenden für den Parteivorsitz statt. Rund 800 Genossinnen und Genossen waren gekommen um sich die Vorstellungen und Ideen der verschiedenen Teams anzuhören und Ihnen ihre Fragen zu stellen ...
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Zur Generalversammlung in New York Vom 23. bis zum 27. September 2019 war ich für die Bundesregierung bei den Vereinten Nationen Ein Besuch bei den Vereinten Nationen (VN) ist immer etwas besonderes. In der letzten Septemberwoche habe ich unseren Außenminister Heiko Maas zur VN-Generalversammlung nach New York begleitet. Auf dem Programm stand für mich neben vielen Gesprächsterminen auch zwei Sitzungen des VN-Sicherheitsrates.
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Klimaschutz - verbindlich und sozial gerecht Die SPD hat dafür gesorgt, dass das Klimaschutzpaket 2030 sozial ausgewogen, ökologisch wirksam und ökonomisch sinnvoll ist Am 20. September hat sich die Koalition nach langen Verhandlungen auf das größte Klimaschutzprogramm in der Geschichte unseres Landes geeinigt. Die Verhandlungen waren nicht einfach, aber die SPD hat bei allen notwendigen Kompromissen dafür gesorgt, dass ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht wurde.
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Eimsbütteler Besuchergruppe in Berlin Mit einer BPA-Fahrt in zu Gast im Bundestag Ich habe mich sehr gefreut, am 19. September 2019 eine Gruppe Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler in der Hauptstadt begrüßen zu dürfen. Im Rahmen einer durch das Bundespresseamt (BPA) organisierten Berlinfahrt, die ich regelmäßig anbiete, war es den 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglich,
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Beratung des Bundeshaushalts 2020 Investitionen für die Zukunft, Klimaschutz und internationale Verantwortung In dieser Woche haben wir im Bundestag über den Haushalt für 2020 beraten. Dabei ging es um wichtige Investitionen z.B. in Klimaschutz, Digitalisierung, Bildung, Forschung und Infrastruktur. Außerdem bleibt klar: Deutschland stellt sich seiner Verantwortung als Bündnispartner und Helfer in Krisen und Notlagen.
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Rückblick Sommertour 2019 Meine jährliche Tour durch Eimsbüttel ist zu Ende Bald geht es wieder los! Am 5. August startet meine diesjährige Sommertour. Drei Wochen lang bin ich mit meinem Team in Eimsbüttel unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen - bei öffentlichen Veranstaltungen, beim Besuch von Unternehmen, Vereinen und Initiativen, an Infoständen und bei Bürger-Dialogen in den Wohn-Quartieren.