Aktuelles
Mein Blog aus Eimsbüttel und Berlin
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Besuch aus Eimsbüttel Politische Informationsfahrten durch das Bundespresseamt wieder möglich Seit Mai werden wieder politische Bildungsreisen durch das Presse- und Informationsamt (BPA) durchgeführt. Pro Jahr kann in diesem Rahmen jede*r Abgeordnete des Bundestages drei Gruppen mit jeweils 50 Personen zu einer Informationsfahrt nach Berlin einladen. Auf die Teilnehmerinnen und Teilnehmer warten dann zwei Tage mit zahlreichen interessanten Programmpunkten rund um Geschichtliches, Kulturelles und das politische Berlin ...
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Im Gespräch mit Lars Klingbeil Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine markiert eine Zeitenwende für Europa und die internationale Friedensordnung. Die Auswirkungen des Krieges erleben wir auch hierzulande in vielen Bereichen und es braucht politische Antworten und Orientierung, wie das Land mit der neuen weltpolitischen Lage umgehen und den Folgen des Krieges begegnen will ...
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Niels erklärt: Das Sondervermögen Bundeswehr Ich habe heute für das Sondervermögen Bundeswehr von 100 Mrd. gestimmt. Ich halte es für die richtige Entscheidung, dass der Bundestag den Vorschlag von Bundeskanzler Scholz damit beschlossen hat. In diesem Video gehe ich nochmal auf die wichtigsten Fragen ein, die mich in den vergangenen Tagen dazu erreicht haben ...
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"Perspektiven für die Eimsbütteler Stadtteile" Im Gespräch mit Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Der Bezirk Eimsbüttel mit seinen unterschiedlichen Stadtteilen ist vielfältig und es bringt viele Vorteile und Chancen hier zu leben. Aber es zeigen sich auch die Herausforderungen einer Großstadt: Wie bekommt man intelligente Wohnnachverdichtung ohne Inanspruchnahme von Grünflächen hin? Wie kann der ...
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"Handeln für eine gerechtere Welt" Im Gespräch mit Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze Die Entwicklungspolitik umfasst viele Themen. Von der Bewältigung der Folgen von Kriegen, Hunger und Klimawandel, bis hin zur globalen Gesundheitsförderung, dem Schutz der Menschenrechte in globalen Lieferketten und dem weltweiten Recht auf Bildung. Aktuell stehen dabei natürlich insbesondere die regionalen ...
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Im Gespräch mit Senatorin Melanie Leonhard Die Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine, die Situation geflüchteter Menschen in unserer Stadt und natürlich auch der aktuelle Stand der Pandemiebekämpfung – es gibt viele wichtige Themen, die derzeit die Politik im Bund, aber auch in Hamburg beschäftigen. Ich freue mich sehr, im Rahmen eines Online-Diskussionsabends am Dienstag, den 29 ...
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Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag über das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt. Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie ist bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zu Recht ein starker Wunsch nach einer Rückkehr zur Normalität vorhanden, zu einem Leben, wie wir es vor der Pandemie kannten ...
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Phoenix-Interview zum Russland-Ukraine-Konflikt Mein Interview im Phoenix Tagesgespräch am 07. Februar 2022 Im Tagesgespräch bei Phoenix ging es heute u.a. um das Engagement der Bundesregierung für die Ukraine sowie die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz in die USA. Dabei habe ich auch über meine Reise nach Kiew in der vergangenen Woche berichtet.
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Aktuelles aus dem Wahlkreis Austausch mit Soloselbständigen - Besuch in der Osterstraße mit Finanzsenator Andreas Dressel - Bürger-Dialog in Niendorf Auch wenn die letzten Wochen besonders vom Zustandekommen der neuen Ampelkoalition, der Wahl von Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler sowie der Neuaufstellung von Bundesregierung und parlamentarischen Ausschüssen bestimmt waren, gab es auch in meinem Wahlkreis in Eimsbüttel wieder eine Reihe von Terminen und spannender Gespräche.
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Mit dem FSJ-P Programm auf dem Bundesparteitag Ich durfte Niels Annen auf den Bundesparteitag der SPD begleiten An dieser Stelle berichtet Jannes Musch, der ein FSJ-P in meinem Bundestagsbüro absolviert, unregelmäßig über seine Erlebnisse: Mein Samstag startete früh. Schon um kurz nach 07:00 Uhr morgens traf ich Niels Annen am Südkreuz. Von hier aus nahm er mich mit zum Gelände des Parteitages, dem CityCube in Berlin.
