SPD

70 Jahre Grundgesetz

Im Mai 2019 feiern wir Deutschen ein ganz besonderes Jubiläum: Vor 70 Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz unterzeichnet, einen Tag später trat es in Kraft. Hier noch ein Satz zum Grundgesetz.

Mit dem 70-jährigen Jubiläum des Grundgesetztes habe wir uns auch im deutschen Bundestag beschäftigt. Bei der Debatte anlässlich des Jubiläums am Donnerstag, bezeichnete unsere Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles die Verfassung zu recht als einen „zivilisatorischen Kompass“, der auch nach 70 Jahren noch Orientierung gebe. Sie machte deutlich, dass der Auftrag der Verfassungsmütter und -väter noch nicht abgeschlossen sei. Vielmehr sei es an der Politik „den Graben zwischen verfassungsrechtlichem Anspruch und der Realität“ zu füllen, so Nahles. Justitzministerin Katarina Barley betonte, die Notwendigkeit, für die Verteidigung der „klugen und weitsichtigen Artikel“ einzustehen. Dazu gehöre etwa, dass Angriffe auf den Rechtsstaat und dessen Aushöhlung in keinster Weise geduldet werden dürften.

Dass unser Grundgesetz nach 70 Jahren weiterhin zeitgemäß und zukunftsfähig ist liegt auch daran, dass es durch Änderungen auf gesellschaftliche Entwicklungen reagieren kann. Jüngstes Beispiel ist der Digitalpakt, der Änderungen des Grundgesetzes notwendig machte, damit der Bund die Länder bei der Ausstattung der Schulen finanziell unterstützen kann. Ein weiteres Vorhaben, das auf eine Grundgesetzänderung hinausläuft, ist die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz, für die sich die SPD einsetzt.

Eine Übersicht über die Inhalte des Grundgesetztes finden Sie hier.

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