Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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Ein neuer Aufbruch für Europa – auch in der Friedenspolitik? Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen Gerade bei Konflikten und Krisen müssen friedenspolitische Ansätze stets das Mittel der Wahl sein. Die Leitlinien der Bundesregierung "„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ bieten hierfür eine gute Orientierung. Am Dienstag diskutierte ich die Frage, ob ein Aufbruch in Europa auch neue Impulse in der Friedenspolitik bringt.
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"Die Welt im Umbruch!" Rede beim Festakt "70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik" Seit 70 Jahren gibt es die Gesellschaft für Außenpolitik. Vergangenen Dienstag durfte ich dazu im feierlichen Rahmen gratulieren. In meiner Rede habe ich von einer "Welt im Umbruch" gesprochen und skizziert welche Herausforderungen uns Europäer erwarten...
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"Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
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"Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR) Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
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Russland am Vorabend der WM Diskussion mit Genossinnen und Genossen der SPD Berlin-Adlershof In wenigen Tagen beginnt die 21. Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Mit der SPD Berlin-Adlershof habe ich deshalb über das deutsch-russische Verhältnis diskutiert. Dabei ging es um die Haltung von Heiko Maas, den Fall Skripal und ein tief sitzendes Gefühl der Enttäuschung.
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Die Gläserne Decke durchbrechen Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Helen Clark Am 4. Juni hatte ich das Vergnügen, an der Seite von Helen Clark, der ehemalige Premierministerin von Neuseeland und Leiterin des Entwicklungsprogrammes der Vereinten Nationen, und Heidemarie Wieczorek-Zeul, der ehemalige Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklungen, an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Organisiert wurde die Veranstaltung „Women in International Peace, Security and Development – What to expect from Germany in the Security Council 2019/20” von der Friedrich-Ebert Stiftung.
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#EuropeUnited Mein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union und der NATO Die Europäische Union ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Mehr denn je gilt es daher, die europäische Zusammenarbeit zu intensivieren und in wichtigen Punkten eine einheitliche europäische Haltung einzunehmen. Ebenso ist es in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, auch mit unseren internationalen Freunden und Partnern die Zusammenarbeit aktiv zu stärken ...
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Erste Rabbiner-Ordination in Hamburg seit dem 2. Weltkrieg Erste Absolventen des Hamburger Rabbinerseminars Es war mir eine große Freude und Ehre, heute der feierlichen Ordination der ersten Absolventen des Hamburger Rabbinerseminars „Or Jonathan“ beizuwohnen.
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Festgottesdienst in Stellingen Neue Orgel der Ev.-Luth. Kirchengemeinde eingeweiht Die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Stellingen hat am Sonntag ihre neue Orgel mit einem Festgottesdienst eingeweiht. Zusammen mit Annika Urbanski, der Vorsitzenden der SPD Stellingen, habe ich gerne gratuliert!
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Europakonferenz in Hamburg Diskussionen und Workshops zu den derzeitigen europäischen Fragen Die SPE-Aktivisten Hamburg haben gemeinsam mit der SPD Hamburg ein Jahr vor der Europawahl eine tolle Veranstaltung auf die Beine gestellt: die Europakonferenz.
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"Wird internationale Zusammenarbeit obdachlos?" Veranstaltung des Forum Internationales der SPD Hamburg Am Abend des 24. Mai war ich als Inputgeber zu einer Veranstaltung des Forum Internationales der SPD Hamburg eingeladen. Im Gewerkschaftshaus im Besenbinderhof gingen wir an diesem Abend der Frage nach: „Wird internationale Zusammenarbeit obdachlos?“
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Südafrikanische Austauschschüler in Hamburg Besuch an der Stadtteilschule Eidelstedt Seit 2015 pflegt die Stadtteilschule Eidelstedt eine Schulpartnerschaft mit der Secondary School in Vredendal/ Western Cape/ Südafrika. Derzeit sind acht Schülerinnen und zwei Lehrkräfte zu Besuch in Hamburg und führen hier im Rahmen des Austausches ein medien- und demokratiepädagogisches Projekt durch.
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Arbeitszeit, die zum Leben passt Die neue Brückenteilzeit bringt mehr Rechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Es ist gut, dass Beschäftigte mit der Elternzeit, Pflegezeit und Familienpflegezeit mittlerweile für bestimmte Lebenslagen das Recht haben, vorübergehend die Arbeitszeit zu reduzieren. Doch das reicht nicht aus.
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Diplomatie in Krisenzeiten Die Lage in Israel und im Iran Mit der Verlegung der Botschaft der USA in Israel nach Jerusalem haben sich die Vereinigten Staaten in der komplexen Frage des Nah-Ost-Konfliktes von dem abgestimmten Weg der Weltgemeinschaft abgewandt ab. Leider haben sich die Befürchtungen hinsichtlich der schwerwiegenden Konsequenzen dieser Entscheidung bestätigt.
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"Ich bin überzeugt, dass auch wieder andere Zeiten kommen." Im "Vorwärts" zu den Spannungen im transatlantischen Verhältnis Wir müssen gegenwärtig feststellen, dass viele Entscheidungen Donald Trumps den europäischen Interessen entgegenstehen. Dabei geht es nicht nur um die Frage des Atomabkommens mit dem Iran, sondern auch um Themen wie Handel und Klimaschutz. Warum wir trotzdem an der transatlantischen Partnerschaft festhalten müssen.
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Das Gedächtnis der deutschen Außenpolitik Einblick in das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes Auf 26 laufenden Kilometern sind im Auswärtigen Amt Dokumente, Verträge und Fotografien archiviert. In zwei Jahren wird das Politische Archiv 100 Jahre alt. Warum die Auseinandersetzung mit der Geschichte deutscher Außenpolitik so wichtig ist.
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"Das sind wir den Opfern schuldig" Internationale Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen Noch immer werden Chemiewaffen skrupellos gegen Zivilisten eingesetzt. Vom gestrigen Ministertreffen in Paris ging ein klares Signal aus: Diese Verbrechen müssen aufgeklärt und jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, egal durch wen und wo, endgültig unterbunden werden!
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Kinder im Krieg Noch immer werden weltweit 250.000 junge Menschen in den Kampf geschickt Wir können dankbar dafür sein, dass wir hier in Deutschland seit vielen Jahrzehnten in Frieden leben können. Für viele Kinder auf der Welt ist Krieg, Gewalt und Tod jedoch allgegenwärtig - auch weil sie als Kindersoldaten missbraucht werden. Der Red Hand Day erinnert uns jedes Jahr daran, dass wir das Schicksal dieser jungen Menschen nicht vergessen dürfen.
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"Wir wollen mehr Verantwortung in der Welt übernehmen" Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe "Außenpolitik" Gerade in Zeiten, in denen die Außenpolitik die Schlagzeilen beherrscht, ist es wichtig, dass wir uns intensiv mit den Grundsätzen unserer Politik auseinandersetzen. Die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Außenpolitik war der richtige Ort, um über unsere außenpolitischen Leitlinien zu diskutieren.
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Es schlägt die Stunde der Europäischen Union Meine Reise nach Washington und Madrid Auch wenn wir aktuell mit den USA in einigen Fragen nicht übereinstimmen, müssen wir im Dialog bleiben. Um über die drohenden Importzölle, den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran und die Zukunft Europas zu diskutieren, bin ich letzte Woche nach Washington und Madrid geflogen.