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Besuch des Instituts für die Geschichte der deutschen Juden
Die Welt ist manchmal klein... Das habe ich heute wieder festgestellt, als ich im Rahmen meiner Sommertour das Institut für die Geschichte der deutschen Juden (IGdJ) besucht habe. Die Direktorin des Instituts, Dr. Miriam Rürup, hat am Deutschen Historischen Institut in Washington genau zu der Zeit gearbeitet, in der ich in der US-Hauptstadt beim German Marshall Fund gewesen bin ...
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Besuch beim NDR und Interview zur Flüchtlingskrise
Im Rahmen meiner Sommertour durch den Wahlkreis habe ich gestern den NDR, einen der großen Arbeitgeber in Eimsbüttel, besucht und mich mit Redakteurinnen und Redakteuren zum Gespräch getroffen. Die hervorragende Berichterstattung über die Hamburger Landespolitik, etwa bei NDR 90,3 und Hamburg Journal, ist auch für meine Arbeit von großer Bedeutung ...
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Sommertour: Zu Besuch beim TuS Germania Schnelsen
Zusammen mit dem Wahlkreis-Bürgerschaftsabgeordneten Marc Schemmel und dem Schnelsener Bezirksabgeordneten Koorosh Armi war ich heute beim TuS Germania Schnelsen zu Gast. Mit dem 1. Vorsitzenden, Jörg Wohlgemuth, und seinem Stellvertreter, Heinz Lipski, ging es in unserem Gespräch um die Situation des Vereins und Themen aus dem Stadtteil ...
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Reise in die USA - Diskussionspapier und Veranstaltung zu Russland
Vom 12. bis 15. Juni war ich auf Auslandsdienstreise in Washington, D.C. Bei dem von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierten Programm lag ein Schwerpunkt der Gespräche und Veranstaltungen auf den internationalen Beziehungen zu Russland.
Dazu hatte ich im Vorfeld ein Diskussionspapier verfasst, das Sie hier herunterladen können ...
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6 Monate Mindestlohn: mehr Lohn, mehr Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit
Seit einem halben Jahr gilt in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro – eine der größten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformen in der Geschichte unseres Landes. Die erste Zwischenbilanz fällt durchweg positiv aus:
Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an ...
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SPD hat Wort gehalten: Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen gesichert und gestärkt
Seit Frühjahr 2014 hat eine Kommission unter der Leitung des ehemaligen Verteidigungsministers Volker Rühe und des Parlamentarischen Staatssekretärs a.D. Walter Kolbow zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr beraten. Der Abschlussbericht wurde am 16 ...
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Bundeswehrmandate KFOR, MINUSMA und UNIFIL verlängert
Am 19. Juni hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung der Bundeswehrmandate KFOR, MINUSMA und UNIFIL beschlossen.
Seit 1999 sichert die internationale Sicherheitspräsenz (KFOR) die Friedensregelung im Kosovo militärisch. Auch wenn die Lage in der Republik Kosovo grundsätzlich ruhig und stabil ist, bleibt das Konflikt- und Eskalationspotenzial im kosovo-serbisch dominierten Norden des Landes weiterhin erheblich ...
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Beschlüsse des SPD-Parteikonvents
Am 20. Juni tagte der SPD-Parteikonvent, auf dem die vielbesprochene Einführung einer Speicherung und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten beschlossen wurde. Mit dem Votum für den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich der Konvent gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in der bisherigen Form ausgesprochen ...
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Diskussionsabende in Eimsbüttel
Dass wir eine lebendige Partei sind, habe ich Ende Juni wieder an zwei Diskussionsabenden in meinem SPD-Kreis Eimsbüttel erlebt. Die aktuellen politischen Themen in Berlin, die Ergebnisse des Parteikonvents und auch die Außenpolitik waren Gegenstand intensiver — und teilweise auch kontroverser — Debatten, die wir in unserem SPD-Kreishaus in der Helene-Lange-Straße geführt haben ...
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Veranstaltungen zum Thema Außenpolitik
Auch im Juni habe ich wieder an zahlreichen Veranstaltungen zu außenpolitischen Themen teilgenommen; hier eine Auswahl:
Am 15. Juni habe ich den zweiten Außenpolitischen Salon der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zum Thema „Die OSZE und die Spaltung Europas“ in Hamburg moderiert. Das Hamburger Abendblatt, das den Außenpolitischen Salon gemeinsam mit dem DGAPforum Hansestädte ausrichtet, hat über die Veranstaltung berichtet ...
