SPD

Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag

Mein Video-Statement zu der Abstimmung am 18. November

20.11.2020
Mein Statement zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag

In diesem kurzen Video blicke zurück auf eine Sitzungswoche (16 bis 20. November), die ich so schnell nicht vergessen werde: Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, um die Menschen zu schützen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesetzlich abzusichern. Viele Bürgerinnen und Bürgern haben sich an mich gewandt und ihre Sorgen zum Ausdruck gebracht. Ich habe versucht, mit möglichst vielen von Ihnen direkt zu sprechen. In Erinnerung bleiben wird aber leider vor allem, wie die AfD bewusst mit Taktiken, die an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte erinnern, vorgegangen ist, um die Abstimmungen zu behindern und zu beeinflussen. Wir können und werden uns diese Politik der Einschüchterung nicht gefallen lassen! Darin waren sich alle Demokratinnen und Demokraten auch bei einer aktuellen Stunde am 20. November im Parlament einig.

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