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Niels Annen, MdB zum Staatssekretär für Entwicklungszusammenarbeit ernannt Neue Rolle im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete Niels Annen ist zum neuen Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ernannt worden. "Ich freue mich sehr, dass mich die neue Ministerin Svenja Schulze für diese wichtige Aufgabe vorgesehen hat und ich an dieser Stelle meine Erfahrungen aus der bisherigen Arbeit im Parlament und als Staatsminister im Auswärtigen Amt einbringen kann", so Annen ...
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Meine Reise nach Washington, D.C. und New York City In meiner Funktion als Staatsminister im Auswärtigen Amt bin ich in der vergangenen Woche für eine Reihe von politischen Gesprächen nach Washington, D.C. und New York City gereist. Aufgrund meines Studiums und meiner Arbeit in den USA habe ich mich dem Land schon lange eng verbunden. Es ist eine gute Nachricht, dass Deutschland und Europa mit der US-Administration von Präsident Joe Biden ...
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Der neue Koalitionsvertrag steht Mehr Fortschritt wagen – Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit Nicht einmal zwei Monate nach dem Wahltag präsentieren wir gemeinsam Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag. In dem wir Verantwortung übernehmen, um die notwendige Modernisierung unseres Landes voranzutreiben und den Fortschritt zu gestalten. Dafür gehen wir die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der 2020er Jahre an: Wir bekämpfen die Klimakrise und sorgen dafür, dass Deutschland auch in Zukunft ein innovativer und weltweit führender Industriestandort bleibt ...
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Meine Reise in die Golfregion „Deutschland und Europa haben ein großes Interesse an der Stabilität der Golfregion. Mit der jüngst verabredeten Vertiefung der Beziehungen zwischen der EU und dem Golfkooperationsrat setzen wir auf Zusammenarbeit nicht nur bei Sicherheitsfragen sondern auch bei der Transformation weg von der ...
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Mit dem FSJP-Programm im Bundestag Turbulente erste Wochen Jannes Musch unterstützt mich seit September 2021 tatkräftig in meinem Berliner Bundestagsbüro. Der 18-jährige Eimsbütteler ist Teilnehmer des Programmes „ Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ (FSJ-P).Es bietet Jugendlichen die Möglichkeit, die Arbeit des Bundestages über einen längeren Zeitraum kennen zu lernen und so Einblicke in politische Prozesse zu erlangen ...
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Meine Reise in den Libanon, nach Jordanien und in die Türkei Der Libanon befindet sich in einer schweren Phase. Die tiefe Wirtschafts- und Finanzkrise breitet sich derzeit zu einer massiven Versorgungskrise aus. So haben viele Haushalte im Libanon nur wenige Stunden pro Tag Strom. Und der libanesische Pfund hat seit Anfang 2020 einen Wertverlust von 95 % erlitten...
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Jünger, diverser, fortschrittlicher Die neue SPD-Bundestagsfraktion -
Aus meinem Bücherregal – Folge 5: „Der Araber von morgen" Es geht wieder weiter mit meiner meiner Video-Reihe „Aus meinem Bücherregal“. In dieser Folge geht es um die Graphic-Novel-Reihe „Der Araber von Morgen“ von Riad Sattouf. Darin beschreibt der französische Karikaturen- und Comiczeichner, der in Frankreich und Syrien aufwuchs, seine Kindheit. Eine wirklich ...
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Meine #10Ziele für Eimsbüttel Am 26. September findet die Bundestagswahl statt. Ich kandidiere hier in Einsbüttel, um unseren vielfältigen Bezirk auch weiterhin direkt in Berlin vertreten zu dürfen. Dabei werbe ich für die Themen der SPD und meine Ideen für unseren Bezirk. Meine wichtigsten 10 Ziele habe ich für Sie nun noch einmal in diesem Video vorgestellt ...
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Mein Rückblick auf die 19. Wahlperiode Über die Themen, Erfolge und Herausforderungen der vergangenen vier Jahre Die 19. Wahlperiode neigt sich ihrem Ende zu. Seit Wochen werbe ich quer durch Eimsbüttel für die Ideen der SPD. Eine gute Gelegenheit, einen Blick darauf zu werfen, was wir in den vergangenen vier Jahren erreicht haben.