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(No) Future Europe?
Meine Keynote-Rede anlässlich der 2019 Hamburg (Insecurity) Sessions
A strong and united Europe in the Common Foreign and Security Policy
We are currently seeing a tectonic shift in the world’s geopolitical and economic make-up that is threatening the very foundation on which the EU’s foreign and security policy has been built. Instability at Europe’s borders is a brutal, omnipresent reality creating challenges whose effects are being felt by people across the EU ...
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Es ist Teil unserer Verantwortung, Frieden und Stabilität zu fördern.
Meine Rede bei dem MSC Core Group Meeting Cairo
Cairo is a vantage point. It overlooks not only the Middle East, but also the entire African continent. So, if we consider today’s crises that stretch from Syria to Sudan, then Cairo is a good choice for the first of this year‘s Core Group meetings – particularly in the year of the Egyptian Presidency of the African Union ...
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Die Türkei muss ihre völkerrechts- widrige Offensive sofort beenden
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zum Einmarsch der Türkei in Syrien
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei in Syrien auf das Schärfste kritisiert und verurteilt. Vor einer Woche hat die türkische Regierung ihre militärische Offensive in Nordostsyrien gestartet - unmittelbar nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump den Rückzug der US- Truppen befohlen hatte ...
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Nukleare Abschreckung – eine heute noch mögliche ethische Option?
Meine Rede anlässlich der Abschlussveranstaltung des FEST-Konsultationsprozesses „Orientierungswissen zum gerechten Frieden“
"Als ich Anfang der 90iger Jahre angefangen habe, in der Politik aktiv zu werden, war die nukleare Abschreckung ein Relikt des Kalten Krieges. Die dahinterliegenden Konzepte – Stichwort MAD-Doktrin (mutually assured destruction) – hatten unsere Gesellschaft tief gespalten und gehörten zu der alten bipolaren Welt, die nun überwindbar schien ...
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Städte sind globale “Influencer”
Meine Rede auf der “Living Together” - Konferenz Düsseldorf
"Ich freue mich sehr, heute anlässlich der Eröffnung der zweiten “Living Together” Konferenz bei Ihnen sein zu können. Sie haben sich vorgenommen, in den kommenden Tagen die vor vier Jahren mit der Montreal Declaration und der ersten Living Together Konferenz begonnene Arbeit fortzuführen und in einem interaktiven und kreativen Dialog Visionen für das zukünftige Zusammenleben in Städten zu entwickeln...
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Die globale Sicherheitsarchitektur im Umbruch
Meine Rede bei der Bucerius Summer School on Global Governance
Global Security Architecture in Upheaval – Searching for New Pillars to Uphold the Nuclear Non-Proliferation System and addressing the new Challenges of the 21st Century
"When preparing this speech, I watched the video of the remarks made by Ronald Reagan and Mikhail Gorbachev at the signing of the INF Treaty in December 1987 ...
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Der "Offene Himmel" schafft Vertrauen
Meine heutige Rede anlässlich der Übergabe des Airbus A319 „Offener Himmel“ in Hamburg
In Hamburg wurde heute der neue Airbus A319 von der Lufthansa Technik übergeben. Dieses Beobachtungsflugzeug gibt uns und unseren Partnern die Fähigkeit an die Hand, effektiv wichtige Langstrecken-Missionen im Rahmen des Vertrages über den Offenen Himmel zu absolvieren. Und dies mit Beobachtungsgerät auf höchstem technischem Niveau. Das ist wichtiger Beitrag zur Rüstungskontrolle und zur Sicherheit in Europa.
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"Die Deutsch-Französische Hochschule macht Europa für junge Menschen erlebbar"
Mein Grußwort anlässlich des Festaktes zum 20jährigem Bestehen der Deutsch-Französischen Hochschule in Hamburg
Im Rathaus konnten wir das 20-jährige Bestehen der Deutsch-Französischen Hochschule in Hamburg feiern. Mein Grußwort finden Sie hier.
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Wir müssen Zivilisten besser schützen
Mein Statement in der offenen Debatte im VN-Sicherheitsrat
Die zivilen Einsatzkräfte in Konfliktgebieten, die auch unter schwierigsten Bedingungen versuchen, den Bedürftigsten zu helfen, werden täglich angegriffen. Dieser Zustand ist nicht hinnehmbar und erfordert unser gemeinsames und entschiedenes Handeln. Das habe ich gestern in meinem Statement im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen betont ...
