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„UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag im Bereich der klassischen Vertrauensbildung“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Das Land hat 15 Jahre furchtbaren Bürgerkrieg hinter sich, welcher durch das Friedensabkommen von Taif beendet wurde ...
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Europa zu Gast im Hamburger Rathaus
Über die heutige Sitzung des Ministerkomitees des Europarats und das Ende des deutschen Vorsitzes
Im Hamburger Rathaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas heute die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats eröffnet. Es war die letzte Sitzung des sechsmonatigen deutschen Vorsitz, in dessen Rahmen Deutschland besonders die Themen „Stärke des Rechts“, „Zukunft gestalten“ und „Europa und seine Bürgerinnen und Bürger“ in den Mittelpunkt gestellt hatte ...
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„Wege aus der Pandemie“
Im Gespräch mit Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard
Seit über einem Jahr hat uns die Corona-Pandemie fest im Griff und zeigt dabei Auswirkungen auf fast sämtliche Bereiche unseres Lebens. Hamburg ist dabei verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen – auch dank sozialdemokratischer Landes- und Bundespolitik. Die nächsten Monate werden uns hoffentlich ermöglichen, die die Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens Zug um Zug überwindet ...
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Unser Parteitag: Tag 1 der Aufholjagd
Einblicke hinter die Kulissen unseres ersten digitalen Parteitags und Vorstellung unseres Zukunftsprogrammes
Gestern hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihr Zukunftsprogramm (hier zum Download) beschlossen. Das Programm enthält viele konkrete Vorschläge und Forderungen, wie wir in unserer Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl erlangen können und eine gute Zukunft für alle schaffen. Als SPD sorgen wir für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont ...
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„Für eine Gesellschaft des Respekts“
Im Gespräch mit dem Vizekanzler und Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz
Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, ist aktuell als Finanzminister und Vizekanzler einer der wichtigsten Krisenmanager in unserem Land. Als Kanzlerkandidat der SPD tritt er für eine Gesellschaft ein, die von gegenseitigem Respekt getragen wird. Für eine Gesellschaft mit einem solidarischen Sozialstaat, chancengerechten Bildungsangeboten, eine starker Infrastruktur und guten Löhnen anstelle von Applaus ...
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„MINUSMA bleibt ein Schlüssel-Element für den Friedensprozess in Mali“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen in Mali, die 2013 eingesetzt wurde, bleibt ein wichtiges Schlüsselelement, um den Friedensprozess in Mali zu unterstützen und begleiten. Nach dem unblutigen Militärputsch vom August letzten Jahres hoffen die Menschen in Mali in der jetzigen Transition nun endlich auf einen Neuanfang, den sie so dringend für ein besseres Leben brauchen ...
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„Klimaschutz – sozial und gerecht!“
Das Video zu meinem Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze
Die Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Um den nächsten Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, müssen wir die Erderwärmung weiter begrenzen. Deshalb setzten wir uns für eine ambitionierte Politik für den Klimaschutz ein ...
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„Bezahlbares Wohnen in Hamburg“
Das Video zu meinem Gespräch mit Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Gabor Gottlieb, Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel
Bezahlbar Wohnen zu können, gehört nach wie vor in vielen Städten und Gemeinden zu den größten Herausforderungen. In Hamburg wurden über das „Bündnis für Wohnen“ in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, um den angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Der dringend benötigte Wohnungsneubau wurde endlich wieder angekurbelt und mit den Bezirken konkrete Programme zur Umsetzung des Wohnungsbauprogramms vereinbart ...
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„Menschenrechte weltweit stärken mit dem Lieferkettengesetz“
Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit dem Weltladen Osterstraße und Arbeits-Staatssekretär Björn Böhning
Am 3. März dieses Jahres hat das Bundeskabinett das nationale Lieferkettengesetz beschlossen. Damit konnte die SPD – allen voran unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil – diese wichtige Gesetzesinitiative nach langwierigen Verhandlungen mit der Union auf den Weg bringen. Das Lieferkettengesetz ist nötig geworden, da sich der Weg der freiwilligen Selbstverpflichtung als nicht erfolgreich erwiesen hat ...
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#GeradeJetzt
Corona darf nicht zum Bremser der Gleichstellung werden. Im Gegenteil.
Die Coronapandemie zeigt uns deutlich: Menschen in "systemrelevanten Jobs" also Berufen, ohne die unsere Gesellschaft zusammenbrechen würde, verdienen nicht nur Anerkennung, sondern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen! Am heutigen #Frauentag sollte aber auch angemerkt werden: In diesen Berufen, z ...
