-
Rede zum Bürgerkrieg im Jemen
In der 234. Sitzung des Deutschen Bundestages am 18. Mai 2017 habe ich eine Rede zur aktuellen Lage im Jemen gehalten. Anlass war ein Antrag der Grünen. Einen radikalen Kurswechsel der Deutschen Politik, wie in dem Antrag gefordert, habe ich dabei abgelehnt, denn die Bundesregierung engagiert sich bereits auf verschiedenen Ebenen, um eine Verbesserung der Situation zu erreichen ...
-
Besuch von Katarina Barley in Eimsbüttel – Newsletter 04/17
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
in den letzten Wochen und Monaten konnte sich die SPD Eimsbüttel über großen Zuwachs freuen. Über 120 Neumitglieder jeden Alters und mit den unterschiedlichsten beruflichen Hintergründen wollen sich gemeinsam in der SPD für unsere Vorstellungen von Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit engagieren ...
-
Eimsbütteler Wahlkampfplanungen - Auftakt mit Katarina Barley
Am 31. März hat die SPD in meinem Wahlkreis Eimsbüttel ganz offiziell mit den Vorbereitungen für den Wahlkampf begonnen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen aus allen Eimsbütteler Stadtteilen waren der Einladung des Kreisvorsitzenden Milan Pein und mir in das Café Sternchance gefolgt. Nach Milan Peins ...
-
Unterwegs im Wahlkreis: Frühjahrsempfang der AWO, Austausch mit Jüdischer Gemeinde, Aufräumaktion in Lokstedt
Am 2. April war ich beim Frühlingsfest der AWO Eimsbüttel zu Gast. Bei bestem Wetter wurde im AWO-Aktivtreff in der Jugendstrasse in Stellingen gefeiert und der Kreisvorsitzende Peter Schreiber konnte sich über viele Gäste freuen. Der Treff ist sehr beliebt und die regelmäßigen Angebote haben großen ...
-
Wirtschaft in Eimsbüttel: Besuch bei Otto Dörner und im ICE Werk der Deutschen Bahn
Anfang April habe ich zwei wichtige Arbeitgeber in Stellingen besucht: die Firma Otto Dörner und das ICE-Werk der Deutschen Bahn.
Otto Dörner kennt jeder in Hamburg. Auf jeder Baustelle stehen die blauen Container. Bei meinem Besuch zusammen mit dem BAV (Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e ...
-
Weltpolitik und Wein beim ersten Wohnzimmergespräch 2017
Im April habe ich für mein erstes „Wohnzimmergespräch“ in diesem Jahr die Wohngemeinschaft von Johannes Heinen in Eimsbüttel besucht. Johannes hatte auch seine Freunde und Bekannte zu dem Termin mit mir eingeladen. Bei Chips, Wein und guter Stimmung saßen wir zu fünfzehnt in dem gut gefüllten WG-Zimmer zusammen, um intensiv zu diskutieren ...
-
Eindrücke als Praktikant im Deutschen Bundestag
Von Mitte Februar bis Mitte April 2017 war Fabian Lischkowitz als Praktikant in meinem Berliner Büro tätig. Er studiert im Master Internationale Beziehungen in Berlin und Potsdam und schildert hier seine Erlebnisse:
Seit Beginn meines Studiums hatte ich vor, die Arbeitsabläufe des Bundestages auch einmal von innen kennenzulernen und ein besseres Verständnis für die Tätigkeit von Abgeordneten zu gewinnen ...
-
FSJ-Seminar zum Thema Kapitalismus
Darwin Veser, der momentan ein FSJ in meinem Büro absolviert, berichtet von seinem letzten Seminar:
Mitte April habe ich zum dritten Mal an einem Seminar der „Internationalen Jugend-Gemeinschaftsdienste“, dem Träger meines Freiwilligen Sozialen Jahres Politik, in Berlin teilgenommen. Über die Dauer von fünf Tagen beschäftigte ich mich gemeinsam mit meinen FSJ-Kolleginnen und Kollegen mit den Themen „Kapitalismus“ und „Umwelt“ ...
-
„Aufbruch mit Martin Schulz“ – großes Interesse beim bundespolitischen Frühschoppen in Eidelstedt
Volles (Bürger-)Haus am 12. März in Eidelstedt. Über 80 Besucherinnen und Besucher konnten wir zum politischen Frühschoppen der SPD Eidelstedt begrüßen. Bei Kaffee, Kuchen und Brezeln habe ich über die derzeitige Lage in der Bundespolitik und die Schwerpunkte des anstehenden Wahlkampfes berichtet.
...
-
Rehabilitierung und Wiedergutmachung für die nach §175 StGB verurteilten Homosexuellen
Das Bundeskabinett hat am 22. März einen von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, der vorsieht, strafgerichtliche Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, die in der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland oder der DDR ergangen sind, pauschal durch Gesetz aufzuheben ...
