-
Konflikte im Irak und Syrien politisch lösen
Dem Eindruck, dass die Welt aus den Fugen geraten ist, kann man sich mit Blick auf die Region des Nahen Ostens kaum erwehren, insbesondere dann, wenn man sein Augenmerk auf die bewaffneten Auseinandersetzungen in Syrien und dem Irak richtet. Lesen Sie hier meinen Beitrag für den Internationalen Infodienst des SPD-Parteivorstandes:http://www ...
-
Fraktion vor Ort in Schortens
...
-
Newsletter 07/14 vom 23.10.2014
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
was lange währt, wird endlich gut. Nach zahlreichen technischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung und beim Adressmanagement steht nun mein neugestalteter Newsletter zur Verfügung. Wer den Newsletter nicht abonniert hat, kann dies unter folgendem Link nachholen: http://54374 ...
-
"Während wir diskutieren, müssen wir Krisen managen, die Europas Stabilität gefährden."
...
-
BAföG-Reform: Investitionen in Bildung und spürbare Verbesserungen für Auszubildende und Studierende
Am 9. Oktober hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Koalitionspläne für eine umfassende Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beraten. Diese sehen vor, dass der Bund bereits ab dem kommenden Jahr die Kosten für das BAföG vollständig übernimmt. So würden die Länder jährlich um 1,17 Milliarden Euro entlastet ...
-
Parlamentarierfrühstück für die Initiative „ArbeiterKind.de“
Am Morgen des 9. Oktober habe ich gemeinsam mit meinen Kollegen Dr. Stefan Kaufmann von der Unionsfraktion und Kai Gehring von den Grünen zu einem Parlamentarierfrühstück eingeladen, bei dem Katja Urbatsch, die Gründerin und Geschäftsführerin von „ArbeiterKind.de“ ihre Initiative vorgestellt hat.
Aktuelle Studien zeigen, dass in Deutschland die Wahrscheinlichkeit, ob ein Kind studieren wird, immer noch stark vom Elternhaus abhängt ...
-
Für eine verbesserte Pflege
Nach Einführung der Pflegeversicherung vor knapp 20 Jahren hat die Große Koalition den ersten Schritt zu einer umfassenden Pflegereform gemacht. Von dem sogenannten Pflegestärkungsgesetz sollen Pflege-bedürftige, Angehörige und Beschäftigte profitieren.
Erstmalig wird die Preisentwicklung der vergangenen drei Jahre bei der Anhebung aller Leistungsbeträge um vier Prozent berücksichtigt ...
-
Einführung von Karenzzeiten
Ich freue mich, dass die Fraktionsspitzen von Union und SPD es endlich geschafft haben, sich auf feste Regeln für Politikerwechsel in die Wirtschaft zu einigen. Für ausscheidende Regierungsmitglieder soll künftig eine Karenzzeit von zwölf, in Sonderfällen von 18 Monaten gelten.
Ziel dieser Übergangszeit ist es, möglichen problematischen Interessenverflechtungen und der Beeinflussung von Amtshandlungen durch die Interessen des neuen Arbeitgebers vorzubeugen ...
-
Internationale Ächtung der Todesstrafe
Anlässlich des internationalen und europäischen Jahrestags zur Ächtung der Todesstrafe am 10. Oktober fordert die Große Koalition mit dem Antrag „Europa – Vorreiter im Kampf gegen die Todesstrafe“ die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.
Es gibt eine deutliche Tendenz zur Abschaffung der Todesstrafe: Von 193 Staaten haben 150 die Todesstrafe abgeschafft oder beachten ein Moratorium für die Vollstreckung ...
-
Parlamentswahlen in der Ukraine
Die Ukraine steht nach der Wahl von Petro Poroschenko Ende Mai dieses Jahres zum neuen Präsidenten vor einem weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rückkehr zur Normalität. Am 26. Oktober wird es vorgezogene Parlamentswahlen geben.