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Ein Nachweis und Ausdruck unserer tiefen Freundschaft
Meine Rede vor dem Bundesrat zum Aachener Vertrag
Am 22. Januar 2019 haben Deutschland und Frankreich den Vertrag von Aachen unterzeichnet, der den Élysée-Vertrag von 1963 fortschreibt.
Damit schließt der neue Vertrag an diesen bedeutenden Beitrag zur historischen Versöhnung zwischen unseren beiden Ländern an und ist ein Ausdruck unserer Freundschaft und ein Bekenntnis zur weiteren Vertiefung unserer Beziehungen ...
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"Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt"
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
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Die Stimmen der Menschen müssen gehört werden
Mein Statement im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Derzeit hat Deutschland den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Rahmen habe ich heute die 8513. Sitzung des VN-Sicherheitsrates zur aktuellen Situation in Darfur und der Transition von UNAMID geleitet.
In meinem Statement habe ich alle Parteien zur Gewaltlosigkeit und zu einem inklusiven Dialog aufgerufen ...
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Eine Erfolgsgeschichte
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu 70 Jahren NATO
Die Geschichte der NATO ist eine Erfolgsgeschichte. Gemeinsam mit der Europäischen Union ist und bleibt die NATO die Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa . Auch heute ist die NATO das zentrale Forum für den Austausch und die transatlantische Debatte.
Der deutsche Beitrag dafür bleibt zentral, und er hat sich in den letzten Jahren gewandelt ...
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Außenpolitik in Zeiten der Digitalisierung
Digitale Technologien als Instrumente moderner Diplomatie
Heute habe ich vor dem Deutschen Bundestag zu dem Antrag "Digitalisierung trifft auf Diplomatie - Innovationsbotschafter entsenden" gesprochen.
Im Auswärtigen Amt widmen wir der Digitalisierung und der mit ihr einhergehenden Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft große Aufmerksamkeit ...
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Erste Lesung im Deutschen Bundestag zu UNAMID
Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung Deutschlands an dem Hybriden Einsatz der AU und der VN in Darfur
Heute habe ich für das Auswärtige Amt den Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) eingebracht.
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Erste Lesung im Deutschen Bundestag zu UNMISS
Antrag zur Fortsetzung der Beteiligung Deutschlands an der Mission der VN in der Republik Südsudan
Im Deutschen Bundestag stand heute die erste Lesung des Antrages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) auf der Tagesordnung. Diesen habe ich für die Bundesregierung eingebracht.
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Frauen, Frieden und Sicherheit
Eröffnung des Workshops „Women, Peace and Security: Strengthening the Agenda Against Conflict-related Sexual Violence”
-- es gilt das gesprochene Wort --
I warmly welcome you to this year’s workshop on Women, Peace and Security here in Berlin. I am delighted to note such a keen interest in the topic, and to see such a diverse group attending: a group that includes representatives of Security Council members and other UN-member states, civil society, field practitioners, academia as well as policy experts from UN bodies and regional organizations ...
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U.S. Foreign Policy under the Trump Administration
SWP Conference
Opening Remarks by Minister of State Niels Annen at the SWP Conference on U.S. Foreign Policy under the Trump Administration
19.02.2019 - Speech
-- check against delivery --
These are eventful days in our transatlantic relations. Whether it be at the Munich Security Conference just two days ago, at the recent meeting of NATO Defense Ministers, or in Warsaw last week: the spotlight is on the transatlantic partnership, its current state, and its future direction ...
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Meine Laudatio auf den syrischen Menschenrechtsanwalt Anwar al-Bunni
Anlässlich der Verleihung des Deutsch-Französischen Preises für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
-- es gilt das gesprochene Wort --
Heute vor 70 Jahren wurde in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. Am 10. Dezember 1948 – drei Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges – konnte die Weltgemeinschaft sich zu einem Kraftakt durchringen, der auch heute noch bemerkenswert ist ...
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"Frieden kann nicht durch Gewalt erhalten werden. Er kann nur durch Verständnis erreicht werden."
Meine Rede bei der Eröffnungsveranstaltung des ersten Einstein Humanitarian Dialogs
-- es gilt das gesprochene Wort --
Herzlich willkommen zur heutigen Veranstaltung im Weltsaal des Auswärtigen Amtes! Ich freue mich, dass Sie der Einladung des International Rescue Committee gefolgt sind.
Der Weltsaal im Auswärtigen Amt steht für Dialog und Diskussion. Wir selbst laden oft hierher ein, um kontrovers zu diskutieren ...
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