"Das sind wir den Opfern schuldig"

Der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien und der Nervengiftanschlag in Salisbury haben uns auf grausame Weise vor Augen geführt, mit welcher Skrupellosigkeit auch heute noch Chemiewaffen gegen Zivilisten eingesetzt werden. Selten werden die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen. 

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian

Ich bin heute nach Paris geflogen, um am Ministertreffen der "Internationalen Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen" teilzunehmen. Als Mitglied dieses Formats wollen wir ein klares Zeichen zur Stärkung des Chemiewaffenübereinkommens setzen. Die Verbrechen in Syrien müssen aufgeklärt und jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, egal durch wen und wo, endgültig unterbunden werden. Alle Staaten, die die Untersuchung dieser Verbrechen sabotieren, machen sich mitverantwortlich. 

Die Verbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben

Es ist längst überfällig, dass das syrische Regime sein komplettes Chemiewaffen-Programm offenlegt und unter Aufsicht der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) zerstört. Im Rahmen der EU werden wir außerdem Vorschläge für weitere Sanktionen prüfen.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn

In Syrien brauchen wir dringend einen neuen unabhängigen Untersuchungsmechanismus, der nicht nur ermittelt, ob und welche Chemiewaffen eingesetzt wurden, sondern auch die Verantwortlichen für die grausamen Angriffe benennt. Wir schulden es den Opfern, dass diese zur Rechenschaft gezogen werden. Nur so bleibt das Chemiewaffenübereinkommen glaubwürdig.   

Partner in allen Regionen der Welt

Die "Internationale Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen" hat sich zum Ziel gesetzt, Einsatz und Verbreitung von Chemiewaffen zu bekämpfen. Bestehende Institutionen wie die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) sollen gestärkt werden.

Die schwedische Außenministerin Margot Wallström

Daran arbeiten wir, die mittlerweile 32 Mitglieder und die Europäische Union, mit vielen Partnern aus allen Regionen der Welt. Gegründet wurde die  Initiative Anfang des Jahres unter anderem von Deutschland. Die teilnehmenden Staaten verpflichten sich darüber hinaus zum Informationsaustausch. Hinweise auf den Einsatz von Chemiewaffen sollen gesammelt, zusammengestellt und gespeichert werden. 

Der britische Außenminister Boris Johnson

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• "Es schlägt die Stunde der Europäischen Union“ - Meine Reise nach Washington und Madrid (auf dem Programm: das Atomabkommen mit dem Iran, Strafzölle & die Zukunft Europas)
• "Kinder im Krieg“ – Noch immer werden weltweit 250.000 junge Menschen in den Kampf geschickt.