Schlagwort: Bundeswehr

• "Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt" Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission  UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
• "Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
• "Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR) Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
• Bundeswehreinsatz in Mali Rede vom 21. März 2018 Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht.
• Unterstützung für Darfur Rede vom 15. März 2018 Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.
• Friedensmission verlängern Rede vom 15. März 2018 In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten.
• Bundeswehrmandate verlängert Planungssicherheit für international geführte Missionen In der 4. und 5. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 12. und 13. Dezember 2017 wurde über die Fortsetzung der Beteiligung der deutschen Bundeswehr an insgesamt sieben Auslandseinsätzen beraten und abgestimmt. Damit bedurfte es für etwa die Hälfte der insgesamt dreizehn bestehenden Bundeswehrmandate neuer Parlamentsbeschlüsse. Denn die laufenden Mandate für diese sieben Missionen enden in den kommenden zwei Monaten.
• Ausbildungsmandat im Nordirak Rede am 12.12.2017 In der 4. Sitzung des Deutschen Bundestages am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, warum das Ausbildungsmandat für die kurdische Region im Nordirak richtig und wichtig war.
• Beratungsmission in Afghanistan Rede am 12.12.2017 Am 12.12.2017 wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support in Afghanistan beschlossen. In meiner Rede habe ich deutlich gemacht, dass die Lage in Afghanistan uns nicht zufrieden stellen kann. Aber die Fortschritte, die es gegeben hat, sollten wir auch nicht leugnen.
• Fortsetzung der Beteiligung an MINUSMA Rede am 22.11.2017 In der 3. Sitzung des Deutschen Bundestages am 22.11.2017 habe ich in meiner Rede für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) geworben .
• Bundeswehrmandate verlängert KFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED SOPHIA In den vergangenen zwei Sitzungswochen hat der Bundestag die Auslandsmandate KFOR, UNIFIL und EUNAVFOR MED SOPHIA der Bundeswehr um jeweils ein Jahr bis zum 30. Juni 2018 verlängert.
• Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandats im Libanon (UNIFIL) In der 243. Sitzung des Deutschen Bundestages am 29.06.2017 habe ich in meiner Rede für die Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon geworben. Ich habe die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region hervorgehoben und daran ...
• Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik In der 239. Sitzung des Deutschen Bundestages am 21.06.2017 habe ich mich in meiner Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik geäußert. Die Entscheidung, unsere Soldatinnen und Soldaten abzuziehen und nach Jordanien zu verlegen ist richtig und überfällig. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und Besuche durch die Bundestagsabgeordeten müssen eine Selbstverständlichkeit sein ...
• Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag ebenfalls zwei Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Der Bundestag beschloss, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA im Mittelmeer sowie der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) fortzusetzen ...
• Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert. Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten ...
• Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan Sehen Sie hier meine Rede in der 209. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. In meiner Rede habe ich versucht eine ehrliche Bilanz zu ziehen und auf die Fortschritte und Entwicklungen in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme verwiesen ...
• Rede zur Verlängerung des Anti-IS-Mandates Hier sehen Sie meine Rede in der 199. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am 10. November 2016 zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS. Ich habe deutlich gemacht, dass es sich bei dem Mandat nicht um einen Einsatz für die Türkei und erst recht nicht für die türkische Regierung und ihren Präsidenten Erdogan handelt ...
• Rede zur Verlängerung des Atalanta-Mandates Am 22. Mai 2014 habe ich in der 36. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geredet. Das Video meiner Rede können Sie sich hier ansehen: http://dbtg ...
• Rede zu den Parlamentsrechten bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Am 14. März 2014 habe ich in der 21. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zur Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geredet. Das Video finden Sie hier.
• Zwei Reden in der 17. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages Am 20. Februar 2014 habe ich in der 17. Sitzung des Deutschen Bundestages zwei Reden gehalten. Das Video meiner Rede in der Vereinbarten Debatte zur Lage in der Ukraine finden Sie hier. Das Video meiner Rede zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten militärischen Ausbildungsmission "EUTM Mali" finden Sie hier ...