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Schnelsen zeigt dem Rechtspopulismus die Rote Karte
Bevor der Wahlkampf so richtig losgeht, habe ich zu drei Veranstaltungen in Schnelsen, Eidelstedt und Eimsbüttel eingeladen, um zu erfahren, wie die Stimmung vor Ort gerade ist. Als erstes war ich am 23. Februar im Christophorushaus in Schnelsen. Der Veranstaltungstitel lautete „Rechtspopulismus verhindern – aber wie?“ ...
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Offener Brief an den türkischen Botschafter
Gemeinsam mit meinem Kollegen Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) habe ich einen offenen Brief an den türkischen Botschafter in Deutschland verfasst und darin die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel gefordert. Ich freue mich sehr, dass über 160 Abgeordnete des Deutschen Bundestages aus allen vier Fraktionen diesen Brief mit unterzeichnet haben ...
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Gesetzentwurf zur Begrenzung von Managergehältern und Boni
Am 22. Februar hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Gesetzentwurf zur „Angemessenheit von Vorstandsvergütungen und zur Beschränkung der steuerlichen Absetzbarkeit“ vorgestellt.
Bisher haben alle Appelle und Selbstverpflichtungen nichts daran geändert, dass einige Unternehmensvorstände teilweise das Hundertfache eines normalen Angestellten bekommen ...
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Paulo Glowacki (PPP): Die USA nach den Wahlen
Mein Stipendiat für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm in den USA, Paulo Glowacki aus Eimsbüttel, erzählt von seinen ganz persönlichen Eindrücken aus den ersten Monaten in seinem Gastland unter dem Präsidenten Donald Trump.
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Paulo Glowacki (PPP): Bericht aus den USA
Paulo Glowacki, Stipendiat aus Eimsbüttel im Parlamentarischen Patenschaftsprogramm, berichtet von seinen Erlebnissen. Mein Dezember ist bis jetzt wahrscheinlich der aufregendste Monat meines USA-Aufenthalts - wobei man so etwas bei einem Auslandsjahr schwer sagen kann, weil jeder Monat aufregend ist ...
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Neujahrsempfänge in Eimsbüttel
Der Januar ist der Monat der Neujahrsempfänge. So bieten sich zum Jahresanfang viele Gelegenheiten, mit Akteuren von Vereinen und Einrichtungen zusammenzukommen, sich über aktuelle Fragen auszutauschen und einen Blick auf die kommenden Monate zu werfen.
Der traditionelle Empfang des Hamburger Abendblattes machte den Anfang ...
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Unterwegs im Wahlkreis: Besuch beim THW, Einweihung des DRK-Service-Zentrums, SPD-Grünkohlessen
Das Technische Hilfswerk in Eimsbüttel leistet großartige ehrenamtliche Arbeit in der örtlichen Gefahrenabwehr wie bspw. bei Sturmfluten oder Schäden durch Stürme und Feuer. Die THW-Unterkunft am Spitzenplatz in Lokstedt konnte ich am 28. Januar besuchen, mich mit Aktiven austauschen, einen Einblick in deren Arbeit gewinnen und über deren Vorstellungen und Rahmenbedingungen informieren, u ...
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BPA-Fahrt nach Berlin
Während der ersten Sitzungswoche des Jahres besuchten mich am 19. und 20. Januar vierzig interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Eimsbüttel in Berlin. Sie erhielten zwei Tage lang einen Einblick in das politische Berlin.
Nach einer kurzweiligen und schnellen Anreise mit dem ICE vom Hamburger Hauptbahnhof aus konnten meine Besucherinnen und Besucher den Bus des Bundespresseamtes besteigen, der sie in den nächsten zwei Tagen durch Berlin fahren sollte ...
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Bundeswehrmandate im Irak und in Mali verlängert
In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte beschlossen. Seit Beginn der multinationalen Ausbildung hat die Bundeswehr gemeinsam mit internationalen Partnern bereits über 12 ...
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FSJ-Seminarwoche
Ein aktueller Bericht von FSJler Darwin:
In der Woche vom 09. Januar 2017 nahm ich an der zweiten Seminarwoche der „Internationalen Jugend-Gemeinschaftsdienste“, dem Träger meines FSJPs, in Berlin teil. Meine rund 35 Kolleginnen und Kollegen und ich widmeten uns in dieser Woche den Theorien verschiedener Demokratieforscher sowie der Europäischen Union ...
