Schlagwort: Auswärtiges Amt

• "Sechs Wochen, sechs Ressorts" (AA) Der erste Teil meiner jährlichen Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD Am 5. August startet meine diesjährige Sommertour. Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien berichten. Denn auch wenn gerade die vergangenen Wochen für die SPD wahrlich nicht einfach waren, sind wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode wieder die treibende Kraft in der Regierung. 
• "Wichtige Partner in Fernost": Meine Reise nach Indien und Bangladesch Meine Reise nach Indien und Bangladesch Am Montag bin ich in meiner Funktion als Staatsminister nach Indien und Bangladesch gereist, um dort politische Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft zu führen. Warum es wichtig ist, in Zeiten, in denen alte Gewissheiten in Frage stehen und sich Partner von uns abwenden, ein weltweites Bündnis-Netzwerk zu schmieden...
• "Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr" Tote, Folter, Verhaftungswellen: Nicaragua erlebt die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg. Verletzte, die auf Motorrädern transportiert werden, Eltern, die vor Gefängnissen kampieren, Menschen, die auf der Straße verbluten. Seit drei Monaten erreichen uns diese Bilder aus Nicaragua beinahe täglich. Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Lage vor Ort gesprochen und erklärt, warum der nationale Dialog - zum Schutz der Zivilbevölkerung - unbedingt fortgeführt werden muss...
• Politik über den Dächern der Hauptstadt Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
• Q&A im Parlament Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
• "Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen" Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut:
• "Den Brexit werden wir wohl beide nicht mehr verhindern" Besuch der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon Fast auf den Tag zwei Jahre ist es her, dass sich eine Mehrheit im Vereinigten Königreich entschied, die Europäische Union zu verlassen. Der Brexit war ein schwerer Schlag für Europa! Warum es gerade jetzt wichtig ist, auch in Zukunft eng mit dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten...
• "Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL) Die Bundesregierung hat beschlossen, das UNIFIL-Mandat, also die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Libanon, zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. Warum es wichtig ist, dass wir den Libanon in seiner unruhigen Nachbarschaft weiter unterstützen:
• "Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden" Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR) Am Donnerstag habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag zur Verlängerung des KFOR-Mandates eingebracht. Hinter der Abkürzung verbirgt sich die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind. Warum es auch in unserem Interesse ist, dieses Engagement fortzusetzen.
• "Ich bin überzeugt, dass auch wieder andere Zeiten kommen." Im "Vorwärts" zu den Spannungen im transatlantischen Verhältnis Wir müssen gegenwärtig feststellen, dass viele Entscheidungen Donald Trumps den europäischen Interessen entgegenstehen. Dabei geht es nicht nur um die Frage des Atomabkommens mit dem Iran, sondern auch um Themen wie Handel und Klimaschutz. Warum wir trotzdem an der transatlantischen Partnerschaft festhalten müssen.
• Das Gedächtnis der deutschen Außenpolitik Einblick in das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes  Auf 26 laufenden Kilometern sind im Auswärtigen Amt Dokumente, Verträge und Fotografien archiviert. In zwei Jahren wird das Politische Archiv 100 Jahre alt. Warum die Auseinandersetzung mit der Geschichte deutscher Außenpolitik so wichtig ist.
• "Das sind wir den Opfern schuldig" Internationale Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen Noch immer werden Chemiewaffen skrupellos gegen Zivilisten eingesetzt. Vom gestrigen Ministertreffen in Paris ging ein klares Signal aus: Diese Verbrechen müssen aufgeklärt und jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, egal durch wen und wo, endgültig unterbunden werden!
• Kinder im Krieg Noch immer werden weltweit 250.000 junge Menschen in den Kampf geschickt Wir können dankbar dafür sein, dass wir hier in Deutschland seit vielen Jahrzehnten in Frieden leben können. Für viele Kinder auf der Welt ist Krieg, Gewalt und Tod jedoch allgegenwärtig - auch weil sie als Kindersoldaten missbraucht werden. Der Red Hand Day erinnert uns jedes Jahr daran, dass wir das Schicksal dieser jungen Menschen nicht vergessen dürfen.
• Es schlägt die Stunde der Europäischen Union Meine Reise nach Washington und Madrid Auch wenn wir aktuell mit den USA in einigen Fragen nicht übereinstimmen, müssen wir im Dialog bleiben. Um über die drohenden Importzölle, den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran und die Zukunft Europas zu diskutieren, bin ich letzte Woche nach Washington und Madrid geflogen.
• Impressionen von meiner Reise nach Washington und Madrid 6 Tage, 10 Bilder: Mein Team begleitete mich auf vielen meiner Termine in Washington und Madrid. Die Reise im Zeitraffer.
• Politik für Eimsbüttel und die Welt Mein gesamtes Team hat sich zur Büroklausur im Auswärtigen Amt getroffen Mir ist es wichtig, dass ich mein neues Amt als Staatsminister mit meinem Mandat als Wahlkreisabgeordneter für Eimsbüttel gut vereinbaren kann. Wie das gelingen kann, habe ich am Montag mit meinem gesamten Team aus Hamburg und Berlin besprochen. Danke für eure tatkräftige Unterstützung!
• Starkes Team im Auswärtigen Amt! Gestern hat Heiko Maas das neue Leitungsteam im Auswärtigen Amt vorgestellt. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im AA. Mehr Bilder von der Amtseinführung ...
• Ein Berg an neuen Aufgaben Regierungsbildung und Ernennung zum Staatsminister im Auswärtigen Amt Der Stillstand hat ein Ende. Mit der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und der Ernennung ihres Kabinetts kann nun begonnen werden, die Projekte des Koalitionsvertrags umzusetzen. Ich freue mich als Staatsminister im Auswärtigen Amt meinen Beitrag dazu leisten zu können.
• Rede zum Haushalt des Auswärtigen Amtes Am 9. April 2014 habe ich in der Plenardebatte zum Haushalt des Auswärtigen Amtes eine Rede gehalten. Das Video finden Sie hier.