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Meine Reise in den Libanon, nach Jordanien und in die Türkei
Der Libanon befindet sich in einer schweren Phase. Die tiefe Wirtschafts- und Finanzkrise breitet sich derzeit zu einer massiven Versorgungskrise aus. So haben viele Haushalte im Libanon nur wenige Stunden pro Tag Strom. Und der libanesische Pfund hat seit Anfang 2020 einen Wertverlust von 95 % erlitten...
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Jünger, diverser, fortschrittlicher
Die neue SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD wird im neu gewählten 20. Deutschen Bundestag die stärkste Fraktion bilden. Mit 206 Parlamentarierinnen und Parlamentarier wächst die Fraktion um rund 35 Prozent. Sehr stolz bin ich, dass nicht nur der Anteil von weiblichen Abgeordneten mit 42 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der anderen Fraktionen liegt auch hat sich die Fraktion stark verjüngt ...
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Mein Rückblick auf die 19. Wahlperiode
Über die Themen, Erfolge und Herausforderungen der vergangenen vier Jahre
Die 19. Wahlperiode neigt sich ihrem Ende zu. Seit Wochen werbe ich quer durch Eimsbüttel für die Ideen der SPD. Eine gute Gelegenheit, einen Blick darauf zu werfen, was wir in den vergangenen vier Jahren erreicht haben.
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Zur aktuellen Lage in Afghanistan
Am Freitag habe ich versucht, einige Fragen zur dramatischen Lage in Afghanistan zu beantworten, die mir in den letzten Tagen häufig gestellt wurden. Die Antworten finden Sie hier. Da sich die Lage ständig ändert, gibt es aktualisierte Informationen zur Lage hier: https://www.auswaertiges-amt.de/ ...
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„Die letzten Wochen waren wahrscheinlich die intensivsten dieser Legislaturperiode“
Meine Sicht auf die letzten Sitzungswochen vor der Bundestagswahl und mein Blick auf die kommenden Wochen
Die letzte Sitzungswoche dieser 19. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages ist gestern zu Ende gegangen und die sogenannte parlamentarische Sommerpause beginnt. Entsprechend waren die vergangenen Wochen noch einmal sehr intensiv. In teilweise sehr schwierigen Verhandlungen mit der Union haben wir als SPD aber noch einmal wichtige Anliegen auf den Weg bringen können, worüber ich sehr froh bin ...
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SPD setzt Lieferkettengesetz durch
Für Menschenrechte und gute Arbeit weltweit
Zum Ende der Legislaturperiode konnte die SPD ein weiteres wichtiges Vorhaben in die Tat umsetzen: Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner und zeitweisen Blockaden des Wirtschaftsministeriums, wurde in der vorletzten Sitzungswoche das sogenannte Lieferkettengesetz verabschiedet.
Ziel dieses Gesetzes ist es, einen Schritt zur globalen Sicherung für Arbeits- und Menschenrechte durchzusetzen ...
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Ein Podcast zur EU-Außenpolitik
"Kann die EU gemeinsame Außenpolitik?" Ein Podcast mit der hamburger Staatsrätin Almut Möller
Hamburg hat zur Vertretung der eigenen Interessen auf europäischer und Bundesebene sowie für auswärtige Angelegenheiten mit der Staatsrätin Almut Möller eine eigene Vertreterin. Mit Ihr habe ich mich in einem Podcast über die EU und deren Außenpolitik unterhalten. Denn die zunehmende Großmachtkonkurrenz zwischen den USA und der Volksrepublik China sowie weitere außenpolitische Herausforderungen erhöhen den Druck auf die EU und eine einheitliche Außenpolitik ...
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Livetalk mit Dr. Peter Tschentscher
Im Gespräch mit unserem Erstem Bürgermeister im neuen Format „Hamburgs stärkste Stimmen für Berlin“ der SPD Hamburg
Im neuen Format „Hamburgs stärkste Stimmen für Berlin“ der SPD Hamburg habe ich heute mit unserem Erstem Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, über meine erneute Kandidatur für den Deutschen Bundestag in Hamburg-Eimsbüttel gesprochen...
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„UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag im Bereich der klassischen Vertrauensbildung“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Das Land hat 15 Jahre furchtbaren Bürgerkrieg hinter sich, welcher durch das Friedensabkommen von Taif beendet wurde ...
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Europa zu Gast im Hamburger Rathaus
Über die heutige Sitzung des Ministerkomitees des Europarats und das Ende des deutschen Vorsitzes
Im Hamburger Rathaus hat Bundesaußenminister Heiko Maas heute die 131. Sitzung des Ministerkomitees des Europarats eröffnet. Es war die letzte Sitzung des sechsmonatigen deutschen Vorsitz, in dessen Rahmen Deutschland besonders die Themen „Stärke des Rechts“, „Zukunft gestalten“ und „Europa und seine Bürgerinnen und Bürger“ in den Mittelpunkt gestellt hatte ...
