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Diskussionsveranstaltung in Eimsbüttel zur Flüchtlingssituation
Am 7. Dezember war ich zu Gast in der Niendorfer Kursana-Residenz, in der ich in den letzten Jahren bereits viele Veranstaltungen und Diskussionsrunden machen durfte. Der Theatersaal war gut gefüllt und viele Gesichter kannte ich von meinen vorherigen Besuchen. Im Mittelpunkt stand an diesem Nachmittag die aktuelle Flüchtlingssituation, zu der ich zusammen mit dem Niendorfer Bürgerschaftsabgeordneten Marc Schemmel informieren und diskutieren durfte ...
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Flüchtlinge, Nahost-Konflikt und das Verhältnis zu Russland – Kommende Veranstaltungen in Hamburg
Vom 19. bis 22. Januar können Sie mich täglich bei Veranstaltungen in Hamburg treffen.
Im Integrationscafé „Why not?“ der Freien Evangelischen Gemeinde Lokstedt diskutiere ich am Dienstag, den 19. Januar, über das Thema „Alte Heimat oder neue Heimat – Flüchtlinge: Woher und wohin?“ Mit dabei sind Heiko Habbe (Rechtsanwalt für Migrationsrecht) und Glen Ganz (Leiter des Cafés „Why not?“ für Flüchtlinge im Karolinenviertel) ...
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Gesagt. Getan. Gerecht. - Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion
2015 war ein ereignisreiches Jahr, in dem die SPD-Bundestagsfraktion wichtige sozialdemokratische Vorhaben wie die Entlastung der Kommunen, die Mietpreisbremse oder die gesetzliche Frauenquote durchsetzen konnten. Und nicht zuletzt erweist sich der Mindestlohn seit einem Jahr als großer Erfolg. Dies sind nur einige aktuelle Beispiele aus einer langen Liste von Erfolgen, die die SPD-Bundestagsfraktion seit Bildung der Großen Koalition erzielen konnte ...
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Bundeswehrmandate OAE und RSM verlängert
Am 17. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von zwei Bundeswehrmandaten beschlossen. Die NATO-geführte Seeraumüberwachungsoperation Active Endeavour (OAE) wurde bis zum 15. Juli 2016 verlängert. Seit 2001 ist es Auftrag der Operation, ein umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum zu erstellen, um somit weiterhin zur dortigen maritimen Sicherheit beizutragen ...
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Bewerben Sie sich für die "Bürgerwerkstatt Außenpolitik"!
Das Auswärtige Amt und das Mercator Program Center for International Affairs laden Sie herzlich zur „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ am 19. Februar 2016 ins Auswärtige Amt nach Berlin ein. Diskutieren Sie in Themengruppen aktuelle politische Herausforderungen mit Experten des Auswärtigen Amtes und Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und suchen Sie gemeinsam neue Perspektiven für internationale Politik ...
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Pressemitteilung: Burundi – erhöhte Aufmerksamkeit und entschiedenes Handeln der internationalen Gemeinschaft notwendig
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Die SPD-Bundestagfraktion ist zunehmend besorgt über die aktuellen Nachrichten aus Burundi. Wir sind entsetzt über die zahlreichen gezielten Tötungen im Zusammenhang mit koordinierten Angriffen gegen verschiedene Militäreinrichtungen. Mindestens 130 Todesopfer sind zu beklagen ...
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IPG-Kolumne zu Mali-Engagement: "Gefährlicher als Syrien?"
In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal, die am 14. Dezember erschienen ist, erläutere ich das Gesamtkonzept unseres Engagements in Mali. Die Entscheidung der Bundesregierung, im Rahmen des MINUSMA-Mandates deutlich mehr Soldatinnen und Soldaten zu entsenden, zielt darauf ab, die Sicherheit in Mali zu gewährleisten und somit die erforderliche Zeit zu erkaufen, die für einen politischen Prozess und nachhaltige Stabilität in der Region gebraucht wird ...
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Herausforderungen annehmen, Versprechen halten - Bundeshaushalt 2016
Ende November hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Bereits im dritten Jahr in Folge werden wir ohne neue Schulden auskommen. Unser Grundsatz, dass solide Finanzpolitik Freiräume für wichtige politische Entscheidungen schafft, zahlt sich aus. So können wir die Herausforderungen durch die stark gestiegenen Flüchtlingszahlen offensiv angehen und insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro bereitstellen ...
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Bundeswehreinsatz im Rahmen der internationalen Anti-Terror-Koalition beschlossen
Heute hat der Deutsche Bundestag den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS verabschiedet. Das Mandat ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet; die Truppenobergrenze liegt bei 1.200 Soldatinnen und Soldaten.
Dieser ...
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Flüchtlingsunterbringung und Außenpolitik - Termine in Eimsbüttel
Die aktuelle Flüchtlingssituation beschäftigt mich natürlich auch in meinem Wahlkreis. So schaue ich regelmäßig in den Unterkünften vorbei und tausche mich mit den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, den zahlreichen Ehrenamtlichen und nicht zuletzt mit den Bewohnern aus. Am 17. November habe ...
