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Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt
Meine Bundestagsrede zu der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes und unserem umfassenden Engagement
In meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich mich heute für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ausgesprochen. Seit 2015 haben unsere Soldatinnen und Soldaten einen großen Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten IS und der Stabilisierung des Irak geleistet. So sind auch Spielräume für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit entstanden ...
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"Die Entwicklungszusammenarbeit ist wichtiger denn je"
Im Interview mit BBC-Moderator Stephen Sackur im Format „HARDtalk“
Im Interviewformat "HARDtalk" der BBC habe ich mit Moderator Stephen Sackur über die Zeitenwende, die europäische und transatlantische Zusammenarbeit, sowie die deutsche Chinapolitik gesprochen und die entscheidende Rolle der Entwicklungszusammenarbeit – gerade in einer multipolaren Welt – gesprochen ...
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"Der Bericht ist ein Meilenstein für die Wahrheitsfindung und Aufarbeitung"
Meine Rede zur Veröffentlichung des Abschlussberichtes der kolumbianischen Wahrheitskommission in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften in Berlin
Heute blicken wir mit Kolumbien auf ein Ereignis von historischer Tragweite: Vor wenigen Tagen veröffentlichte die kolumbianische Wahrheitskommission ihren Abschlussbericht über den jahrzehntelangen Gewaltkonflikt im Land ...
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"Das Engagement der Kirchen ist ein nicht wegzudenkender Teil der deutschen Entwicklungspolitik"
Meine Rede bei der Jubiläumsfeier „60 Jahre Kooperation zwischen dem BMZ und den Zentralstellen der Kirchen“ in Berlin
Ich freue mich sehr, das 60-jährige Jubiläum der Zusammenarbeit zwischen den kirchlichen Zentralstellen und dem BMZ gemeinsam mit Ihnen würdigen zu können. Ich danke Ihnen für die Gelegenheit, bei diesem Anlass zu Ihnen allen sprechen zu dürfen. ...
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"Wir brauchen einen gender-transformativen Ansatz im Umgang mit Klimamigration"
Meine Rede beim International Migration Review Forum (IMRF) 2022 am 17. Mai 2022 in New York
Migration ist kein neues Phänomen. Seit jeher machen sich Menschen auf, um bessere Arbeits- und Lebensbedingungen fernab ihrer Heimat zu suchen. Neu ist aber, dass Migration immer öfter in Reaktion auf den menschengemachten Klimawandel stattfindet ...
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„UNIFIL leistet auch einen wichtigen Beitrag im Bereich der klassischen Vertrauensbildung“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz UNIFIL
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Das Land hat 15 Jahre furchtbaren Bürgerkrieg hinter sich, welcher durch das Friedensabkommen von Taif beendet wurde ...
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„MINUSMA bleibt ein Schlüssel-Element für den Friedensprozess in Mali“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen in Mali, die 2013 eingesetzt wurde, bleibt ein wichtiges Schlüsselelement, um den Friedensprozess in Mali zu unterstützen und begleiten. Nach dem unblutigen Militärputsch vom August letzten Jahres hoffen die Menschen in Mali in der jetzigen Transition nun endlich auf einen Neuanfang, den sie so dringend für ein besseres Leben brauchen ...
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„Atalanta bleibt ein wichtiger Beitrag für die Stabilität Somalias, aber eben auch der gesamten Region“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
Seit 2008 leistet die EU-Marineoperation Atalanta ihren Beitrag zur Sicherheit auf den Weltmeeren und auch am Horn von Afrika. Ebenso lange beteiligen sich daran Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr, der Marine, mit Schiffen, Luftfahrzeugen und Führungspersonal. Es ist also auch ihr Verdienst, dass die Schiffe des Welternährungsprogramms und die Mission der Afrikanischen Union in Somalia ihr Ziel sicher erreichen können ...
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„Wir werden weiter gebraucht“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Südsudan (UNMISS)
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Südsudan (UNMISS) geworben. Mit unserer Unterstützung geben wir den Bürgerinnen und Bürgern des Südsudans auch ein wenig Hoffnung, dass es zehn Jahre nach der Unabhängigkeit endlich besser wird und sie ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen und sie friedlich gestalten können ...
