Meine Reise auf die Philippinen, in die Mongolei und nach Jordanien
In den letzten Wochen war ich wieder in meiner Rolle als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium (BMZ) auf mehreren Erdteilen unterwegs.
In Manila, der Hauptstadt der Philippinen nahm ich Ende September an der 55. Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank (kurz ADB) teil. Die ADB ist ein wichtiger Akteur bei der Armutsbekämpfung in Asien und der Pazifikregion. Sie vergibt u.a. Kredite an den privaten und öffentlichen Sektor. Im Rahmen meiner Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär bin ich auch Gouverneur für Deutschland bei Bank. Bei der Jahrestagung führte ich viele Gespräche mit Vertreter_innen der ADB sowie der USA und Pakistan, um deren Blick auf die wirtschaftliche und politische Entwicklung der Region zu erfahren.
Da leider noch viel zu oft wichtige Entscheidungen über die Köpfe kleinerer Staaten hinweg entschieden werden, haben wir eigens eine Gesprächsrunde für Vertreter_innen von kleinen Inselstaaten und Entwicklungsländern ausgerichtet. Das Gesprächsformat war bestens besucht und ein starkes Zeichen unserer Wertschätzung für diese Partner. Allgemein war das dominierende Thema die multiplen und sich überlappenden Krisen. In der allgemeinen Aussprache wies ich deshalb darauf hin, dass die aktuelle Preisentwicklung bei fossilen Energieträgern verdeutlicht, dass der Ausbau erneuerbarer Energien nicht nur klimapolitisch zwingend ist, sondern als zentraler Baustein für wirtschaftliche Prosperität und politische Stabilität hohe Relevanz hat.
Anschließend ging es für mich direkt weiter für politische Gespräche in die Mongolei. Deutschland verfolgt eine enge Wertepartnerschaft mit dem Ostasiatischen Land. Mit China und Russland als Nachbarländer ist die Geopolitische Lage derzeit für die Mongolei nicht leicht. Umso wichtiger ist die Mongolei als demokratischer Stabilitätsanker in Nord-Ost-Asien.
Mit hochrangigen Politiker_innen sprach ich über die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit unter anderem mit dem Wirtschaftsminister Khurelbaatar, dem Bildungsminister Enkh-Amgalan und dem Energieminister Choijilsuren.
Mit dem Premierminister Oyun-Erdene sprach ich über die traditionell guten Beziehungen unserer Länder und einer Verbesserung in Richtung einer strategischen Partnerschaft. Premierminister Oyun-Erdene kam im Oktober auch nach Berlin und unterzeichnete mit mir im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eine Vereinbarung das Austauschprogramm für junge Erwachsene „weltwärts“ auch für die Mongolei anzubieten. So vertieft sich die Freundschaft beider Länder.
Aus der Mongolei reiste ich direkt weiter nach Jordanien. In der Hauptstadt Amman fanden vom 05-06. Oktober die Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und dem Land im mittleren Osten statt.
Die Verhandlungen waren geprägt von einem insgesamt offenem und freundschaftlichem Austausch. Inhaltlich stand die Unterstützung der laufenden Reformprozesse, die Erfüllung der Auszahlungsbedingungen für die laufenden Reformkredite im Wasser und Bildungsbereich und Verfahrensfragen zum neuen System der Steuererstattung für die deutsche EZ im Vordergrund.
In den Gesprächen ging ich auf die vielen Herausforderungen ein, vor denen Jordanien und Deutschland gemeinsam stehen: Globale Wirtschaftskrise, Schwächung der internationalen Ordnung durch den russischen Angriffskrieg, Bewältigung der Nachwirkungen der COVID-Pandemie, Umgang mit einer wachsenden Zahl von Menschen auf der Flucht und Klimawandel. Jordanien ist hierbei ein wichtiger Partner Deutschlands für eine regelbasierte multipolare Weltordnung. Diese Partnerschaft wird durch das entwicklungspolitische Engagement Deutschlands gestärkt.
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- 11.03.2022