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Urania-Veranstaltung zu Trump
Am 23. Januar habe ich an einer Podiumsdiskussion der Berliner Urania teilgenommen. Thema der Veranstaltung war die Frage, was die Präsidentschaft von Donald Trump für die internationale Politik und insbesondere für Deutschland und Europa bedeutet. Die Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der Reihe „Frieden und Sicherheit in Zeiten globaler Umbrüche“ statt ...
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SPD Hamburg stellt Landesliste auf: Niels Annen mit 90,9 Prozent gewählt
Die SPD Hamburg hat am 10. Dezember ihre Landesliste für die Wahl zum Deutschen Bundestag aufgestellt und mich mit rund 91 Prozent auf Platz 4. Über den großen Zuspruch habe ich mich ebenso gefreut wie über die geschlossene Unterstützung unserer Partei für alle Kandidatinnen und Kandidaten.
In meiner Rede habe ich die außenpolitische Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion vorgestellt, die ich seit drei Jahren als Sprecher vertrete ...
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Richtfest beim ELIM-Seniorenzentrum - Sanierung der Villa Bondenwald 56
Am 8. Dezember war ich zum Richtfest der Stiftung Freie evangelische Gemeinde (FEG) in Norddeutschland eingeladen, die am Niendorfer Bondenwald 50 ihr ELIM-Seniorenzentrum erweitert.
Am bisherigen Standort des Diakonissenhauses entsteht ein Neubau. Dieser wird nach Fertigstellung im Mai 2017 über 32 moderne und nachgefragte Einzel-Pflegezimmer verfügen ...
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Besuch der öffentlichen Unterkunft in der Holsteiner Chaussee in Schnelsen
Während meiner Wahlkreiswochen besuche ich regelmäßig die öffentlichen Unterkünfte in Eimsbüttel. Am 7. Dezember habe ich mich mit der neuen fördern&wohnen-Bereichsleiterin Gabriela Bock in der Schnelsener Wohnunterkunft in der Holsteiner Chaussee getroffen. Mit dabei waren u.a. die Einrichtungsleiterin Ute Gastberger und ihre Assistentin Sabine Niemann, mit denen ich mich bereits bei meinem letzten Besuch ausgetauscht habe ...
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Krisendiplomatie auf Hochtouren
„Krisendiplomatie auf Hochtouren – Zukunftsperspektiven für Syrien und den Nahen Osten“ war das Thema der außenpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 22. November. Ich freue mich sehr, dass sowohl Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als auch der UN-Sonderbeauftrage für Syrien, Staffan de Mistura, meiner Einladung gefolgt sind ...
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„Ausnahmezustand“ im Bundestag – Die Haushaltswoche
Der Deutsche Bundestag hat in der 47. Kalenderwoche den Bundeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Mein Mitarbeiter Darwin Veser, der momentan ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik (FSJP) in meinem Büro absolviert, war ganz vorne mit dabei und berichtet:
In den Haushaltswochen herrscht im Deutschen Bundestag „Ausnahmezustand“ ...
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Bundeswehrmandate UNMISS, UNAMID und RSM verlängert
Am 15. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von drei Bundeswehrmandaten beschlossen.
Die deutsche militärische Beteiligung an der Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (UNMISS) wurde um ein weiteres Jahr mit einer Truppenobergrenze von fünfzig Soldatinnen und Soldaten verlängert ...
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IPG-Kolumne: "Deutschland als reflektive Macht"
Meine aktuellen Kolumne für das IPG-Journal, die am 25. November erschienen ist, zeigt Ansätze für die Gestaltung einer progressiven Außenpolitik auf:
Grundzüge einer progressiven Außenpolitik in unsicheren Zeiten
Gibt es einen besseren Zeitpunkt als jetzt, sich über die Ausgestaltung einer progressiven Außenpolitik Gedanken zu machen? Der Wahlsieg Donald Trumps ist nicht nur ein Weckruf ...
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Bilanzbroschüre der SPD-Bundestagsfraktion
In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. In der Bilanzbroschüre 2013-2016 mit dem Titel "Gesagt. Getan. Gerecht.“ finden sich zahlreiche Themen, mit denen wir uns in dieser Legislaturperiode beschäftigt und zu denen wir Gesetze, Regelungen und Verbesserungen vorangebracht haben ...
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Wahlkreis-Besuch in der Hauptstadt
Am 6. und 7. Oktober konnte ich wieder eine Besuchergruppe aus Eimsbüttel in Berlin begrüßen, die zwei interessante Tage in der Hauptstadt verbringen konnte. Auf dem Programm standen u.a. Besuche im Reichstag und im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ausführliche Gespräche und eine Stadtrundfahrt ...
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