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Pandemien, der Klimawandel und Menschenrechtsverletzungen sind Gefahren für die globale Sicherheit
Mein Statement im VN-Sicherheitsrat zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“
Heute habe ich an der offenen Debatte des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zum Thema „Peacebuilding and Sustaining Peace: Contemporary Drivers of Conflict and Insecurity“ teilgenommen. In meinem Statement habe ich betont, dass sich der Sicherheitsrat unbedingt auch mit den Sicherheitsaspekten von Pandemien, Klimawandel und anderen globalen Themen befassen muss, um relevant zu bleiben.
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"Klimawandel und Gesundheit - Risiken und Antworten"
Mein Eröffnungsstatement beim World Health Summit 2020
Ende Oktober hat der diesjährige, virtuelle World Health Summit stattgefunden. In meinen Eröffnungsstatement am 26. Oktober bin ich auf die Verbindung zwischen dem Klimawandel und globalen Gesundheit eingegangen und habe für einen ganzheitlichen Gesundheitsansatz geworben.
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„Klimadiplomatie hat für Deutschland und für Europa oberste Priorität“
Meine Rede bei der Veranstaltung „Great Expectations – “Climate-Proofing” Europe’s Foreign and Security Policy“ der Münchner Sicherheitskonferenz
Meine Rede bei der Veranstaltung „Great Expectations – “Climate-Proofing” Europe’s Foreign and Security Policy“ der Münchner Sicherheitskonferenz
(Original auf englisch gehalten)
Als erstes möchte ich der Münchner Sicherheitskonferenz dafür danken, dass sie diesen Austausch heute als Teil der Berliner Konferenz zu Klima und Sicherheit ausrichtet ...
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„Eine Chinapolitik der Partnerschaft auf Augenhöhe“
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur China-Politik der EU
Der Aufstieg der Volksrepublik China hat die Welt verändert. Entsprechend spielt China auch in unserer Außenpolitik eine immer zentralere Rolle. Wir wollen China auch künftig als Partner, vernehmen jedoch zugleich auch die aggressive Politik Chinas, etwa im Südchinesischen Meer, welche unmissverständlich zeigt, dass die Politik der Zurückhaltung unter Deng Xiaoping endgültig vorbei ist ...
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Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong
Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
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Das internationale Engagement bleibt wichtig
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung des UNIFIL-Mandats
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
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"Wir fallen nicht zurück in den Nationalismus"
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Anti-IS-Mandat
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die gegenwärtige Lage im Irak gesprochen. Dieser ist derzeit sowohl mit großen innenpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Aufgrund des seit September andauernden komplizierten Regierungsbildungsprozesses liegen wichtige Reformen und Sicherheitsvorhaben, natürlich auch wirtschaftspolitische Sicherheitsvorhaben, auf Eis ...
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Wir leisten einen dreifachen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der maritimen Sicherheitsoperation "SEA GUARDIAN" im Mittelmeer
Mit unserer Beteiligung leisten wir einen dreifachen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Mittelmeerraum: Wir helfen unseren Verbündeten und Partnern als verlässlicher Partner. Wir schützen Menschen, die dort vor Ort Opfer von kriminellen Netzwerken werden und wir sichern zudem Frieden und Sicherheit auch hier in Deutschland ...
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Wir brauchen eine belastbare Vereinbarung über einen Waffenstillstand
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Aktuellen Stunde zu der Eskalation in Idlib und den Folgen für Europa
In meiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich über die aktuelle Situation in Idlib gesprochen. Die Vereinten Nationen sehen in Idlib die größte humanitäre Katastrophe seit Ausbruch des Syrien-Krieges. Fast eine Million Menschen - 80 Prozent davon sind Kinder und Frauen - befinden sich auf der Flucht ...
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Über Lehren, den moralischen Kompass und Ermutigung
Meine Rede anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „150 Jahre Auswärtiges Amt“
"Ich freue mich, dass ich die Gelegenheit habe, vor dem Start eines wichtigen Jubiläumsjahres hier ein paar Worte an Sie zu richten darf - noch vor der offiziellen Auftaktveranstaltung im März - und das in einem ja fast schon, wenn ich das so sagen, familiären Kreis als Freunde und Familienangehörige und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amts ...
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„Humanitäre Hilfe im Kreuzfeuer“
Meine Rede anlässlich des Einstein Humanitarian Dialogs 2019
Tomorrow it will be a year since the first Dialogue here in Berlin, when we discussed Germany’s policy options as an incoming non-permanent member of the UN Security Council.
It does not feel like a year, as at least three things have not changed at all:
The world map unfortunately continues to be dominated by crisis ...