Aktuelles aus Berlin (Niels Annen)

24.06.2014 Interview mit WDR 5 zur aktuellen Situation im Irak Mein heutiges Interview mit WDR 5 zum Irak und dem Vormarsch von ISIS können Sie hier nachhören: http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/annen100.html
24.06.2014 radioWelt-Interview: "Der Westen hat die Region aufgegeben" Heute Morgen habe ich bei Bayern 2 in der radioWelt ein Interview zur Irak-Krise gegeben: http://www.br.de/presse/inhalt/pressemitteilungen/bayern2-radiowelt-470.html
22.06.2014 Interview mit ZEIT Online: "Das Militär kann keine politischen Lösungen ersetzen" Friedenskräfte auszubilden und früher in Konflikte einzugreifen sind wichtiger als eine Debatte über mehr Auslandseinsätze. Lesen Sie hier mein Interview mit der ZEIT Online: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-06/deutsche-verantwortung-niels-annen
13.06.2014 Interview mit der Deutschen Welle zu ISIS In einer TV-Schalte mit der Deutschen Welle habe ich meine Befürchtungen angesichts des Vormarsches von ISIS-Kämpfern im Irak geäußert. Es besteht dringender Handlungsbedarf für die internationale Gemeinschaft. Wir sind gefordert, denn wir können nicht zusehen, wie sich dort ein Al-Qaida-Staat bildet ...
11.06.2014 Interview mit dem Deutschlandfunk zum Ukraine-Konflikt Im Interview mit dem Deutschlandfunk habe ich mich für einen pragmatischen Umgang mit Russland und eine Lösung des Gasstreits ausgesprochen. Niemand kann Interesse daran haben, dass Gaslieferungen als politische Waffe eingesetzt werden. Das Interview können Sie hier nachlesen und hören: http://www.deutschlandfunk ...
05.06.2014 Zur Kritik aus den USA am NSA-Ermittlungsverfahren Gegenüber Spiegel online habe ich mich kurz zur Kritik des ehemaligen US-Botschafters Kornblum am NSA-Ermittlungsverfahren geäußert. Ich gehe davon aus, dass die US-amerikanische Regierung mit der Entscheidung des Generalbundesanwaltes souveräner umgehen wird als ihr ehemaliger Botschafter. http://www ...
03.06.2014 Pressemitteilung: Jugendliche debattieren im Bundestag Benaja Ritters aus Eidelstedt simulierte bei Jugend und Parlament die Gesetzgebung Vom 31. Mai bis zum 3. Juni fand wie jedes Jahr im Bundestag das Planspiel Jugend und Parlament statt. Benaja Ritters (16 Jahre), Schüler am Albrecht-Thaer-Gymnasium in Stellingen, wurde vom Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen (SPD) eingeladen ...
29.05.2014 Ida-Ehre-Schüler zu Gast bei Bundesjustizminister Heiko Maas Im Rahmen des Rosenburg-Projektes zur Aufarbeitung der NS-Vergangenheit seines Ministeriums hat Justizminister Heiko Maas Schülerinnen und Schüler der Eimsbütteler Ida-Ehre-Schule am 28. Mai nach Berlin eingeladen. Höhepunkt der Tagesreise war nach Museumsbesuchen und einer Führung durch das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eine Diskussionsrunde, an der ich ebenfalls teilgenommen habe ...
23.05.2014 Newsletter 4 Berlin, 23. Mai 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, auf den Tag genau hat der Deutsche Bundestag heute mit einer Gedenkstunde das 65-jährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert. Am 23. Mai 1949 ist es in Kraft getreten. Der Schriftsteller Navid Kermani hat als Gastredner vor dem Deutschen Bundestag zum Verhältnis von Verfassung und Gesellschaft Stellung genommen ...
22.05.2014 Pressemitteilung: Militärputsch in Thailand trägt nicht zur Überwindung der innenpolitischen Krise bei Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Dirk Wiese, zuständiger Berichterstatter: In Thailand hat heute das Militär geputscht. Das Land ist damit von einer Lösung der innenpolitischen Krise weiterhin ein gutes Stück entfernt. Die Verhängung des Kriegsrechtes ist rechtsstaatlich nicht zu rechtfertigen ...
