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Rede anlässlich der Begrüßung im Auswärtigen Amt
Rede vom 22.März 2018, anlässlich der Begrüßung des neuen Leitungsteams im Auswärtigen Amt
Am Donnerstag, den 22. März, habe ich anlässlich der Begrüßung des neuen Leitungsteams des Auswärtigen Amtes durch Außenminister Heiko Maas im Weltsaal eine Rede gehalten.
Ich freue mich sehr über das Vertrauen und meine neue Aufgabe im Auswärtigen Amt, neben meiner Aufgabe als direkt gewählter Abgeordneter aus Eimsbüttel ...
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Bundeswehreinsatz in Mali
Rede vom 21. März 2018
Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht.
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Unterstützung für Darfur
Rede vom 15. März 2018
Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.
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Friedensmission verlängern
Rede vom 15. März 2018
In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten.
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Ausbildungsmandat im Nordirak
Rede am 12.12.2017
In der 4. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, warum das Ausbildungsmandat für die kurdische Region im Nordirak richtig und wichtig war.
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Beratungsmission in Afghanistan
Rede am 12.12.2017
Am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die Lage in Afghanistan uns nicht zufrieden stellen kann. Aber die Fortschritte, die es gegeben hat, sollten wir auch nicht leugnen.
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Fortsetzung der Beteiligung an MINUSMA
Rede am 22.11.2017
In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in meiner Rede für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) geworben .
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Lage im Nahen und Mittleren Osten
Rede in Aktueller Stunde am 22.11.17
In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen und Mittleren Osten geredet und die große Bedeutung des Nuklearabkommens mit dem Iran hervorgehoben. Es bietet uns auch die Möglichkeit, mit dem Iran über regionale Fragen ins Gespräch zu kommen.
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Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandats im Libanon (UNIFIL)
In der 243. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.06.2017 habe ich in meiner Rede für die Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon geworben.
Ich habe die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region hervorgehoben und daran ...
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Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
In der 239. Sitzung des Deutschen Bundestages am 21.06.2017 habe ich mich in meiner Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik geäußert. Die Entscheidung, unsere Soldatinnen und Soldaten abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen ist richtig und überfällig. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und Besuche durch die Bundestagsabgeordeten müssen eine Selbstverständlichkeit sein ...
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Rede zum Bürgerkrieg im Jemen
In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen ...
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Rede zur Bilanz der Terrorbekämpfung
Sehen Sie hier meine Rede in der 215. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 26. Januar 2017 zum Thema Bilanz der Terrorbekämpfung. Auch und gerade weil eine Bilanz teilweise nüchtern ausfällt, ist und bleibt der Weg, sich zu einem inklusiven Ansatz zu bekennen und einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige ...
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Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Sehen Sie hier meine Rede in der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. In meiner Rede habe ich versucht eine ehrliche Bilanz zu ziehen und auf die Fortschritte und Entwicklungen in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme verwiesen ...
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Rede in Aktueller Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien
Hier sehen Sie meine Rede in der 205. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 30. November 2016 in der Aktuellen Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien. In der Rede habe ich eine sachlichere Debatte angemahnt und angesichts des latenten Vorwurfs, Deutschland würde sich nicht ausreichend einbringen, auf das breite Engagement der Bundesregierung verwiesen ...
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Rede zur Verlängerung des Anti-IS-Mandates
Hier sehen Sie meine Rede in der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 10. November 2016 zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS.
Ich habe deutlich gemacht, dass es sich bei dem Mandat nicht um einen Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung und ihren Präsidenten Erdogan handelt ...
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Rede in Aktueller Stunde zur Situation in Syrien
Sehen Sie hier meine Rede in der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2016 in der Aktuellen Stunde auf Verlangen der Koalitionsfraktionen zur Situation in Syrien nach dem Angriff auf den VN-Hilfskonvoi:
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Rede zur Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN
Sehen Sie hier meine Rede in der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 22. September 2016 in der Debatte zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer:
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Rede zum NATO-Antrag der LINKEN
07.07.2016 (183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestags)
Hier sehen Sie meine Rede zum Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE, in dem eine Abschaffung der NATO gefordert und diese für sämtliche gegenwärtige Spannungen in Europa verantwortlich gemacht wurde. Ich habe deutlich gemacht, dass der Antrag teilweise absurde Passagen enthält und wichtige Tatsachen, wie beispielsweise den demokratischen Willensbildungsprozess innerhalb der NATO völlig verkennt ...
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Rede zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016
07.07.2016 (183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede anlässlich des NATO-Gipfels, am 8./9. Juli 2016 in Warschau. In der Rede habe ich die Bedeutung von Stärke (und Abschreckung) auf der einen aber auch Dialogbereitschaft auf der anderen Seite betont. Auch die Reaktivierung des NATO-Russland Rates ist im Hinblick auf die Ermöglichung von direkter Kommunikation nach Abschluss der Verhandlungen ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ...
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Rede zur Fortsetzung der EU-Operation EUNAVFOR MED
24.06.2016 (180. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages)
Sehen Sie hier meine Rede zu Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED als ein Teil der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer ...
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