-
Bundeswehrmandate verlängert: EUTM Mali, EUTM Somalia, Atalanta
In dieser Sitzungswoche hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate verlängert.
Die Mission der EU zur Ausbildung und Beratung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) ist Teil eines umfassenden internationalen Ansatzes zur Stabilisierung der Region. Sie soll auf Wunsch der malischen Regierung weiterhin einen Beitrag zur Wiederherstellung der militärischen Fähigkeiten der malischen Streitkräfte leisten ...
-
Darwin Veser erhält Sonderpreis der SPD-Bundestagsfraktion
Einmal im Jahr vergibt die SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Der Kreativwettbewerb ruft Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 16 bis 20 Jahren dazu auf, kreative Ideen in Form von Essays, Reden, Videos, Plakate, Illustrationen und Präsentationen zum Thema „Miteinander statt Ausgrenzung“ zu entwickeln ...
-
23. März 1933 – Nein zur Nazidiktatur
„Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.“
Vor 84 Jahren, am 23. März 1933, hat Otto Wels als Vorsitzender der SPD-Fraktion bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten die letzte freie Rede vor dem Reichstag gehalten. Es war eine überaus mutige Rede, in der er die Grundsätze der Menschlichkeit, der Gerechtigkeit, der Freiheit und des Sozialismus vehement verteidigte ...
-
Mitgliederversammlung in Eimsbüttel Süd - viele neue Gesichter
Am 21. März bin ich nach der Fraktionssitzung in Berlin zur Mitgliederversammlung meines Heimatdistrikts Eimsbüttel Süd gereist. Rund 40 Mitglieder hatten sich zu dieser späten Stunde im Kreishaus eingefunden, darunter viele neue Gesichter. Den Neumitgliederanstieg spüren wir in Eimsbüttel ganz konkret ...
-
"Russland muss seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen erfüllen"
Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) habe ich über die Reise nach Moskau des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer gesprochen. „Ich erwarte von Horst Seehofer, dass er sich an das hält, was sowohl die Bundeskanzlerin als auch Außenminister Sigmar Gabriel bei ihren Gesprächen mit Putin immer hervorheben: Dass Russland seine Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen erfüllen muss ...
-
IPG-Kolumne: „Erdoğan sollte nicht nach Deutschland kommen“
In meiner aktuellen Kolumne für das IPG-Journal, die am 02. März erschienen ist, gehe ich auf das angeschlagene deutsch-türkische Verhältnis ein.
Die deutsch-türkischen Beziehungen durchleben stürmische Zeiten. Seit einem Jahr vergeht kaum ein Monat ohne neue Belastungsprobe. Im März 2016 war es der Fall Böhmermann ...
-
Bundesversammlung wählt Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten
Am 12. Februar 2017 hat die Bundesversammlung Dr. Frank-Walter Steinmeier im ersten Wahlgang mit 931 von 1239 gültigen Stimmen zum zwölften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Auch mir war es eine große Ehre, meine Stimme für Frank-Walter Steinmeier abzugeben und ihn so zum neuen Staatsoberhaupt wählen zu dürfen ...
-
Unterwegs im Wahlkreis: Ehrung für den GWE-Vorsitzenden Peter Torke, Besuch in den Unterkünften Schmiedekoppel und Flagentwiet
Ehrung für Peter Torke
Peter Torke ist eine Institution in meinem Wahlkreis. Seit 45 Jahren steht „der ewige Vorsitzende“ dem Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel (GWE) vor, seit 60 Jahren ist er Vereinsmitglied und nun runde 80 Jahre alt geworden.
Bis heute ist er in vielen Bereichen aktiv und engagiert sich neben dem Sport auch für die Stadtteile, in denen der Verein aktiv ist ...
-
Schnelsen zeigt dem Rechtspopulismus die Rote Karte
Bevor der Wahlkampf so richtig losgeht, habe ich zu drei Veranstaltungen in Schnelsen, Eidelstedt und Eimsbüttel eingeladen, um zu erfahren, wie die Stimmung vor Ort gerade ist. Als erstes war ich am 23. Februar im Christophorushaus in Schnelsen. Der Veranstaltungstitel lautete „Rechtspopulismus verhindern – aber wie?“ ...
-
Offener Brief an den türkischen Botschafter
Gemeinsam mit meinem Kollegen Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) habe ich einen offenen Brief an den türkischen Botschafter in Deutschland verfasst und darin die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel gefordert. Ich freue mich sehr, dass über 160 Abgeordnete des Deutschen Bundestages aus allen vier Fraktionen diesen Brief mit unterzeichnet haben ...
Mit meinem Newsletter immer auf dem Laufenden bleiben!
Hinweis zum Einsatz von Cookies
close