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Vereinte Nationen stärken – Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
Gemeinsam mit meinem Kollegen Rainer Arnold habe ich mich in einem Gastbeitrag für ein stärkeres und verlässlicheres Engagement Deutschlands für die Vereinten Nationen eingesetzt:
Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können.
Vor 70 Jahren, am 26 ...
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Stellenausschreibung: Wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in Teilzeit (30h) in Eimsbüttel
Für mein Hamburger Wahlkreisbüro suche ich zum 14. September eine/einen
Wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in Teilzeit (30h)
Aufgabenschwerpunkte:
• organisatorische und inhaltliche Vorbereitung von Terminen und Veranstaltungen im Wahlkreis
• Bearbeitung und Beantwortung von Bürgeranfragen
• Korrespondenz ...
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"Wenn einer eine Reise tut …" – Bericht zur Berlin-Fahrt vom 8. bis zum 9. Juni
Nachstehenden Bericht hat mein Parteifreund Manfred Körner für die Distriktszeitung "Der Niendorfer" über unsere letzte zweitägige Berlin-Fahrt verfasst, den ich hier gerne wiedergebe:
Rund 50 putzmuntere Annen-Fans trafen sich frühmorgens am Hauptbahnhof, um unseren Bundestagsabgeordneten in seiner Berliner Berufsumgebung zu besuchen ...
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Bericht im Markt Eidelstedt über die Veranstaltung mit Senator Scheele in Eidelstedt
Bericht im Markt Eidelstedt vom 20. Juni zu meiner Veranstaltung mit Detlef Scheele
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Bundeswehrmandate ATALANTA und UNMIL verlängert
Am 21. Mai hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung der Bundeswehrmandate ATALANTA und UNMIL beschlossen.
Seit Dezember 2008 beteiligt sich Deutschland durchgehend mit Schiffen und zeitweise mit Aufklärungsflugzeugen an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias und am Golf von Aden im Rahmen der EU-geführten Operation ATALANTA ...
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Tarifeinheitsgesetz: Für eine funktionierende Sozialpartnerschaft
Für die SPD ist klar: Tarifautonomie und Tarifpartnerschaft sind ein essentieller Bestandteil des ökonomischen Erfolges in Deutschland. Dazu brauchen wir Gewerkschaften, die im Blick behalten, dass alle Beschäftigten für ihre Arbeit die Wertschätzung erhalten, die sie verdienen. Nach dem Tarifpaket und der Einführung des Mindestlohns haben wir nun einen weiteren Schritt für die Stärkung der Tarifautonomie unternommen ...
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Nachtragshaushalt 2015: Großes Entlastungspaket für Kommunen
Die Entlastung der Kommunen sowie die Stärkung von Investitionen sind auch in diesem Jahr wichtige politische Anliegen. Der am 21. Mai vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt 2015 hat zum Ziel, beides zu fördern.
Zum einen wird die bereits für 2017 beschlossene kommunale Entlastung von 1 Milliarde Euro um weitere 1,5 Milliarden aufgestockt ...
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Unser Handeln für eine bessere Familienpolitik – Mit Senator Detlef Scheele in Eidelstedt
Die Familienpolitik stand am 3. Juni im Mittelpunkt meiner nächsten Wahlkreisveranstaltung. Dieses Mal waren wir in Eidelstedt zu Gast und ich konnte im dortigen Bürgerhaus einen kompetenten Gesprächsgast zu diesem Thema begrüßen: Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele.
Nach der Begrüßung durch die Eidelstedter Bürgerschaftsabgeordnete Martina Koeppen, ging es natürlich zunächst um die aktuelle Tarifauseinandersetzung und den andauernden Kita-Streik ...
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Zu Besuch beim Handwerk
Solche Einblicke bekommt man selten… Die Handwerkskammer Hamburg hatte in meinem Wahlkreis Betriebsbesuche organisiert und bei allen Stationen konnte ich am vergangenen Mittwoch wertvolle neue Eindrücke gewinnen und vor allem Menschen kennenlernen, die mit großer Hingabe ihre Betriebe führen und ihrem Handwerk nachgehen ...
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Besichtigung der Wasserstoff-Tankstelle von Shell
Am vergangenen Donnerstag war ich zur Besichtigung der neuen Wasserstoff-Tankstelle von Shell an der Schnackenburgallee, die hier im März eröffnet worden ist. Der Vorsitzende der Geschäftsführung, Dr. Peter Blauwhoff, schilderte die Anstrengungen, die zum Ausbau der öffentlichen Wasserstoff-Infrastruktur unternommen werden ...
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