19.05.2014 Freihandelsabkommen: „Chancen nutzen, Befürchtungen ernst nehmen" Auf Einladung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, habe ich am 15. Mai 2014 in Heidelberg auf einer Veranstaltung zum Freihandelsabkommen TTIP geredet. TTIP – Freihandelsabkommen mit den USA – Europawahlen ernst nehmen! Seit Juli 2013 verhandeln die EU-Kommission und die USA über das TTIP-Abkommen ...
16.05.2014 "Steinmeiers Politik ist mutig" Mein Gespräch mit dem Deutschlandfunk am 16. Mai 2014 zur Kritik an der Krisenpolitik unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier können Sie hier nachhören und lesen.
15.05.2014 "Russland lässt seine Partner im Unklaren" Langfristig war es nie gut, wenn das Verhältnis der EU zu Russland nicht zumindest konstruktiv und pragmatisch war. Das war eine meiner Aussagen im Interview mit n-tv.de. Das ganze Interview lesen Sie unter: http://www.n-tv.de/politik/Russland-laesst-seine-Partner-im-Unklaren-article12831456.html
15.05.2014 Pressemitteilung: Bürgersprechstunde mit dem Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen am 27. Mai 2014 Niels Annen (SPD) lädt zu seiner nächsten Bürgersprechstunde am Dienstag, den 27. Mai, von 17 bis 19 Uhr in sein Wahlkreisbüro in der Helene-Lange-Str. 1 ein. Zu den aktuellen außen- und bundespolitischen Themen steht der Eimsbütteler Bundestagsabgeordnete ebenso Rede und Antwort wie natürlich auch zu allen Fragen, die den Wahlkreis betreffen ...
04.05.2014 Militärbeobachter: Koalitionspolitiker empört über Gauweilers OSZE-Kritik "Die Entführung und Zurschaustellung unbewaffneter Beobachter und nicht ihre Entsendung ist der Skandal, über den man sich empören sollte." Lesen Sie hier mein Interview mit Spiegel Online
30.04.2014 Stolperfalle Militäreinsätze? In einem Streitgespräch für die spw habe ich mit Stefan Liebich über Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik diskutiert. Das ganze Gespräch lesen Sie hier: http://www.spw.de/data/201_crossover_annen_liebich.pdf
25.04.2014 Wahlkreis-Besuch in Berlin Heute (25. April) durfte ich Besucherinnen und Besucher aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen, die im Rahmen einer Tagesfahrt mit mir in die Hauptstadt gefahren waren. Auf dem Programm standen ein Besuch im Reichstag und der Kuppel, ein Informationsgespräch sowie eine themenbezogene Stadtrundfahrt ...
17.04.2014 Newsletter 3 Berlin, 17. April 2014 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, in den Wochen vor der Osterpause ist die Tagesordnung des Deutschen Bundestages traditionell besonders prall gefüllt. Vier der letzten fünf Wochen waren Sitzungswochen. Politisch geprägt waren diese erneut von außenpolitischen Themen und den Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 ...
09.04.2014 Eine verlässliche Partnerschaft mit Afghanistan ist wichtig In einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses Anfang April haben Expertinnen und Experten mit den Mitgliedern über die aktuelle Lage in Afghanistan diskutiert. Dabei wurden auch Fragen nach den Erfolgen des internationalen ISAF-Einsatzes erörtert und wie ein deutscher Beitrag zur Stabilisierung des Landes nach dem Truppenabzug 2015 aussehen sollte ...
28.03.2014 Girls' Day 2014 Gestern (27. März) war der bundesweite Girls‘ Day, der jungen Frauen berufliche Perspektiven in „männlichen“ Berufen aufzeigen soll. Eingeladen hatte ich eine Schülerin aus meinem Wahlkreis - Luca Friedrichs aus Stellingen vom Emilie-Wüstenfeld-Gymnasium - die mich in Berlin besucht hat, um einen Eindruck vom „Politikbetrieb“ zu bekommen ...

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