Schlagwort: Demokratie

Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
Darwin Veser erhält Sonderpreis der SPD-Bundestagsfraktion Einmal im Jahr vergibt die SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Der Kreativwettbewerb ruft Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 20 Jahren dazu auf, kreative Ideen in Form von Essays, Reden, Videos, Plakate, Illustrationen und Präsentationen zum Thema „Miteinander statt Ausgrenzung“ zu entwickeln ...

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