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Schülerin aus Eimsbüttel bei den Jugendpressetagen in Berlin
Die SPD-Bundestagsfraktion hat vom 11. bis 13. November 2015 rund 100 Jugendliche aus ganz Deutschland zu den 10. Jugendpressetagen in Berlin eingeladen. Die Jugendlichen erwartete ein interessantes und abwechslungsreiches Programm, das einen Einblick in das Zusammenspiel von Medien und Politik in der Hauptstadt bot ...
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Nachlese: Veranstaltungen in Bremen, Eutin und Halifax
Auch in den vergangenen drei Wochen habe ich Termine außerhalb meines Wahlkreises oder Berlins wahrgenommen. So war ich am 16. November auf Einladung von Joachim Schuster, MdEP, zu Gast im Institut Français Bremen. An der Podiumsdiskussion zum Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hat auch die französische Politikwissenschaftlerin Anne de Tinguy teilgenommen ...
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250.000 Tote später - Endlich kommt Bewegung in die Syrienfrage
In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal, die am 24. November erschienen ist, habe ich die neuesten Entwicklungen im Syrienkonflikt und die Rolle Russlands hierin, sowie die Ergebnisse der beiden Wiener Syrien-Konferenzen und den Effekt, den die Pariser Anschläge auf diese hatten. Auch wenn die Gefahr einer erneuten Eskalation nicht gänzlich gebannt ist und wir noch weit von einer tragfähigen politischen Lösung entfernt sind, geben die Ergebnisse von Wien Anlass für vorsichtigen Optimismus ...
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Neue IPG-Kolumne: 250.000 Tote später - Endlich kommt Bewegung in die Syrienfrage
In meiner neuen Kolumne für das IPG-Journal kommentiere ich die neuesten Entwicklungen im Syrienkonflikt und die Rolle Russlands hierin, sowie die Ergebnisse der beiden Wiener Syrien-Konferenzen und den Effekt, den die Pariser Anschläge auf diese hatten.
Auch wenn die Gefahr einer erneuten Eskalation nicht gänzlich gebannt ist und wir noch weit von einer tragfähigen politischen Lösung entfernt sind, geben die Ergebnisse von Wien Anlass für vorsichtigen Optimismus ...
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"Für Spekulationen über den Bündnisfall gibt es zurzeit keinen Anlass"
Nach dem schrecklichen Terroranschlag von Paris wird mittlerweile über die Feststellung eines Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages spekuliert. Hierzu gibt es im Moment keinen Anlass, da weder eine Anfrage Frankreichs vorliegt, noch sich der NATO-Rat bisher damit befasst hat.
Lesen Sie den ganzen Artikel hier: http://www ...
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Pressemitteilung: Burundi – Entschiedene Reaktion der Internationalen Gemeinschaft erforderlich
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Die SPD-Bundestagsfraktion ist sehr beunruhigt über die aktuellen Nachrichten aus Burundi. Verantwortungslose Politiker hetzen die Volksgruppen der Hutu und Tutsi gegeneinander. Um des Machterhalts Willen riskieren sie einen Flächenbrand in der Region der Großen Seen im östlichen Afrika ...
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Sterbehilfe gesetzlich geregelt
Mehr als zwei Jahre wurde eine intensive Debatte über die gesetzliche (Neu-)Regelung der Sterbebegleitung geführt. Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag nun abschließend über vier fraktionsübergreifende Gesetzentwürfe beraten und abgestimmt. Hierbei ging es ausdrücklich nicht um die aktive Sterbehilfe, sondern darum, den Graubereich der assistierten Sterbehilfe zu regeln ...
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Diskussionsabende und Bürgersprechstunde in Eimsbüttel
In meinem Wahlkreis Eimsbüttel hatte ich in den letzten Tagen Gelegenheit zu lebhaften Diskussionen mit GenossInnen und persönlichen Begegnungen in meiner Bürgersprechstunde. Nach meinen vielen Reisen ins Ausland, die durch meine Position als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion nötig und wichtig sind, tat es sehr gut, wieder in der Heimat zu sein ...
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Zu Besuch beim Deutschen Alpenverein in Lokstedt
Der Deutsche Alpenverein gehört zu den größten Vereinen in meinem Wahlkreis. Die Sektion Hamburg/Niederelbe wächst Jahr für Jahr und ist mit mittlerweile über 20.000 Mitglieder die fünftgrößte Sektion im Deutschen Alpenverein. Die Sektion hat ihre Heimat in der Lokstedter Döhrnstrasse. Am 28. Oktober habe ich mich mit dem Vorsitzenden, Andreas Peters, und der Geschäftsführerin, Katrin Ruppel, über die Entwicklung des Vereins und anstehende Vorhaben ausgetauscht ...
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Veranstaltungen zum Thema Außenpolitik
Auf Einladung der Genossinnen und Genossen aus der SPD-Abteilung Falkplatz/Arnimplatz in Berlin-Pankow konnte ich am 21. September einen unterhaltsamen Abend verbringen. Nachdem wir in lockerer Stimmung gekegelt hatten, hielt allerdings die politische Realität Einzug. Ich habe über die Lage in Syrien berichtet, die für alle – nicht nur wegen der direkten Auswirkungen auf Deutschland – von großem Interesse ist ...
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