Insgesamt stellen sich zehn verschiedene Parteien zur Wahl, deren Verortung auf unserem „Rechts-Links-Schema“ schwer fällt ...
-
Veranstaltungen in Hamburg
In den kommenden Tagen und Wochen werde ich bei einer Reihe von Veranstaltungen insbesondere über aktuelle außenpolitische Themen diskutieren. Ich möchte alle Interessierten herzlich einladen, bei diesen Veranstaltungen mit dabei zu sein:
Freitag, 24. Oktober, „Roter Salon“ in Bergedorf zum Thema „Krieg in Europa - ist die Welt aus den Fugen?“: Mit der Bergedorfer SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Peri Arndt diskutiere ich am Freitag, den 24 ...
-
"Vorsichtiges Zeichen für einen Kurswechsel"
...
-
Phoenix-Interview, 16.10.2014
Sehen Sie hier mein heutiges Phoenix-Interview zur Ukraine-Krise: https://www.youtube.com/watch?v=Mbb-HHLMbXg&feature=youtu.be
-
"Friedensprozess mit der PKK droht beschädigt zu werden"
Zum Vorstoß der Grünen für ein UN-Mandat im Kampf gegen ISIS und zur Rolle der Türkei habe ich mich gegenüber der Rheinischen Post geäußert: http://www.rp-online.de/politik/gruene-denken-an-einsatz-der-bundeswehr-gegen-islamisten-aid-1.4593487
-
Beitrag in der Tagesschau vom 12.10.2014
Im Beitrag der Tagesschau zum Kampf gegen ISIS habe ich mich zum Zögern Erdogans geäußert. Hier können Sie das ganze Video ansehen: http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-31565.html
-
"Wir müssen eine gemeinsame Haltung erreichen"
Im heutigen Interview mit dem ARD-Morgenmagazin habe ich deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass wir jetzt eine gemeinsame Haltung mit der Türkei im Kampf gegen ISIS erreichen. Das ganze Interview finden Sie unter folgendem Link: http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/annen-will-erdogan-beim-wort-nehmen-100 ...
-
"Traditionell greift die OSZE auf nicht-bewaffnete Instrumente zurück"
Hören Sie hier mein SWR-Tagesgespräch zu den Überlegungen der Verteidigungsministerin, Fallschirmjäger in die Ukraine zu entsenden: http://www.swr.de/swr2/programm/sendungen/tagesgespraech/swr2-tagesgespraech-niels-annen-spd-aussenpolitischer-sprecher-der-bundestagsfraktion-im-gespraech-mit-rudolf-geissler/-/id=660264/nid=660264/did=14087250/1vjwrzh/index ...
-
Emma Nündel (PPP): Meine ersten Wochen
So langsam habe ich mich hier eingelebt. Ich bin dem World Language Club beigetreten, war mit meinen Gastschwestern und meiner Gastmutter auf einem Konzert in North Carolina, einem Baseball-Spiel der Chattanooga Lookouts und war bei dem Football-Spiel meiner High School gegen die East Hamilton High School, dem Hauptrivalen der Ooltewah High School ...
-
"Der Bundestag muss einbezogen werden"
Im Hamburger Abendblatt habe ich am Sonntag auf die Vorstöße der Verteidigungsministerin über einen möglichen Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Ukraine sowie über ein verstärktes Engagement im Kampf gegen ISIS reagiert: http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article132949204/Einsatz-der-Bundeswehr-in-Ostukraine ...
-
Vorstoß der Verteidigungsministerin kommt zur Unzeit
Gegenüber Reuters habe ich mich zu den Äußerungen der Bundesverteidigungsministerin über eine mögliche Ausweitung des Engagements im Nordirak geäußert: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKCN0HU09Y20141005
Mit meinem Newsletter immer auf dem Laufenden bleiben!
Hinweis zum Einsatz von Cookies
close