Schlagwort: Rede

• "Wir sind für euch da" Olaf Scholz' Rede beim SPD-Bundesparteitag Es wird keinen Abbau des Sozialstaats geben. Das hat unser Bundeskanzler Olaf Scholz beim diesjährigen Bundesparteitag der SPD in seiner Rede betont. Wir Sozialdemokrat:innen stehen zu unseren Worten: Im schrecklichen Angriffskrieg Putins werden wir nicht von der Seite der Ukraine weichen.
• Auf meinem Schreibtisch Mein Redemanuskript: Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Auf meinem Schreibtisch liegt noch mein Redemanuskript aus der letzten Sitzungswoche. Thema war die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ...
• Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
• "Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
• Wir leisten einen dreifachen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der maritimen Sicherheitsoperation "SEA GUARDIAN" im Mittelmeer Mit unserer Beteiligung leisten wir einen dreifachen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum: Wir helfen unseren Verbündeten und Partnern als verlässlicher Partner. Wir schützen Menschen, die dort vor Ort Opfer von kriminellen Netzwerken werden und wir sichern zudem Frieden und Sicherheit auch hier in Deutschland ...
• "Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung" Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen" Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
• Münchner Sicherheitskonferenz und Bundestagsdebatte zur Lage im Nahen und Mittler Osten Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, fand unter der Überschrift „Hin zum Abgrund - und zurück?“ statt. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz bei Leibe nicht ausgestrahlt. Ganz im Gegenteil. Die meisten Reden waren konfrontativ und man hatte den Eindruck, dass viele Redner allein ihre nationale Öffentlichkeit adressiert haben ...