Pressemitteilungen

• 09.11.2016 Statement zum Sieg von Donald Trump Die Vereinigten Staaten von Amerika sind unser wichtigster Verbündeter und Handelspartner. Das heutige Wahlergebnis hat daher eine herausgehobene Bedeutung für uns, für Europa und die ganze Welt. Ich bin über den überraschenden Wahlsieg des republikanischen Kandidaten Donald Trump zutiefst erschrocken ...
• 07.11.2016 Mit Niels Annen weiter erfolgreich für Eimsbüttel – SPD wählt Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 Nachstehend die aktuelle Pressemitteilung meines SPD-Kreiverbandes zu meiner erneuten Wahl zum Eimsbütteler SPD-Wahlkreiskandidaten für die kommende Bundestagswahl. Mit Niels Annen weiter erfolgreich für Eimsbüttel – SPD wählt Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 Die SPD Eimsbüttel hat den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Niels Annen erneut zu ihrem Kandidaten für den Bundestagswahlkreis 20 gewählt ...
• 04.11.2016 Statement zur Verhaftung von Selahattin Demirtaş Zur aktuellen Lage in der Türkei habe ich am 4. November erklärt: „Heute ist erneut ein rabenschwarzer Tag für die Türkei. Die Verhaftung der HDP-Abgeordneten ist ein weiterer Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat der Türkei. Er reiht sich ein in eine Kette von Schlägen gegen das demokratische System, so dass dieses zunehmend erodiert ...
• 01.09.2016 Pressemitteilung: Amtsenthebung Rousseffs nicht gerechtfertigt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion beobachtet die aktuellen Entwicklungen in Brasilien mit großer Sorge. Die Entscheidung des Senats, Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amtes zu entheben, ist ein gefährlicher Präzedenzfall für die brasilianische Demokratie. Bis zum Schluss des Verfahrens konnten der Präsidentin keine Handlungen nachgewiesen werden, die eine Amtsenthebung juristisch gerechtfertigt hätten ...
• 11.07.2016 Pressemitteilung: Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa Rolf Mützenich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich: Dieses Signal erwarten wir vom kommenden NATO-Gipfel in Warschau. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen mit Russland. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen unserer Außenpolitik noch einmal bekräftigt ...
• 21.04.2016 Pressemitteilung: Die deutsche Sozialdemokratie steht an der Seite der brasilianischen Demokratie Niels Annen, außenpolitischer Sprecher; Klaus Barthel, zuständiger Berichterstatter: Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle demokratischen Kräfte in Brasilien, die sich antipolitischen und antidemokratischen Ideologien entgegenstellen und hofft, dass in einem Dialogprozess ein Ausweg aus der Krise gefunden wird ...
• 14.04.2016 Pressemitteilung: Niels Annen als stellvertretender Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt Niels Annen, Eimsbüttels direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, ist am Dienstag auf der Mitgliederversammlung der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig als stellvertretender Sprecher wiedergewählt worden. „Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl und bedanke mich für ...
• 01.04.2016 Pressemitteilung: Niels Annen zum Tod von Hans-Dietrich Genscher Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: „Hans-Dietrich Genschers Name wird immer in Erinnerung bleiben im Zusammenhang mit der von Willy Brandt angestoßenen Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition. Der KSZE-Prozess und die damit verbundene friedliche Überwindung der Blockkonfrontation sind auf das Engste mit dem Wirken von Hans-Dietrich Genscher verknüpft ...
• 18.03.2016 Pressemitteilung: Zum Tod des früheren Außenministers Guido Westerwelle Niels Annen, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Ich bin tief erschüttert über den viel zu frühen Tod von Guido Westerwelle. Als Außenminister war er eine prägende Stimme in der internationalen Politik. Als Sozialdemokraten haben wir besonders sein unermüdliches Engagement für Abrüstung und Rüstungskontrolle in Erinnerung, aber auch sein Einsatz für unsere gemeinsamen Werte, insbesondere auch im arabischen Raum, als er die arabischen Demokratiebewegungen unterstützte ...
• 09.02.2016 O-Ton: "Begrüße finanzielle Hilfen für Ende der Syrien-Krise" Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Zusagen auf der Londoner Geberkonferenz zu Syrien: "Deutschland trägt einen erheblichen Anteil an den internationalen Anstrengungen." „Ich begrüße die in London gemachten Zusagen zur Finanzierung der Hilfsprogramme zur Bewältigung der Syrien-Krise ...
