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Veranstaltung in Stellingen mit Matthias Bartke
Zusammen mit meinem Altonaer Fraktionskollegen Dr. Matthias Bartke hatte ich zum 20. November unter dem Motto: „Gesagt – Getan - Gerecht“ ins Vereinshaus des TSV Stellingen eingeladen, um mit vielen Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern unserer Wahlkreis-Vereine und Einrichtungen über die Zwischenbilanz der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren ...
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Vor Ort in der Osterstrasse
Die Umgestaltung der Osterstrasse ist eines der größten städtebaulichen Projekte in meinem Wahlkreis in den kommenden Jahren. Ende Oktober wurden die aktuellen Planungen vom Bezirksamt Eimsbüttel in einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt.
Ich habe mich nun bei einem Rundgang vor Ort mit Gewerbetreibenden und Quartiersmanagement über die Planungen ausgetauscht ...
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Besuchstag in Eidelstedt
Am 10. Dezember war ich vormittags im Westen meines Wahlkreis – im Stadtteil Eidelstedt - unterwegs. Zunächst war ich zu Gast am Gymnasium Dörpsweg, wo ich gemeinsam mit zwei 9. Klassen im Rahmen der UNICEF-Aktionstage zwei Stunden über das Thema Kinderrechte diskutiert habe. Die Klassen hatten sich ...
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Zu Besuch bei Hagenbeck
Eine der größten Attraktionen Hamburgs liegt in meinem Wahlkreis: Hagenbecks Tierpark. Im August durfte ich mit Austausch-Jugendlichen aus Nicaragua wieder einmal einen unvergesslichen Nachmittag hier verbringen (hier mein Bericht).
Am 10. Dezember war ich nun zusammen mit meiner SPD-Fraktionskollegin und Tierschutzbeauftragten Christina Jantz sowie der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten aus dem Wahlkreis, Martina Koeppen, erneut zu Gast bei Hagenbeck ...
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Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik
Über 200.000 Flüchtlinge haben in diesem Jahr bereits Schutz in Deutschland gesucht. Der SPD-Parteivorstand hat am 24. November ein Aktionsprogramm beschlossen, in dem Maßnahmen
zur Unterstützung der Kommunen und der Flüchtlinge formuliert werden. Den Beschluss des erweiterten SPD-Parteivorstandes finden Sie hier ...
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Steinmeier: "Verantwortungsvolle Außenpolitik ist vorsorgende Außenpolitik"
Entweder Militäreinsätze oder bloß Reden - auf diese beiden Extreme wird Außenpolitik häufig verkürzt. Ein wichtiger Schwerpunkt deutscher Außenpolitik liegt aber in der Vorsorge. Das betont unser Außenminister Frank-Walter Steinmeier in einem aktuellen Namensbeitrag, den Sie hier nachlesen können: http://www ...
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Hamburger Bundesratsinitiative zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen
Die Hamburger Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt, Jutta Blankau hat am 6. November die Einbringungsrede für das von Hamburg initiierte Gesetz zur Änderung des Bauplanungsrechts im Deutschen Bundestag gehalten. Durch die Verabschiedung der Hamburger Bundesratsinitiative wird die Unterbringung von Flüchtlingen erheblich erleichtert ...
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Umfassende BAföG-Reform verabschiedet – Bund übernimmt Finanzierung
In meinem Newsletter vom 23. Oktober hatte ich bereits über die erste Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) berichtet. Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag nun in zweiter und dritter Lesung über den Entwurf beraten und eine der umfassendsten Reformen in der Geschichte des BAföG beschlossen ...
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Elterngeld Plus: Ein weiterer Schritt in Richtung Familienarbeitszeit
Am 7. November hat der Deutsche Bundestag der Einführung des Elterngeldes Plus zugestimmt und damit die Möglichkeiten für junge Eltern erweitert, Beruf und Familie besser zu vereinbaren. Die Neuregelung greift für alle Kinder, die ab dem 1. Juli 2015 geboren werden. Mütter und Väter können sich künftig für eine der beiden Elterngeld-Varianten entscheiden oder sie kombinieren ...
