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Großes Interesse an Politik
Schülerinnen und Schüler aus Eimsbüttel zu Gast im Bundestag
Bevor es am Freitag nach Hamburg zum SPD-Sonderparteitag ging, hatte ich noch Gelegenheit einen Abiturkurs der Sophie-Barat-Schule zum Gespräch zu empfangen. Rund eine Stunde stand ich den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort.
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Eine Stunde Weltpolitik
Schülerinnen und Schüler aus Niendorf zu Gast im Bundestag
Zwischen all den Terminen im Auswärtigen Amt freue ich mich auch immer, Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu dürfen. Am Donnerstag war die 12. Klasse der Stadtteilschule Niendorf zu Gast im Bundestag.
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Starkes Team im Auswärtigen Amt!
Gestern hat Heiko Maas das neue Leitungsteam im Auswärtigen Amt
vorgestellt. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im AA. Mehr Bilder von der Amtseinführung
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Bundeswehreinsatz in Mali
Rede vom 21. März 2018
Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht.
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Ein Berg an neuen Aufgaben
Regierungsbildung und Ernennung zum Staatsminister im Auswärtigen Amt
Der Stillstand hat ein Ende. Mit der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und der Ernennung ihres Kabinetts kann nun begonnen werden, die Projekte des Koalitionsvertrags umzusetzen. Ich freue mich als Staatsminister im Auswärtigen Amt meinen Beitrag dazu leisten zu können.
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Unterstützung für Darfur
Rede vom 15. März 2018
Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.
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Friedensmission verlängern
Rede vom 15. März 2018
In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten.
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Die Kunst der guten Rede
Seminarwoche zu Rhetorik und der Macht der Medien
Seit Januar arbeitet Moritz Baumann im Rahmen eines „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ in meinem Berliner Büro und hat so die Chance, den parlamentarischen Alltag hautnah zu erleben. Das sind seine Eindrücke nach seinem zweiten Seminar "Rhetorik und die Macht der Medien".
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SPD gemeinsam erneuern
Ein Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion
Gemeinsam mit 23 weiteren Parteimitgliedern unterstütze ich den Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion:
"Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war nicht nur notwendig, sie war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie ...
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Ein Ende der Sprachlosigkeit - Koalitionsvertrag setzt wichtige Impulse
Innerhalb von nur einer Woche haben wir gemeinsam mit der Union einen Koalitionsvertrag vereinbart, der eine klare sozialdemokratische Handschrift trägt. In der Europa-, Außen-, Arbeits- und Bildungspolitik konnten wir uns in wesentlichen Punkten durchsetzen.
Doch der Kompromiss ist eben genauso Teil der Demokratie wie der Diskurs ...
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Münchner Sicherheitskonferenz und Bundestagsdebatte zur Lage im Nahen und Mittler Osten
Die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz, fand unter der Überschrift „Hin zum Abgrund - und zurück?“ statt. Besonders viel Sicherheit hat diese Konferenz bei Leibe nicht ausgestrahlt. Ganz im Gegenteil. Die meisten Reden waren konfrontativ und man hatte den Eindruck, dass viele Redner allein ihre nationale Öffentlichkeit adressiert haben ...
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Unterwegs im Wahlkreis
Diskussionen zum Koalitionsvertrag, Bürgergespräche, Treffen mit Jugendorganisationen, Besuche in Unterkünften
Die Koalitionsverhandlungen, Gremiensitzungen und viele Gespräche in der Partei über das Mitgliedervotum standen in den letzten Wochen im Mittelpunkt meiner Arbeit.
Bei Diskussionsabenden bei den Hamburger Jusos, im Kreis Eimsbüttel und in vielen Distrikten wurde engagiert diskutiert, zugehört, gestritten und sich auch einmal „Luft verschafft“ nach der Achterbahnfahrt der Partei in den letzten Wochen ...
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Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen
Pressemitteilung vom 16.02.2018
Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin;
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie.
„Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
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Die Gesellschaft auf dem Prüfstand
Seminarwoche zu Gerechtigkeit, Antisemitismus und Justizvollzug
Seit knapp einem Monat arbeitet Moritz Baumann im Rahmen eines „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ in meinem Büro in Berlin. Das sind seine Eindrücke nach dem ersten Seminar.
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(K)ein Recht auf Familie?
SPD verhindert weitere Aussetzung des Familiennachzugs
Heute wurde im Deutschen Bundestag eine vorübergehende Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen. Ab August sollen dann 12.000 Angehörige jährlich nach Deutschland einreisen können. Warum dies ein schmerzlicher, aber notwendiger Kompromiss ist.
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Niels Annen einstimmig als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt
Pressemitteilung vom 30. Januar 2018
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen einstimmig als außenpolitischen Sprecher wiedergewählt. „Ich bedanke mich für die Bestätigung und das Vertrauen meiner Fraktion in meine bisherige Arbeit und freue auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen“, so Annen nach seiner Wahl ...
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Im Zentrum der Demokratie
FSJP-Programm geht in eine neue Runde
Seit Januar 2018 verstärkt Moritz Baumann (19) mein Team in Berlin. Als Nachfolger von Darwin Veser, der weiter als studentischer Mitarbeiter für mich tätig ist, absolviert er ein „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ (FSJP) in meinem Bundestagsbüro.
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Instrumentalisierung der Justiz
Zum Urteil für Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva
Am 24. Januar 2018 wurde das erstinstanzliche Urteil im Korruptionsverfahren gegen Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva von den Berufungsrichtern in Porto Alegre bestätigt. Das Strafmaß wurde sogar auf zwölf Jahre und einen Monat erhöht.
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Januar in Eimsbüttel
Unterwegs im Wahlkreis
Die Sitzungen des Bundestages und die Sondierungsgespräche mit der Union in Berlin sowie der Sonderparteitag der SPD in Bonn haben im Januar viel Zeit in Anspruch genommen. Dennoch habe ich in diesem Monat auch eine Reihe von Terminen in Eimsbüttel wahrgenommen.
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Knappes "Ja" für Koalitionsverhandlungen
SPD-Sonderparteitag
Am 21. Januar hat der Sonderparteitag der SPD in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf der Basis der Sondierungsergebnisse mit der Union beschlossen. Ich bin froh über das Ergebnis des Parteitages, auch wenn es knapp war.
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