• 11.01.2016 Bewerben Sie sich für die "Bürgerwerkstatt Außenpolitik"! Das Auswärtige Amt und das Mercator Program Center for International Affairs laden Sie herzlich zur „Bürgerwerkstatt Außenpolitik“ am 19. Februar 2016 ins Auswärtige Amt nach Berlin ein. Diskutieren Sie in Themengruppen aktuelle politische Herausforderungen mit Experten des Auswärtigen Amtes und Bundesminister Frank-Walter Steinmeier und suchen Sie gemeinsam neue Perspektiven für internationale Politik ...
• 21.12.2015 Pressemitteilung: Burundi – erhöhte Aufmerksamkeit und entschiedenes Handeln der internationalen Gemeinschaft notwendig Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagfraktion ist zunehmend besorgt über die aktuellen Nachrichten aus Burundi. Wir sind entsetzt über die zahlreichen gezielten Tötungen im Zusammenhang mit koordinierten Angriffen gegen verschiedene Militäreinrichtungen. Mindestens 130 Todesopfer sind zu beklagen ...
• 14.12.2015 Pressemitteilung: Niels Annen in den Parteivorstand der SPD wiedergewählt Niels Annen, Eimsbüttels direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, wurde am Freitag auf dem ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin erneut in den SPD-Parteivorstand gewählt. „Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl im ersten Wahlgang und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen!“, so Niels Annen, der dem SPD-Parteivorstand – dem höchsten Gremium der SPD – seit 2003 ununterbrochen angehört ...
• 13.11.2015 Pressemitteilung: Mehr Mittel für Humanitäre Hilfe und Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Niels Annen, außenpolitischer Sprecher; Doris Barnett, zuständige Berichterstatterin: In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Mittelerhöhungen für den Bereich der Humanitären Hilfe und Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes auf den Weg gebracht ...
• 11.11.2015 Pressemitteilung: Burundi – Entschiedene Reaktion der Internationalen Gemeinschaft erforderlich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion ist sehr beunruhigt über die aktuellen Nachrichten aus Burundi. Verantwortungslose Politiker hetzen die Volksgruppen der Hutu und Tutsi gegeneinander. Um des Machterhalts Willen riskieren sie einen Flächenbrand in der Region der Großen Seen im östlichen Afrika ...
• 14.10.2015 Pressemitteilung: Bundestag verabschiedet Koalitionsantrag zur Maritimen Wirtschaft Am 19. und 20. Oktober findet in Bremerhaven die Neunte Nationale Maritime Konferenz statt. In diesem Zusammenhang haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU einen gemeinsamen Antrag formuliert, der die Stärkung der maritimen Wirtschaft fordert. Als Berichterstatter für die Maritime Wirtschaft sowie Seeschifffahrt und als Lotsen der SPD-Küstengang waren Johann Saathoff und Dr ...
• 29.09.2015 Niels Annen als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion bestätigt Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Sitzung am 29. September den Eims­büt­te­ler Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete Niels Annen einstimmig als außen­po­li­ti­schen Spre­cher im Amt bestätigt. „Ich freue mich sehr über die Bestätigung und das große Vertrauen mei­ner Frak­tion sowie auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss und mit unserem Außen­mi­nis­ter Frank-Walter Stein­meier“, so Annen nach seiner Wahl ...
• 18.08.2015 Pressemitteilung: Kein erneuter Machtwechsel nach Parlamentswahlen in Sri Lanka Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Der umstrittene frühere sri-lankische Präsident hat seine Niederlage bei den gestrigen Parlamentswahlen eingestanden. Die Wahl ist ein wichtiger Schritt zur Versöhnung und weiteren Demokratisierung des Landes. „Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem amtierenden Ministerpräsidenten Ranil Wickramasinghe zu seinem Wahlsieg ...
• 14.07.2015 Pressemitteilung: Nuklearverhandlungen mit dem Iran - Erfolg der Diplomatie Niels Annen, außenpolitischer Sprecher: Die Nuklearverhandlungen mit Iran sind erfolgreich abgeschlossen worden. Iran hat einer weitgehenden Kontrolle seines Nuklearprogramms zugestimmt. Im Gegenzug werden die Sanktionen gegen Iran schrittweise aufgehoben. „Der erfolgreiche Abschluss der Nuklearverhandlungen mit Iran ist ein großer Erfolg der Diplomatie ...
• 14.07.2015 Pressemitteilung zum Tod von Philipp Mißfelder Zum überraschenden Tod des außenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion erklärt Niels Annen, MdB: Ich bin zutiefst schockiert über den Tod meines Kollegen Philipp Mißfelder. Ich kenne Philipp, seit er der Jungen Union und ich den Jusos vorstanden. Wir haben damals - bei allen politischen Unterschieden - beide für eine eigenständige und starke Rolle unserer Jugendorganisationen gekämpft ...