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Spotlight-Clip der FES USA und Kanada
Im Rahmen meiner Reise nach Washington, D.C. vom 31. Januar bis zum 2. Februar habe ich mich im Interview mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Krieg in Syrien und der humanitären Krise in der Region geäußert: http://www.fesdc.org/news-list/e/spotlight-clip/
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"Syrien ist längst ein Regionalkrieg"
Im Interview mit NDR Info habe ich kritisiert, dass sich Russland nicht wie ein Partner verhält. Die Bombardierungen in Syrien führen zu noch mehr Flüchtlingen.
Hier können Sie das Interview anhören: https://www.ndr.de/info/Annen-Syrien-ist-laengst-ein-Regionalkrieg,audio272178.html
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"Russische Intervention hat erneut die militärische Logik gestärkt"
Gegenüber dem Tagesspiegel habe ich mich zu den Äußerungen Riads zu Bodentruppen in Syrien geäußert:
„Das Angebot Saudi-Arabiens scheint mir eine direkte Reaktion auf die verheerende Ausweitung der russischen Bombenangriffe auf die syrische Opposition zu sein. Die Reaktion Riads zeigt einmal mehr, wie fragil der politische Prozess ist ...
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O-Ton: "Begrüße finanzielle Hilfen für Ende der Syrien-Krise"
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Zusagen auf der Londoner Geberkonferenz zu Syrien: "Deutschland trägt einen erheblichen Anteil an den internationalen Anstrengungen."
„Ich begrüße die in London gemachten Zusagen zur Finanzierung der Hilfsprogramme zur Bewältigung der Syrien-Krise ...
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Interview zum Mali-Einsatz
Im Gespräch mit Bayern 5 habe ich mich zum Mali-Einsatz der Bundeswehr geäußert: "Afrika darf uns nicht egal sein!"
https://br24.de/nachrichten/Deutschland%20%26%20Welt/bundeswehreinsatz-in-mali-afrika-darf-uns-nicht-egal-sein
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"Die Außenpolitik wird in Berlin gemacht, nicht in München"
Mit der "Welt" habe ich über bayerische Reisepläne gesprochen: "Ich hoffe, dass Herr Seehofer nach seiner Reise nicht den nächsten Brief an Frau Merkel schreibt – diesmal in Sachen Russland-Politik."
Lesen Sie hier den ganzen Artikel: http://m.welt.de/politik/deutschland/article151671261/Seehofers-Reise-zu-Putin-loest-Empoerung-und-Spott-aus ...
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"Vorwurf der Vertuschung ist inakzeptabel"
Mit der "Welt" habe ich über die jüngste Belastung im Verhältnis zu Russland gesprochen:
"Die Aufklärung des Falls liegt in der Hand der Berliner Sicherheitsbehörden, die inzwischen nach ihren Ermittlungen davon ausgehen, dass weder eine Entführung noch eine Vergewaltigung stattgefunden hat. Die Wortwahl von Lawrow, vor allem der Vorwurf der Vertuschung, sind völlig inakzeptabel ...
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IPG-Kolumne: "Staatsumbau mit Folgen"
In meiner aktuellen Kolumne für das ipg-Journal, die am 25. Januar erschienen ist, habe ich mich mit dem Staatsumbau in Polen und den internationalen Reaktionen auseinandergesetzt:
Abrücken von europäischen Grundwerten kann für Polen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Kritik bedeutet aber kein Infragestellen der Freundschaft ...
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"Fortgeschrittene Variante von Wählertäuschung"
Im Interview mit dem NDR habe ich mich zum Klöckner-Vorschlag geäußert:
"Ich erwarte von unserem Koalitionspartner, dass er ernsthafte Debatten führt.
Ein Plan B bleibt ein Plan B, auch wenn man ihn A2 oder wie auch immer nennt. Und Frau Klöckner sah sich ja schon genötigt, zu unterstreichen, dass sie die Politik der Kanzlerin unterstützt ...
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"Zeit der faulen Ausreden muss vorbei sein"
Mit ZEIT ONLINE habe ich über die Entscheidung Österreichs gesprochen, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen: "Diese Entscheidung ist offenbar unter großem Druck getroffen worden. Die Zeit der faulen Ausreden und des Wegduckens vor allem der osteuropäischen EU-Mitglieder muss nun vorbei sein."
"Diese Entscheidung ist offenbar unter großem Druck getroffen worden", betont der SPD-Außenpolitiker Niels Annen ...