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Unser Parteitag: Tag 1 der Aufholjagd
Einblicke hinter die Kulissen unseres ersten digitalen Parteitags und Vorstellung unseres Zukunftsprogrammes
Gestern hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihr Zukunftsprogramm (hier zum Download) beschlossen. Das Programm enthält viele konkrete Vorschläge und Forderungen, wie wir in unserer Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl erlangen können und eine gute Zukunft für alle schaffen. Als SPD sorgen wir für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont ...
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„Für eine Gesellschaft des Respekts“
Im Gespräch mit dem Vizekanzler und Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz
Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister, Olaf Scholz, ist aktuell als Finanzminister und Vizekanzler einer der wichtigsten Krisenmanager in unserem Land. Als Kanzlerkandidat der SPD tritt er für eine Gesellschaft ein, die von gegenseitigem Respekt getragen wird. Für eine Gesellschaft mit einem solidarischen Sozialstaat, chancengerechten Bildungsangeboten, eine starker Infrastruktur und guten Löhnen anstelle von Applaus ...
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„MINUSMA bleibt ein Schlüssel-Element für den Friedensprozess in Mali“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen in Mali, die 2013 eingesetzt wurde, bleibt ein wichtiges Schlüsselelement, um den Friedensprozess in Mali zu unterstützen und begleiten. Nach dem unblutigen Militärputsch vom August letzten Jahres hoffen die Menschen in Mali in der jetzigen Transition nun endlich auf einen Neuanfang, den sie so dringend für ein besseres Leben brauchen ...
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„Klimaschutz – sozial und gerecht!“
Das Video zu meinem Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze
Die Bekämpfung des menschengemachten Klimawandels zählt zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Um den nächsten Generationen einen lebenswerten Planeten zu hinterlassen, müssen wir die Erderwärmung weiter begrenzen. Deshalb setzten wir uns für eine ambitionierte Politik für den Klimaschutz ein ...
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„Menschenrechte weltweit stärken mit dem Lieferkettengesetz“
Das Video zu meiner Online-Veranstaltung mit dem Weltladen Osterstraße und Arbeits-Staatssekretär Björn Böhning
Am 3. März dieses Jahres hat das Bundeskabinett das nationale Lieferkettengesetz beschlossen. Damit konnte die SPD – allen voran unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil – diese wichtige Gesetzesinitiative nach langwierigen Verhandlungen mit der Union auf den Weg bringen. Das Lieferkettengesetz ist nötig geworden, da sich der Weg der freiwilligen Selbstverpflichtung als nicht erfolgreich erwiesen hat ...
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#GeradeJetzt
Corona darf nicht zum Bremser der Gleichstellung werden. Im Gegenteil.
Die Coronapandemie zeigt uns deutlich: Menschen in "systemrelevanten Jobs" also Berufen, ohne die unsere Gesellschaft zusammenbrechen würde, verdienen nicht nur Anerkennung, sondern höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen! Am heutigen #Frauentag sollte aber auch angemerkt werden: In diesen Berufen, z ...
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„Hamburg – Ein guter Standort für die Friedensforschung“
Das Video zu meinem Gespräch mit Prof. Dr. Ursula Schröder und Dr. Rolf Mützenich
Friedensförderung und Konfliktprävention sind Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. So waren beispielsweise die Rolle von Frauen in Konflikten und bei der Friedenssicherung sowie Fragen von Klima und Sicherheit Schwerpunkte unsererzweijährigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ...
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„Wir werden weiter gebraucht“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS)
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) geworben. Mit unserer Unterstützung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern des Südsudans auch ein wenig Hoffnung, dass es zehn Jahre nach der Unabhängigkeit endlich besser wird und sie ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen und sie friedlich gestalten können ...
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Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit
Im Phoenix Tagesgespräch zur Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden
Vier Jahre lang habe ich auf den gestrigen Tag gewartet. Die neue US-Administration ist zu einer guten Zusammenarbeit bereit. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die transatlantische Partnerschaft gemeinsam wieder stärken und unsere Zusammenarbeit intensivieren können. Im Phoenix Tagesgespräch ging es am Tag nach der Inauguration von Joe Biden um die nächsten Schritte und die zukünftigen transatlantischen Beziehungen ...
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Ein Neustart für die amerikanische Demokratie und die transatlantischen Beziehungen
Anlässlich der heutigen Amtseinführung Joe Bidens als neuer US-Präsident
Der 20. Januar ist traditionell ein Festtag der US-amerikanischen Demokratie. Alle vier Jahre wird an diesem Datum die Amtseinführung des Gewinners bzw. der Gewinnerin der im November zuvor durchgeführten Präsidentschaftswahlen zelebriert. Durch die Amtseinführung wird Akzeptanz des Ausgangs freier und fairer Wahlen zum Ausdruck gebracht und die friedliche Machtübergabe vollzogen ...
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