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Politik über den Dächern der Hauptstadt
Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin
Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (6) Das Umweltministerium
Der sechste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (5) Das Justizministerium
Der fünfte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich ...
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Teilhabechancengesetz: Der soziale Arbeitsmarkt kommt!
Kabinett verabschiedet Milliardenprogramm zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser
Zwar boomt der Arbeitsmarkt in Deutschland und die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht, aber nicht jeder profitiert davon. Noch immer sind 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Denen wollen wir helfen. Gestern hat das Kabinett dazu eine wichtige Initiative unseres Arbeitsministers Hubertus Heil verabschiedet. Doch wie funktioniert der soziale Arbeitsmarkt eigentlich genau? ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (4) Ministerium für Familien, Senioren, Frauen & Jugend
Der vierte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
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Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel
"Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde"
Es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten und Russland ️in den Dialog getreten sind. "Jedes Gespräch hilft." Ich hätte mir allerdings erhofft, dass Donald J. Trump die Verbündeten der USA in die Vorbereitungen miteinbezieht. Das war leider nicht der Fall. "Dass er allerdings soweit geht, die Europäische Union als 'Feind' zu bezeichnen, zeigt, dass wir uns stärker auf unsere eigene Kraft besinnen müssen. Die Antwort kann nur ein starkes, geeintes Europa sein." #EuropeUnited
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (3) Das Arbeits- und Sozialministerium
Der dritte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (2) Das Finanzministerium
Der zweite Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich die ...
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"Die Gefahr ist noch nicht gebannt"
Außenministertreffen der Anti-IS Koalition am 12. Juli
Am Abend des 12. Juli nahm ich im Anschluss an den Nato-Gipfel am Außenministertreffen der Anti-IS Koalition teil. Ein Jahr nach der Befreiung von Mossul sprachen wir dabei sowohl über die gemeinsam im im Kampf gegen den IS erzielten Erfolge, aber auch die noch bestehenden Herausforderungen.
Der sogenannte Islamische Staat bleibt weiterhin eine Gefahr für Syrien und den Irak ...
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Investitionen in unser Land
Der Bundestag hat den Haushalt für 2018 verabschiedet
Mit Olaf Scholz als Finanzminister können wir als SPD wichtige Impulse in der Koalition setzen. Das hat sich auch bei den Haushaltsverhandlungengezeigt. Der beschlossene Bundeshaushalt für 2018 trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift!
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Sonnencreme und Bratwurst: Das Methfesselfest in Eimsbüttel
Ein Sommertag in Eimsbüttel
Am vergangenen Wochenende habe ich das traumhafte Wetter in Eimsbüttel genutzt, um bei den SPD-Ständen auf der Osterstraße und beim jährlichen Methfesselfest vorbeizuschauen.
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (1) Das Auswärtige Amt
Der erste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich die Union ...
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Zwei Tage in Berlin
Ein Blick in den Maschinenraum der Demokratie
Am 28. und 29. Juni waren auf meine Einladung wieder Bürgerinnen und Bürger in Berlin. Das zweitägige Programm bestand aus einer Stadtrundfahrt und Besuchen beim Ministerium für Arbeit und Soziales, dem jüdischen Museum und dem Deutschen Bundestag.
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"Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung"
Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen"
Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
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Q&A im Parlament
Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag
Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
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"Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen"
Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens
Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut:
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"Den Brexit werden wir wohl beide nicht mehr verhindern"
Besuch der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon
Fast auf den Tag zwei Jahre ist es her, dass sich eine Mehrheit im Vereinigten Königreich entschied, die Europäische Union zu verlassen. Der Brexit war ein schwerer Schlag für Europa! Warum es gerade jetzt wichtig ist, auch in Zukunft eng mit dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten...
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"Welche Zukunft haben wir in Deutschland?"
Schülerinnen und Schüler der Berufsschule 04 zu Gast im Bundestag
Knapp 40 Schülerinnen und Schüler mit Fluchtgeschichte waren am Freitag mit mir zum gemeinsamen Gespräch verabredet. Dabei kam immer wieder die Frage auf, welche Perspektive sie hier in Deutschland eigentlich haben. In der einen Stunde habe ich viele junge Menschen erlebt, die motiviert sind, sich hier eine Zukunft aufzubauen. Mir hat das einmal mehr gezeigt, dass es - gerade im Moment - wichtig ist, wieder mehr mit statt über Geflüchtete zu sprechen.
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Vom ÖPNV in Eimsbüttel zu Grundwerten in der Politik
Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Dörpsweg zu Gast im Bundestag
Zu später Stunde ging am Donnerstag nochmal Richtung Reichstagsgebäude. Die Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Dörpsweg, mit denen ich zum Gespräch verabredet war, hatten eine ganze Menge Fragen im Gepäck. Neben Regeln für soziale Netzwerke, Verkehrsprojekte in Eimsbüttel und Grundwerte in der Politik haben wir auch über meinen Einfluss als Abgeordneter diskutiert.
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ETV geht mit gutem Beispiel voran: Integration im Turnverein
ETV bietet Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe an
Viel wird in Berlin über Herausforderungen in der Integration gesprochen. Ich durfte am Mittwoch Mansour Asadi kennenlernen, der im Eimsbütteler Turnverein einen Freiwilligendienst absolviert. Sein Beispiel zeigt, dass Integration in der Praxis kein Selbstläufer ist. Doch es lohnt sich! Mehr zum Sonderprogramm "Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug" ...
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