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„UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag im Bereich der klassischen Vertrauensbildung“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Das Land hat 15 Jahre furchtbaren Bürgerkrieg hinter sich, welcher durch das Friedensabkommen von Taif beendet wurde ...
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„MINUSMA bleibt ein Schlüssel-Element für den Friedensprozess in Mali“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen in Mali, die 2013 eingesetzt wurde, bleibt ein wichtiges Schlüsselelement, um den Friedensprozess in Mali zu unterstützen und begleiten. Nach dem unblutigen Militärputsch vom August letzten Jahres hoffen die Menschen in Mali in der jetzigen Transition nun endlich auf einen Neuanfang, den sie so dringend für ein besseres Leben brauchen ...
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„Atalanta bleibt ein wichtiger Beitrag für die Stabilität Somalias, aber eben auch der gesamten Region“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Seit 2008 leistet die EU-Marineoperation Atalanta ihren Beitrag zur Sicherheit auf den Weltmeeren und auch am Horn von Afrika. Ebenso lange beteiligen sich daran Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr, der Marine, mit Schiffen, Luftfahrzeugen und Führungspersonal. Es ist also auch ihr Verdienst, dass die Schiffe des Welternährungsprogramms und die Mission der Afrikanischen Union in Somalia ihr Ziel sicher erreichen können ...
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„Wir werden weiter gebraucht“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS)
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) geworben. Mit unserer Unterstützung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern des Südsudans auch ein wenig Hoffnung, dass es zehn Jahre nach der Unabhängigkeit endlich besser wird und sie ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen und sie friedlich gestalten können ...
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Pandemien, der Klimawandel und Menschenrechtsverletzungen sind Gefahren für die globale Sicherheit
Mein Statement im VN-Sicherheitsrat zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“
Heute habe ich an der offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. In meinem Statement habe ich betont, dass sich der Sicherheitsrat unbedingt auch mit den Sicherheitsaspekten von Pandemien, Klimawandel und anderen globalen Themen befassen muss, um relevant zu bleiben.
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"Klimawandel und Gesundheit - Risiken und Antworten"
Mein Eröffnungsstatement beim World Health Summit 2020
Ende Oktober hat der diesjährige, virtuelle World Health Summit stattgefunden. In meinen Eröffnungsstatement am 26. Oktober bin ich auf die Verbindung zwischen dem Klimawandel und globalen Gesundheit eingegangen und habe für einen ganzheitlichen Gesundheitsansatz geworben.
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„Klimadiplomatie hat für Deutschland und für Europa oberste Priorität“
Meine Rede bei der Veranstaltung „Great Expectations – “Climate-Proofing” Europe’s Foreign and Security Policy“ der Münchner Sicherheitskonferenz
Meine Rede bei der Veranstaltung „Great Expectations – “Climate-Proofing” Europe’s Foreign and Security Policy“ der Münchner Sicherheitskonferenz
(Original auf englisch gehalten)
Als erstes möchte ich der Münchner Sicherheitskonferenz dafür danken, dass sie diesen Austausch heute als Teil der Berliner Konferenz zu Klima und Sicherheit ausrichtet ...
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„Eine Chinapolitik der Partnerschaft auf Augenhöhe“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur China-Politik der EU
Der Aufstieg der Volksrepublik China hat die Welt verändert. Entsprechend spielt China auch in unserer Außenpolitik eine immer zentralere Rolle. Wir wollen China auch künftig als Partner, vernehmen jedoch zugleich auch die aggressive Politik Chinas, etwa im Südchinesischen Meer, welche unmissverständlich zeigt, dass die Politik der Zurückhaltung unter Deng Xiaoping endgültig vorbei ist ...
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Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong
Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
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Das internationale Engagement bleibt wichtig
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des UNIFIL-Mandats
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
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"Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus"
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
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Wir leisten einen dreifachen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der maritimen Sicherheitsoperation "SEA GUARDIAN" im Mittelmeer
Mit unserer Beteiligung leisten wir einen dreifachen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum: Wir helfen unseren Verbündeten und Partnern als verlässlicher Partner. Wir schützen Menschen, die dort vor Ort Opfer von kriminellen Netzwerken werden und wir sichern zudem Frieden und Sicherheit auch hier in Deutschland ...
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Wir brauchen eine belastbare Vereinbarung über einen Waffenstillstand
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zu der Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die aktuelle Situation in Idlib gesprochen. Die Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen - 80 Prozent davon sind Kinder und Frauen - befinden sich auf der Flucht ...
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Über Lehren, den moralischen Kompass und Ermutigung
Meine Rede anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „150 Jahre Auswärtiges Amt“
"Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, vor dem Start eines wichtigen Jubiläumsjahres hier ein paar Worte an Sie zu richten darf - noch vor der offiziellen Auftaktveranstaltung im März - und das in einem ja fast schon, wenn ich das so sagen, familiären Kreis als Freunde und Familienangehörige und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amts ...
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„Humanitäre Hilfe im Kreuzfeuer“
Meine Rede anlässlich des Einstein Humanitarian Dialogs 2019
Tomorrow it will be a year since the first Dialogue here in Berlin, when we discussed Germany’s policy options as an incoming non-permanent member of the UN Security Council.
It does not feel like a year, as at least three things have not changed at all:
The world map unfortunately continues to be dominated by crisis ...
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(No) Future Europe?
Meine Keynote-Rede anlässlich der 2019 Hamburg (Insecurity) Sessions
A strong and united Europe in the Common Foreign and Security Policy
We are currently seeing a tectonic shift in the world’s geopolitical and economic make-up that is threatening the very foundation on which the EU’s foreign and security policy has been built. Instability at Europe’s borders is a brutal, omnipresent reality creating challenges whose effects are being felt by people across the EU ...
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Es ist Teil unserer Verantwortung, Frieden und Stabilität zu fördern.
Meine Rede bei dem MSC Core Group Meeting Cairo
Cairo is a vantage point. It overlooks not only the Middle East, but also the entire African continent. So, if we consider today’s crises that stretch from Syria to Sudan, then Cairo is a good choice for the first of this year‘s Core Group meetings – particularly in the year of the Egyptian Presidency of the African Union ...
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Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...
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Nukleare Abschreckung – eine heute noch mögliche ethische Option?
Meine Rede anlässlich der Abschlussveranstaltung des FEST-Konsultationsprozesses „Orientierungswissen zum gerechten Frieden“
"Als ich Anfang der 90iger Jahre angefangen habe, in der Politik aktiv zu werden, war die nukleare Abschreckung ein Relikt des Kalten Krieges. Die dahinterliegenden Konzepte – Stichwort MAD-Doktrin (mutually assured destruction) – hatten unsere Gesellschaft tief gespalten und gehörten zu der alten bipolaren Welt, die nun überwindbar schien ...
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Städte sind globale “Influencer”
Meine Rede auf der “Living Together” - Konferenz Düsseldorf
"Ich freue mich sehr, heute anlässlich der Eröffnung der zweiten “Living Together” Konferenz bei Ihnen sein zu können. Sie haben sich vorgenommen, in den kommenden Tagen die vor vier Jahren mit der Montreal Declaration und der ersten Living Together Konferenz begonnene Arbeit fortzuführen und in einem interaktiven und kreativen Dialog Visionen für das zukünftige Zusammenleben in Städten zu entwickeln...
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