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„Die USA und die Gefährdung der Demokratie“
Zu Gast im Podcast von Laut gegen Nazis e.V.
Am 18. Januar war ich im Podcast von Laut-gegen-Nazis zu Gast. In der 11. Episode des Podcasts ging es um die USA und die Gefährdung der Demokratie. Gerade nach den Ereignissen am 06.01.21 sind die Spannungen höher denn je. Daher standen folgende Fragen im Mittelpunkt unseres Gesprächs: ...
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Deutschlands Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat – meine Bilanz
Meine Bilanz anlässlich des Endes Deutschlands zweijähriger nicht-ständiger Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat
Am 31.12.2020 endet unsere Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. In diesem Video blicke ich zurück auf zwei turbulente Jahre. Ich bin stolz darauf, dass wir die humanitären Prinzipien verteidigt haben. Trotz der anhaltenden Blockade des Rates haben wir wichtige Akzente setzen können ...
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Mein Jahresrückblick 2020
Ein schwieriges und herausforderndes Jahr neigt sich seinem Ende zu
Mit dem Jahr 2020 geht ein Jahr zu Ende, das wir alle so schnell nicht vergessen werden. Seit dem Frühjahr hat uns die Corona-Pandemie fest im Griff. Tausende Menschen sind erkrankt und viele haben ihr Leben verloren. Die Einschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie bedeuten für uns eine große Herausforderung – beruflich, aber vor allem auch persönlich ...
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„Wohin steuert Europa?“
Das Video zu meiner Online-Veranstaltung zur Lage Europas mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Am 31. Dezember endet die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die mit hohen Erwartungen verbunden waren. Die größte Herausforderung ist dabei in diesen Zeiten die Bewältigung der Corona-Krise, aber Europa steht vor vielen weiteren entscheidenden Fragen. Dazu spreche ich am Montag, den 28. Dezember, ab 17 Uhr, mit Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.
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„Perspektiven für die Kultur in der Corona-Pandemie“
Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda, Alin Coen (Singer-Songwriterin) und Kathrin Pechlof (Musikerin und Geschäftsführerin der IG Jazz Berlin) am Dienstag, den 15. Dezember, ab 19 Uhr
Die Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben insbesondere für den Kulturbereich weitreichende Auswirkungen:
Mit Theatern, Musikclubs, Galerien, Kinos und Konzertsälen sind die Orte geschlossen, an denen Kulturschaffende öffentlich ihre Kunst dem Publikum präsentieren können ...
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Verlängerung des Teil-Lockdowns notwendig
Die wichtigsten Maßnahmen auf einen Blick
Bund und Länder haben sich auf die weiteren Schutzmaßnahmen bezüglich der Coronapandemie geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann aber trotzdem im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. Unser Finanzminister Olaf Scholz wies darauf hin, dass sich der Lockdown zwar verlängere, aber die umfassenden Finanzhilfen ebenso.
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Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen 2020
Das weltweite Engagement für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bleibt dringend notwendig
Mit der Annahme der Resolution 54/134 im Jahr 200 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 25. November offiziell zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt. Dieser Tag dient uns dabei als wichtiger Anlass in gewisser Weise als jährliche Erinnerung, um uns weltweit die Ziele der Erklärung über die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen aus dem Jahr 1993 vor Augen zu führen ...
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Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag
Mein Video-Statement zu der Abstimmung am 18. November
In diesem kurzen Video blicke zurück auf eine Sitzungswoche (16 bis 20. November), die ich so schnell nicht vergessen werde: Mit dem Infektionsschutzgesetz haben wir einen wichtigen Schritt unternommen, um die Menschen zu schützen und die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesetzlich abzusichern ...
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Schutzmaßnahmen gesetzlich präzisieren
Warum in der aktuellen Lage eine Anpassung des Infektionsschutzgesetz nötig ist
Die Corona-Pandemie hat uns leider weiterhin fest im Griff. Auch diesen Winter bleibt es besonders wichtig, dass wir uns selbst und andere schützen. Also: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen sowie regelmäßiges Lüften und die Corona-Warn-App nutzen.
Aus aktuellem Anlass und weil mich ...
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„Die USA nach den Wahlen“
Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit Michael Werz
Hier können Sie ab 19.30 Uhr den Livestream meiner Veranstaltung „Die USA nach den Wahlen: Wie geht es weiter mit den transatlantischen Beziehungen?“ mit Michael Werz, Center for American Progress und Mercator Senior Fellow 2020-2021 sowie Vorstandsmitglied der Atlantik-Brücke ansehen. Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, können Sie sich dafür schnell und unkompliziert hier anmelden ...