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"Es gibt keinen Grund, jetzt Debatte über Bundeswehreinsatz in Libyen zu führen"
Gegenüber der Rheinischen Post habe ich mich von den Libyen-Plänen von der Leyens distanziert:
"Vor einer politischen Lösung und der Bildung einer Einheitsregierung gibt es keinen Grund, diese Debatte zu führen. Erst wenn eine neue libysche Regierung Deutschland um Unterstützung bittet, ist eine Ausbildungsmission überhaupt denkbar ...
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Phoenix-Runde zum Anschlag in Istanbul
Bei Phoenix habe ich am 14. Januar über die Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Istanbul diskutiert.
Sehen Sie hier die Sendung "Kampf gegen Terror - Neuer Schulterschluss mit Erdogan?".
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Newsletter 01/16 vom 18. Januar 2016
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
die vergangene Woche stand unter dem Eindruck des feigen Anschlags in Istanbul. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer.
Ich bin in den letzten Tagen von unterschiedlichen Seiten gefragt worden, ob denn nun nicht ein stärkeres militärisches Engagement Deutschlands im Kampf gegen den IS angezeigt sei ...
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Gesagt. Getan. Gerecht. - Halbzeitbilanz der SPD-Bundestagsfraktion
2015 war ein ereignisreiches Jahr, in dem die SPD-Bundestagsfraktion wichtige sozialdemokratische Vorhaben wie die Entlastung der Kommunen, die Mietpreisbremse oder die gesetzliche Frauenquote durchsetzen konnten. Und nicht zuletzt erweist sich der Mindestlohn seit einem Jahr als großer Erfolg. Dies sind nur einige aktuelle Beispiele aus einer langen Liste von Erfolgen, die die SPD-Bundestagsfraktion seit Bildung der Großen Koalition erzielen konnte ...
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Bundeswehrmandate OAE und RSM verlängert
Am 17. Dezember hat der Deutsche Bundestag die Verlängerung von zwei Bundeswehrmandaten beschlossen. Die NATO-geführte Seeraumüberwachungsoperation Active Endeavour (OAE) wurde bis zum 15. Juli 2016 verlängert. Seit 2001 ist es Auftrag der Operation, ein umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum zu erstellen, um somit weiterhin zur dortigen maritimen Sicherheit beizutragen ...
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Bericht über den SPD-Bundesparteitag aus Sicht eines Neumitglieds
Seit Anfang Oktober hat Jan Rodenbeck, Student der Arabistik/Islamwissenschaft aus Göttingen, mein Team und mich tatkräftig als Praktikant unterstützt. In der Woche vor Weihnachten hatte er seinen letzten Tag in meinem Berliner Büro. Vielen Dank für die tolle Zusammenarbeit und alles Gute für Deinen weiteren Lebensweg, Jan!
Hier berichtet Jan über ein besonderes Highlight seines Praktikums, den ordentlichen Bundesparteitag der SPD vom 10 ...
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"Wir stehen an der Seite der Türkei"
Im Interview mit dem rbb Inforadio habe ich klargestellt, dass wir nach dem Anschlag in Istanbul eng an der Seite der Türkei stehen: http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201601/13/230272.html
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"Keine voreiligen Schlüsse"
Im Interview mit MDR Info habe ich mich zum gestrigen Anschlag in Istanbul geäußert und vor voreiligen Schlüssen gewarnt. Es gibt bisher keine Informationen darüber, dass es sich um einen gezielten Anschlag auf Deutsche gehandelt hat und ob der IS dafür verantwortlich ist. Die Ermittlungen laufen und wir sollten zunächst die Ergebnisse abwarten ...
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Bewerben Sie sich für die "Bürgerwerkstatt Außenpolitik"!
Das Auswärtige Amt und das Mercator Program Center for International Affairs laden Sie herzlich zur „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ am 19. Februar 2016 ins Auswärtige Amt nach Berlin ein. Diskutieren Sie in Themengruppen aktuelle politische Herausforderungen mit Experten des Auswärtigen Amtes und Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und suchen Sie gemeinsam neue Perspektiven für internationale Politik ...
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"Klare Botschaft an die saudische Führung nötig"
Mit der Frankfurter Rundschau habe ich über Saudi-Arabien und die Notwendigkeit gesprochen, den Wiener Prozess für Syrien fortzusetzen:
"Es darf jetzt nicht der Eindruck entstehen, dass wir einfach zur Tagesordnung übergehen. Fest steht, Saudi Arabien verhält sich nicht wie ein strategischer Partner ...
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