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„Hamburg – Ein guter Standort für die Friedensforschung“
Das Video zu meinem Gespräch mit Prof. Dr. Ursula Schröder und Dr. Rolf Mützenich
Friedensförderung und Konfliktprävention sind Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. So waren beispielsweise die Rolle von Frauen in Konflikten und bei der Friedenssicherung sowie Fragen von Klima und Sicherheit Schwerpunkte unsererzweijährigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ...
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„Wir werden weiter gebraucht“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS)
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) geworben. Mit unserer Unterstützung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern des Südsudans auch ein wenig Hoffnung, dass es zehn Jahre nach der Unabhängigkeit endlich besser wird und sie ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen und sie friedlich gestalten können ...
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„Wie funktionieren die Corona-Hilfen?“
Das Video zu meinem virtuellen Informations- und Diskussionsabend zu den Corona-Hilfen mit unserem Finanzsenator Dr. Andreas Dressel
Angesichts des verlängerten Lockdowns werden die Nöte in vielen Teilen der Hamburger Wirtschaft noch größer und die Sorge um den Erhalt von Arbeitsplätzen wächst. Mit einem breiten Schutzschirm versuchen Bund und Länder dem entgegenzuwirken und stellen Hilfen in einem nie dagewesenen Umfang bereit. Immer wieder gibt es aber auch Fragen zur Beantragung, den unterschiedlichen Programmen oder den Zeitpunkten der Auszahlung ...
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Telefonsprechstunden im Februar
Mittwoch, den 17.02, von 15:30 - 18:00 Uhr
Auch im Februar biete ich wieder zwei Sprechstunden für Bürger*innen aus Eimsbüttel an. Teilen Sie mir ihre Anregungen zu aktuellen Themen und Anliegen rund um Eimsbüttel mit. Leider kann ich, wie bereits schon in den vergangenen Monaten, aufgrund der pandemischen Situation, keinen persönlichen Austausch, sondern nur das Telefonat anbieten ...
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Jahresbeginn in Eimsbüttel
Austausch mit den Gewerbetreibenden aus der Osterstraße |Einweihung A7-Deckel
Nach einer Bauzeit von fünf Jahren wurde am 5. Februar im Rahmen eines kleinen Festaktes die Fertigstellung des Tunnels Stellingen unter Einhaltung der pandemischen Hygiene- und Abstandsregelungen durch Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und Digitale Infrastruktur, Stephan Krenz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Autobahn GmbH des Bundes, Dr ...
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Was bringt 2021? - Peter Tschentscher: „Wir haben allen Grund für Optimismus!“
Ein Bericht zur digitalen Veranstaltung mit Bürgermeister Peter Tschentscher (von Dr. Monika Schaal)
Gleich zu Jahresbeginn wagte Niels Annen (MdB), Staatsminister im Auswärtigen Amt, zusammen mit Peter Tschentscher, Hamburgs Erstem Bürgermeister, einen Blick auf das bevorstehende Jahr 2021. Das Gespräch, bei dem sich zahlreiche Bürger*innen zuschalteten, stand noch unter dem Eindruck des Sturms auf das Capitol, der sich am Vortag ereignete und bei dem fünf Menschen starben ...
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Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge
Wiederaufbau Bornplatz-Synagoge & Gedenkveranstaltung Hannoverscher Bahnhof
Unter dem Motto „Nein zu Antisemitismus, Ja zur Bornplatzsynagoge" setzt sich eine überparteiliche Initiative für den Wiederaufbau der von den Nationalsozialisten zerstörten Bornplatz-Synagoge ein. Bei einer Pressekonferenz im Hamburg-Haus konnten die Initiatoren um Daniel Sheffer von ihrer erfolgreichen Aktion berichten, bei der mehr als 100 ...
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Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit
Im Phoenix Tagesgespräch zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden
Vier Jahre lang habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die transatlantische Partnerschaft gemeinsam wieder stärken und unsere Zusammenarbeit intensivieren können. Im Phoenix Tagesgespräch ging es am Tag nach der Inauguration von Joe Biden um die nächsten Schritte und die zukünftigen transatlantischen Beziehungen ...
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Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen
Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident
Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
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„Die USA und die Gefährdung der Demokratie“
Zu Gast im Podcast von Laut gegen Nazis e.V.
Am 18. Januar war ich im Podcast von Laut-gegen-Nazis zu Gast. In der 11. Episode des Podcasts ging es um die USA und die Gefährdung der Demokratie. Gerade nach den Ereignissen am 06.01.21 sind die Spannungen höher denn je. Daher standen folgende Fragen im Mittelpunkt unseres Gesprächs: ...
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