SPD

Meine Reise in den Libanon, nach Jordanien und in die Türkei

08.10.2021

Libanon

Beim Gespräch mit Präsident Michel Aoun im Präsidentenpalast

Der Libanon befindet sich in einer schweren Phase. Die tiefe Wirtschafts- und Finanzkrise breitet sich derzeit zu einer massiven Versorgungskrise aus. So haben viele Haushalte im Libanon nur wenige Stunden pro Tag Strom. Und der libanesische Pfund hat seit Anfang 2020 einen Wertverlust von 95 % erlitten. Um das Land zu stabilisieren, hat die Bundesregierung alleine in diesem und letztem Jahr über 260 Mio. Euro für humanitäre Hilfe bereitgestellt.

Vor diesem Hintergrund bin ich am Montag, den 4. Oktober, in meiner Funktion als Staatsminister in den Libanon gereist. Dort habe ich politische Gespräche mit Vertreterinnen und Vertreter der Regierung, des Militärs und der Zivilgesellschaft geführt.

Der zerstörte Hafen von Beirut

Mit Staatspräsident Aoun habe ich über die neue Regierungsbildung und die nötigen Reformen gesprochen, vor denen der Libanon aktuell steht. Ein drängendes Thema ist auch weiterhin die Explosion im Hafen von Beirut. Hier benötigt es eine engmaschige Aufklärung.

Die Videos der heftigen Explosion gingen ebenso um die Welt wie die Bilder der zerstörten Stadtteile Beiruts und haben sich in unser Gedächtnis eingebrannt. Über 200 Tote und 6000 Verletzte hatte die Katastrophe gefordert. Um ein genaueres Bild der aktuellen Lage zu bekommen, bin ich nach meinen Gesprächen zum Zentrum der Explosion gefahren. Das Ausmaß der Zerstörung ist auch ein Jahr später wirklich gewaltig.

Ein weiterer wichtiger Gesprächspartner auf meiner Reise war Joseph Aoun, der Chef der Lebanese Armed Forces (LAF). Im Gespräch mit ihm habe ich unsereUnterstützung der LAF bekräftigt. Gleichzeitig habe ich aber auch die Sorge Deutschlands über eine erneute Eskalation in der Region zum Ausdruck gebracht, welche unbedingt verhindert werden muss.

Im Gespräch mit Monika Borgmann

Neben Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und des Militärs habe ich mich zudem mit Personen aus der Zivilgesellschaft ausgetauscht. Schließlich ist der Austausch mit zivilgesellschaftlichen Akteuren ist für ein umfassendes Verständnis der Lage vor Ort stets von großer Bedeutung. Bei meinem Besuch in Beirut habe ich mich in diesem Zuge u.a. mit Monika Borgmann von der Nichtregierungsorganisation UMAM getroffen. 

Jordanien

Mit Außenminister Ayman Safadi

Am Mittwoch, den 6. Oktober ging es anschließend weiter nach Jordanien. Die Pandemie hat Jordanien als ein Land, dessen Wirtschaft stark abhängig vom Tourismus ist entsprechend schwer getroffen. So sind in der Pandemie alleine 5 Mrd. Euro in diesem Sektor entfallen. Es ist wichtig, dass Jordanien politisch wie auch wirtschaftlich auf einen Reformkurs umschaltet. Das deutsch-jordanische Verhältnis ist geprägt von einem engen Austausch, bspw. auch im Rahmen des Münchner Formates.

Besonders wichtig ist es, dass die internationale Gemeinschaft Jordanien als Aufnahmeland von syrischen Flüchtlingen mit ausreichenden Mitteln unterstützt. Vor diesem Hintergrund wird auch Deutschland Jordanien weiter unterstützen. Dies habe ich auch im Gespräch mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi nochmals unterstrichen. 

Türkei

Mit meinem türkischen Kollegen, dem stellvertretenden Außenminister Önal

Die dritte Station meiner mehrtägigen Reise führte mich am Donnerstag, den 07. Oktober in die türkische Hauptstadt Ankara. Dort traf ich mich mit meinem türkischen Pendant, dem stellvertretenden Außenminister der Türkei Önal. Im Mittelpunkt unseres Gespräches standen dabei vor allem die aktuellen Themen in der Region, wie die Lage in Afghanistan, aber auch jene in Libyen sowie dem östlichen Mittelmeerraum. 

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