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Auslandsmandate der Bundeswehr im Südsudan und in Darfur verlängert
Gestern hat der Deutsche Bundestag die Beteiligung an den Missionen der Vereinten Nationen (VN) im Südsudan (UNMISS) und in Darfur (UNAMID) mit großer Mehrheit bis zum 31. Dezember 2015 verlängert. Die Truppenobergrenze liegt jeweils bei 50 Soldatinnen und Soldaten. Mit seinem Engagement stärkt Deutschland mittelbar auch die afrikanischen Fähigkeiten zur Friedenssicherung (Peacekeeping) ...
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Kommende Veranstaltungen und Aktivitäten in Hamburg
Auch in den kommenden Wochen stehen neben politischen Reisen nach Johannesburg, Teheran und Belgrad wieder Termine und Besuche in meinem Wahlkreis an. Außerdem werde ich im Dezember auf Einladung zweier SPD-Fraktionskollegen als Referent über außenpolitische Themen diskutieren: Am 11. Dezember in Wuppertal bei Manfred Zöllmer und am 19 ...
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Brand in der Bismarckstraße
Nach dem verheerenden Dachgeschossbrand in einem Mehrfamilienhaus in Hoheluft-West mussten alle 32 Wohneinheiten in der Bismarckstraße 57 bis 61 für unbewohnbar erklärt werden. Für die Decke über dem Dachgeschoss bestand akute Einsturzgefahr. Zudem waren sämtliche Wohnungen des Gebäudes durch das Löschwasser in Mitleidenschaft gezogen worden ...
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Veranstaltungen zu Peter Blachstein
Die Galerie Morgenland / Geschichtswerkstatt Eimsbüttel in der Sillemstr. 79 richtet im November und Dezember eine spannende Veranstaltungsreihe zu Peter Blachstein aus. Peter Blachstein saß von 1949 bis zur Niederlegung seines Mandates am 31. Mai 1968 für die SPD im Bundestag und hat den Wahlkreis Eimsbüttel – mit einer Ausnahme im Jahr 1953 – stets als direkt gewählter Abgeordneter vertreten ...
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Rückblick auf Veranstaltungen im Oktober und November
Die Außenpolitik steht derzeit mehr denn je im Fokus. Viele Bürgerinnen und Bürger sind besorgt und haben ein großes Bedürfnis, über die Ereignisse – sei es in der Ukraine oder im Nahen und Mittleren Osten – zu sprechen. In den letzten Wochen war ich deshalb bei zahlreichen Veranstaltungen als Referent eingeladen ...
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Rede zu Sanktionen gegen Russland
Am 13. November habe ich in der 66. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages zum Antrag der Linksfraktion "Einstieg in den Ausstieg - Sanktionen gegen Russland aufheben" geredet. Unter folgendem Link können Sie sich das Video meiner Rede ansehen: http://dbtg.tv/fvid/4106265
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Pressemitteilung: Koalition stärkt Humanitäre Hilfe und Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Doris Barnett, zuständige Berichterstatterin:
In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Auswärtigen Amtes deutlich angehoben und damit ein umfangreiches Maßnahmenpaket im Bereich der Humanitären Hilfe beschlossen ...
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"Verschärfung der Situation nicht auszuschließen"
Zur aktuellen Lage in der Ukraine habe ich mich gegenüber der Tagesschau am Rande einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses am 10. November geäußert. Unter folgendem Link können Sie sich den Beitrag ansehen: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-39111.html
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Manifest für menschenwürdige Arbeit
Am 7. Oktober 2014, dem Welttag für menschenwürdige Arbeit, hat VENRO (der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen) das "Manifest für menschenwürdige Arbeit" mit einer Liste aller Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern an die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse Arbeit und Soziales und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übergeben ...
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Konflikte im Irak und Syrien politisch lösen
Dem Eindruck, dass die Welt aus den Fugen geraten ist, kann man sich mit Blick auf die Region des Nahen Ostens kaum erwehren, insbesondere dann, wenn man sein Augenmerk auf die bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien und dem Irak richtet. Lesen Sie hier meinen Beitrag für den Internationalen Infodienst des SPD-Parteivorstandes:http://www ...
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Fraktion vor Ort in Schortens
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