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Vereidigung der AnwärterInnen für den Auswärtigen Dienst
"Auf das Auswärtige Amt kommt in Zukunft eine noch größere Verantwortung zu"
Am Freitag durfte ich einen Tag an der "Akademie Auswärtiger Dienst" verbringen, wo Frauen und Männer für die verschiedenen Laufbahnen im Auswärtigen Amt ausgebildet werden. Zum ersten Mal durfte ich einen Lehrgang im feierlichen Rahmen vereidigen. Warum es gerade jetzt eine besonders herausfordernde Zeit ist, um den Auswärtigen Dienst anzutreten...
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"Gewalt und Repression wie seit der Diktatur nicht mehr"
Tote, Folter, Verhaftungswellen: Nicaragua erlebt die schwerste Krise seit dem Bürgerkrieg.
Verletzte, die auf Motorrädern transportiert werden, Eltern, die vor Gefängnissen kampieren, Menschen, die auf der Straße verbluten. Seit drei Monaten erreichen uns diese Bilder aus Nicaragua beinahe täglich. Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Lage vor Ort gesprochen und erklärt, warum der nationale Dialog - zum Schutz der Zivilbevölkerung - unbedingt fortgeführt werden muss...
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Politik über den Dächern der Hauptstadt
Britischer Staatsminister Alistair Burt zu Gast in Berlin
Über den Dächern von Berlin habe ich mich am Mittwoch lange und intensiv mit meinem Kollegen, dem britischen Staatsminister Alistair Burt, ausgetauscht. Angesichts vieler besorgniserregender Krisen, beispielsweise im Nahen und Mittleren Osten, wollen wir auch nach dem Brexit eng mit Großbritannien kooperieren. Als strategische Partner in der Außen- & Sicherheitspolitik wollen wir zum Abbau der Spannungen in der Region und zur Lösung der Konflikte im Jemen und in Syrien beitragen.
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (6) Das Umweltministerium
Der sechste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (5) Das Justizministerium
Der fünfte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich ...
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Teilhabechancengesetz: Der soziale Arbeitsmarkt kommt!
Kabinett verabschiedet Milliardenprogramm zur Unterstützung Langzeitarbeitsloser
Zwar boomt der Arbeitsmarkt in Deutschland und die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht, aber nicht jeder profitiert davon. Noch immer sind 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Denen wollen wir helfen. Gestern hat das Kabinett dazu eine wichtige Initiative unseres Arbeitsministers Hubertus Heil verabschiedet. Doch wie funktioniert der soziale Arbeitsmarkt eigentlich genau? ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (4) Ministerium für Familien, Senioren, Frauen & Jugend
Der vierte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
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Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel
"Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde"
Es ist wichtig, dass die Vereinigten Staaten und Russland ️in den Dialog getreten sind. "Jedes Gespräch hilft." Ich hätte mir allerdings erhofft, dass Donald J. Trump die Verbündeten der USA in die Vorbereitungen miteinbezieht. Das war leider nicht der Fall. "Dass er allerdings soweit geht, die Europäische Union als 'Feind' zu bezeichnen, zeigt, dass wir uns stärker auf unsere eigene Kraft besinnen müssen. Die Antwort kann nur ein starkes, geeintes Europa sein." #EuropeUnited
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (3) Das Arbeits- und Sozialministerium
Der dritte Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während ...
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (2) Das Finanzministerium
Der zweite Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich die ...
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"Die Gefahr ist noch nicht gebannt"
Außenministertreffen der Anti-IS Koalition am 12. Juli
Am Abend des 12. Juli nahm ich im Anschluss an den Nato-Gipfel am Außenministertreffen der Anti-IS Koalition teil. Ein Jahr nach der Befreiung von Mossul sprachen wir dabei sowohl über die gemeinsam im im Kampf gegen den IS erzielten Erfolge, aber auch die noch bestehenden Herausforderungen.
Der sogenannte Islamische Staat bleibt weiterhin eine Gefahr für Syrien und den Irak ...
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Ein denkwürdiger Nato-Gipfel
Über meine Teilnahme am diesjährigen Nato-Gipfel in Brüssel
Am Donnerstag habe ich am diesjährigen Nato-Gipfel in Brüssel teilgenommen. Bereits im Vorfeld dieses Treffens war angesichts der entstandenen Unstimmigkeiten im transatlantischen Verhältnis und der neuesten vehementen Äußerungen des amerikanischen Präsidenten zu erahnen, dass dies ein ereignisreicher und denkwürdiger Nato-Gipfel werden würde ...
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Investitionen in unser Land
Der Bundestag hat den Haushalt für 2018 verabschiedet
Mit Olaf Scholz als Finanzminister können wir als SPD wichtige Impulse in der Koalition setzen. Das hat sich auch bei den Haushaltsverhandlungengezeigt. Der beschlossene Bundeshaushalt für 2018 trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift!
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"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (1) Das Auswärtige Amt
Der erste Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD
Am 18. August geht's los - dann startet meine Tour durch den Wahlkreis!
Bis dahin möchte ich wöchentlich über die Arbeit in den SPD-geführten Ministerien vorstellen. Auch in dieser Legislaturperiode sind wir Sozialdemokraten wieder die treibende Kraft in der Regierung.
Während sich die Union ...
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"Verteidigung der multilateralen, regelbasierten Weltordnung"
Deutschland Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - Ziele und Erwartungen"
Vor wenigen Tagen wurde Deutschland mit großem Zuspruch in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt. Wir werden damit unserem eigenen Anspruch, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, gerecht. In den zwei Jahren wollen wir kein passives sondern ein gestaltendes Mitglied sein. Meine Rede bei der Konferenz für deutsche Beschäftige internationaler Organisationen und europäischer Institutionen...
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Q&A im Parlament
Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag
Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
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"Ein Tabu wird wieder und wieder gebrochen"
Rede bei der Vertragsstaatenkonferenz des Chemiewaffenübereinkommens
Am Dienstag ging es für mich nach Den Haag, wo sich Vertreter zahlreicher Staaten trafen, um sich mit dem anhaltenden Einsatz von Chemiewaffen auseinanderzusetzen. Noch immer werden diese auf grausame Weise gegen Menschen eingesetzt. Gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir ein klares Zeichen für die Einhaltung des Völkerrechts setzen. Meine Rede im Wortlaut:
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"Den Brexit werden wir wohl beide nicht mehr verhindern"
Besuch der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon
Fast auf den Tag zwei Jahre ist es her, dass sich eine Mehrheit im Vereinigten Königreich entschied, die Europäische Union zu verlassen. Der Brexit war ein schwerer Schlag für Europa! Warum es gerade jetzt wichtig ist, auch in Zukunft eng mit dem Vereinigten Königreich zusammenzuarbeiten...
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Ein neuer Aufbruch für Europa – auch in der Friedenspolitik?
Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen
Gerade bei Konflikten und Krisen müssen friedenspolitische Ansätze stets das Mittel der Wahl sein. Die Leitlinien der Bundesregierung "„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ bieten hierfür eine gute Orientierung. Am Dienstag diskutierte ich die Frage, ob ein Aufbruch in Europa auch neue Impulse in der Friedenspolitik bringt.
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"Die Welt im Umbruch!"
Rede beim Festakt "70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik"
Seit 70 Jahren gibt es die Gesellschaft für Außenpolitik. Vergangenen Dienstag durfte ich dazu im feierlichen Rahmen gratulieren. In meiner Rede habe ich von einer "Welt im Umbruch" gesprochen und skizziert welche Herausforderungen uns Europäer erwarten...
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