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Debatte im VN-Sicherheitsrat zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit
Warum sich der VN-Sicherheitsrat intensiver mit sicherheitspolitischen Auswirkungen globaler Pandemien, des Klimawandels sowie von Unterentwicklung und Menschenrechtsverletzungen auseinandersetzen sollte
Heute habe ich an der „offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. Im Mittelpunkt dieser Debatte standen verschiedene aktuelle Herausforderungen, welche Konflikte begünstigen bzw. verstärken.
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"Klimawandel und Gesundheit - Risiken und Antworten"
Der Schutz des Klimas, der Umwelt und der Biodiversität stärkt auch die globale Gesundheit
Die Corona-Pandemie und der Klimawandel sind in vielerlei Hinsicht miteinander verbunden. Sie haben etwas sehr Wichtiges gemeinsam: Wir müssen auf vielen Ebenen (lokal, national, regional) handeln. Gleichzeitig haben wir es mit globalen Krisen zu tun, die kein Land verschonen werden und die auch nicht von einem einzelnen Ländern bewältigt werden können.
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Der November soll ein Wendepunkt werden
Informationen zu den zusätzlichen Corona-Regeln und Unterstützungsmaßnahmen im November
Seit heute gelten die zusätzlichen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Es ist ohne Frage bedauerlich, dass wir diese gemeinsame Anstrengung angesichts des rasanten Anstiegs der Infektionen in den vergangenen Tagen und Wochen nun brauchen. Aber das ist der richtige Weg, um den zuletzt starken Anstieg der Infektionszahlen wieder zu bremsen ...
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20 Jahre Resolution 1325: Frauen, Frieden und Sicherheit
Eine wichtige Resolution des VN-Sicherheitsrates feiert Geburtstag
Vor 20 Jahren, am 31. Oktober 2000, verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit. Sie gilt als Meilenstein auf dem Weg zu geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik.
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„Klimadiplomatie hat für Deutschland und für Europa oberste Priorität“
Meine Rede bei der Veranstaltung „Great Expectations – “Climate-Proofing” Europe’s Foreign and Security Policy“ der Münchner Sicherheitskonferenz
Meine Rede bei der Veranstaltung „Great Expectations – “Climate-Proofing” Europe’s Foreign and Security Policy“ der Münchner Sicherheitskonferenz
(Original auf englisch gehalten)
Als erstes möchte ich der Münchner Sicherheitskonferenz dafür danken, dass sie diesen Austausch heute als Teil der Berliner Konferenz zu Klima und Sicherheit ausrichtet ...
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„We are the force that is keeping all this together!”
Im Interview mit Sarah Kelly in dem Format „Conflict Zone“ der Deutschen Welle
Im Rahmen des Interview-Formates „Conflict Zone“ der Deutschen Welle habe ich mit der Journalistin Sarah Kelly über aktuelle Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik gesprochen.
Im Kontext des Fall Nawalny habe ich deutlich gemacht, dass der besonnene und gleichzeitig entschiedene, europäische Ansatz Deutschlands der richtige Weg ist ...
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„Eine Chinapolitik der Partnerschaft auf Augenhöhe“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur China-Politik der EU
Der Aufstieg der Volksrepublik China hat die Welt verändert. Entsprechend spielt China auch in unserer Außenpolitik eine immer zentralere Rolle. Wir wollen China auch künftig als Partner, vernehmen jedoch zugleich auch die aggressive Politik Chinas, etwa im Südchinesischen Meer, welche unmissverständlich zeigt, dass die Politik der Zurückhaltung unter Deng Xiaoping endgültig vorbei ist ...
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Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Mein Statement im Interview mit dem Radiosender NDR 90,3
Unser ehemaliger Erster Bürgermeister und heutiger Vizekanzler, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, ist der Politiker, der die meiste Erfahrung mitbringt und der in dieser schwierigen internationalen Lage dieses Land führen kann. Deshalb ist die Entscheidung unserer Parteivorsitzenden eine sehr richtige, über die ich mich freue ...
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Virtuelle Berlinfahrt Teil II - Auswärtiges Amt
Führung durch das Auswärtige Amt
Aufgrund der Corona-Pandemie kann ich derzeit leider keine Besuchergruppen in Berlin empfangen. Weil es mir aber gerade auch in dieser außergewöhnlichen Zeit wichtig ist, mit Ihnen in Kontakt zu stehen und über meine Arbeit in Berlin zu berichten, habe ich eine virtuelle Berlinfahrt in zwei Teilen aufgenommen ...
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Wir müssen noch stärker europäisch denken und handeln
Im Interview zum Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland
Die amerikanische Entscheidung, einen beträchtlichen Teil ihrer Soldaten aus Deutschland abzuziehen, nehmen wir zur Kenntnis. Auch wenn von dieser Entscheidung keine wirkliche Gefahr für die deutsche und europäische Sicherheit ausgeht, ist dies dennoch bedauerlich, weil die NATO dadurch eine unnötige politische Schwächung erfährt.
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