Schlagwort: Bundestag

• Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt Meine Bundestagsrede zu der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes und unserem umfassenden Engagement In meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich mich heute für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ausgesprochen. Seit 2015 haben unsere Soldatinnen und Soldaten einen großen Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten IS und der Stabilisierung des Irak geleistet. So sind auch Spielräume für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit entstanden ...
• Klimafreundliches und bezahlbares Heizen für alle Die wichtigsten Infos zum Gebäudeenergiegesetz für Euch zusammengefasst Am vergangenen Freitag haben wir im Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) – in den letzten Monaten häufig auch „Heizungsgesetz“ genannt – beschlossen. Vorangegangen sind eine breit geführte Debatte und ein intensives parlamentarisches Verfahren. Am Ende ist uns nun gelungen, was wir mit dem Gesetz ursprünglich erreichen wollten: den Einstieg in die sozial gerechte Wärmewende ...
• Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
• Bundestag beschließt Corona-Schutzschild Maßnahmen zur Unterstützung für Familien, Beschäftigte, Unternehmen, Selbständige und Krankenhäuser Gestern haben wir im Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Insgesamt nimmt der Bund neue Kredite in Höhe von rund 156 Milliarden auf, um den Auswirkungen der Corona-Epedemie zu begegenen ...
• "Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
• Q&A im Parlament Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
• Vom ÖPNV in Eimsbüttel zu Grundwerten in der Politik Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Dörpsweg zu Gast im Bundestag Zu später Stunde ging am Donnerstag nochmal Richtung Reichstagsgebäude. Die Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Dörpsweg, mit denen ich zum Gespräch verabredet war, hatten eine ganze Menge Fragen im Gepäck.  Neben Regeln für soziale Netzwerke, Verkehrsprojekte in Eimsbüttel und Grundwerte in der Politik haben wir auch über meinen Einfluss als Abgeordneter diskutiert.
• Die junge Generation im Blick behalten Schülerinnen und Schüler der Stadtteilschule Stellingen zu Gast im Bundestag Eine Stunde lang konnte ich am Donnerstag mit Schülerinnen und Schülern aus Hamburg über aktuelle politische Fragen diskutieren. Das ist etwas, was ich aus der Wahlanalyse der SPD mitgenommen habe. Wir müssen noch stärker den Dialog mit jungen Leuten suchen. Die heutige Schülergeneration im Blick zu behalten ist ein wesentlicher Baustein, um unsere Demokratie langfristig zu stärken.
• "Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
• "Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR) Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
• "Wir wollen mehr Verantwortung in der Welt übernehmen" Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe "Außenpolitik" Gerade in Zeiten, in denen die Außenpolitik die Schlagzeilen beherrscht, ist es wichtig, dass wir uns intensiv mit den Grundsätzen unserer Politik auseinandersetzen. Die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Außenpolitik war der richtige Ort, um über unsere außenpolitischen Leitlinien zu diskutieren.
• Eine Stunde Weltpolitik Schülerinnen und Schüler aus Niendorf zu Gast im Bundestag Zwischen all den Terminen im Auswärtigen Amt freue ich mich auch immer, Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu dürfen. Am Donnerstag war die 12. Klasse der Stadtteilschule Niendorf zu Gast im Bundestag.
• Bundestag vollumfänglich arbeitsfähig Einsetzung der Fachausschüsse beschlossen Seit der Wahl am 24. September ist die Bundesregierung nur noch geschäftsführend im Amt. Bis eine neue Regierung gebildet ist, gilt im Bundestag eine Art „Nichtangriffspakt“; auf größere Gesetzesänderungen wird nach Möglichkeit verzichtet.
• Einsetzung eines Hauptausschusses Handlungsfähigkeit des Bundestages gewährleistet Am Mittwoch, den 21. November hat sich der Hauptausschuss des 19. Deutschen Bundestages konstituiert. Ich freue mich, dass meine Fraktion mich als ordentliches Mitglied entsandt hat. Durch die Einsetzung des Hauptausschusses unterstützen wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass der Bundestag neben der geschäftsführenden Bundesregierung vollumfänglich handlungsfähig ist.
• Einblicke in die Arbeit des Bundestages Darwin Veser über sein Freiwilliges Soziales Jahr Politik in meinem Büro Darwin Veser hat mein Team und mich während seines Freiwilligen Sozialen Jahres Politik tatkräftig unterstützt und dabei die Arbeit im Bundestag, aber auch meinen schönen Wahlkreis Eimsbüttel kennengelernt. Ich freue mich sehr, dass er nun als Studentischer Mitarbeiter weiterhin zu meinem Team gehören wird! Hier berichtet Darwin über seine Motivation für das FSJ-P und seine Erfahrungen der vergangenen Monate:
• Berliner Luft für einen Tag Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler auf Tagesfahrt Die Präsenztage des Deutschen Bundestages am 4. und 5. September habe ich genutzt, um in Berlin die Teilnehmerinnen und Teilnehmer meiner letzten Tagesfahrt in dieser Legislaturperiode zu begrüßen und ihnen meine Arbeit in Berlin vorzustellen. Unser anschließendes Gespräch drehte sich vor allem um die wichtigen Themen, die viele Wählerinnen und Wähler derzeit beschäftigen ...
• Rede zum Bürgerkrieg im Jemen In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen ...
• Rede zur Bilanz der Terrorbekämpfung Sehen Sie hier meine Rede in der 215. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 26. Januar 2017 zum Thema Bilanz der Terrorbekämpfung. Auch und gerade weil eine Bilanz teilweise nüchtern ausfällt, ist und bleibt der Weg, sich zu einem inklusiven Ansatz zu bekennen und einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige ...
• Pressemitteilung: Jugendliche debattieren im Bundestag Benaja Ritters aus Eidelstedt simulierte bei Jugend und Parlament die Gesetzgebung Vom 31. Mai bis zum 3. Juni fand wie jedes Jahr im Bundestag das Planspiel Jugend und Parlament statt. Benaja Ritters (16 Jahre), Schüler am Albrecht-Thaer-Gymnasium in Stellingen, wurde vom Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen (SPD) eingeladen ...