SPD

Wofür ich stehe

Aktiv für Demokratie, engagiert gegen Rechts

Politik lebt von Ideen und vom Mitmachen. Ich habe mich bereits in der Schule entschieden, nicht andere über mich bestimmen zu lassen, sondern mich einzumischen und Politik aktiv mitzugestalten. Mein Engagement gegen jede Form des Rechtsextremismus, Faschismus und Rassismus wurde früh durch intensive Gespräche in der Familie geprägt und durch mein Studium der Geschichtswissenschaft bestärkt. Durch viele längere Auslandsaufenthalte und meine internationale Arbeit habe ich die Bedeutung des Austauschs mit anderen Ländern und Kulturen kennen und schätzen gelernt.
 

 

Zukunft gestalten: Fragen stellen, Herausforderungen annehmen

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für mich das Fundament unserer Demokratie. Um Zukunft zu gestalten müssen wir wissen, wie wir leben wollen. Wie gestalten wir im Zeitalter der Globalisierung den sozialen Ausgleich? Wie überwinden wir die Kluft zwischen Arm und Reich? Wie verwirklichen wir angesichts eines immer rasanteren technologischen Fortschrittes Bildungschancen für alle? Wie sichern wir die natürlichen Lebensgrundlagen aller Menschen? Und nicht zuletzt: Wie können wir angesichts immer zahlreicherer und komplexerer Konflikte unsere Welt friedlicher machen?

 

Aktiv in Berlin und Eimsbüttel

Meine derzeitige Arbeit ist vielfältig. Als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Hamburg-Eimsbüttel, Staatsminister im Auswärtigen Amt und Mitglied im SPD-Parteivorstand habe ich ein breites Tätigkeitsfeld: Die Termine und Reisen im Rahmen meines Amtes als Staatsminister finden im Wechsel mit der Wahlkreisarbeit in Eimsbüttel statt. Besonders wichtig ist und bleibt mir der persönliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und mit Institutionen, die für den sozialen Zusammenhalt in Eimsbüttel sorgen, sowie mit Arbeitgebern und Betriebsräten. Trotz meiner Arbeit als Staatsminister stehe ich wie gehabt als Ihr Ansprechpartner zur Verfügung. Der Verantwortung, die Sie mir bei der Bundestagswahl am 24. September übertragen haben, will ich weiterhin gerecht werden. Denn eines steht fest: Meine Heimat ist und bleibt Eimsbüttel.

Deshalb werden auch in Zukunft Veranstaltungen in allen Stadtteilen stattfinden, im Rahmen derer ich über die Beschlüsse, die in Berlin getroffen wurden, informiere und mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiere. 

 

Jenseits des Tellerrands: Sozialdemokratische Außenpolitik

Sozialdemokratische Außenpolitik hat unser Land geprägt und Deutschlands Ansehen in der Welt gestärkt – von Willy Brandts Ostpolitik über Gerhard Schröders „Nein“ zum Irakkrieg bis hin zum unermüdlichen Einsatz unseres ehemaligen Außenministers und jetzigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, die zahlreichen Konflikte in der Welt einzudämmen.

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik! Auch unter unserem aktuellen Außenminister Heiko Maas setze ich mich deshalb schon lange für eine Politik der friedlichen Bewältigung von Konflikten ein. Zivile Krisenprävention, Abrüstung und Rüstungskontrolle sind ebenso wie humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit auf Augenhöhe unsere Mittel der Wahl. Dass auch langwierige Verhandlungen zu einem Ergebnis führen, beweisen beispielsweise das Nuklearabkommen mit Iran oder das Friedensabkommen in Kolumbien, bei denen Deutschland eine wichtige Vermittlerrolle übernommen hat. Die Beispiele zeigen, dass Deutschland auf dem internationalen Parkett zunehmend selbstbewusst auftreten muss. Eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitpolitik innerhalb der Europäischen Union und eine stärkere Integration der einzelnen Mitgliedsstaaten bilden hierfür die Grundlage. 

 

Gut für alle: Soziale Politik

Nach mehreren Wochen intensiver und vor allem konstruktiver Diskussionen, hat sich die SPD entschieden, weitere vier Jahre in eine Große Koalition zu gehen. Diese Entscheidung haben wir uns alles andere als leicht gemacht, doch der Kompromiss ist eben genauso Teil der Demokratie wie der Diskurs.

Der Koalitionsvertrag trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift. In der Europa-, Außen-, Arbeits- und Bildungspolitik konnten wir uns in wesentlichen Punkten durchsetzen. Insbesondere mit dem Finanzministerium, dem Auswärtigen Amt und dem Ministerium für Arbeit und Soziales erhält die SPD drei Schlüsselressorts. Damit können wir auf  nationaler aber auch auf europäischer Ebene wichtige Weichen stellen.

Mehr Informationen: Der Koalitionsvertrag setzt wichtige Impulse

Schon in der Legislaturperiode 2013 bis 2017 konnte die SPD in der Großen Koalition einen Großteil der Punkte umsetzen, die sie in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt hat. Darauf bin ich stolz. Der aus meiner Sicht größte Erfolg ist die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes – eine der größten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformen in der Geschichte unseres Landes. Die Bilanz fällt durchweg positiv aus: mehr Lohn, mehr Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.

Darüber hinaus haben wir das Integrationsgesetz als ersten Schritt hin zu einem Einwanderungsgesetzt umgesetzt sowie durch solide Finanzpolitik beim Bundeshaushalt Freiräume für wichtige politische Entscheidungen geschaffen.

Die Liste der sozialdemokratischen Erfolge der vergangenen vier Jahre lässt sich fortführen:

  • abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren und mehr Geld für Rentnerinnen und Rentner
  • Stärkung der Tarifverträge sowie Bekämpfung des Missbrauches von Leiharbeit und Werkverträgen
  • mehr Gleichberechtigung durch die Einführung der gesetzlichen Frauenquote
  • Entlastung von Städten und Gemeinden in Milliardenhöhe und Stärkung der Investitionskraft
  • Verbesserung der Situation von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekräften
  • Umsetzung von Aktionsplänen für Klimaschutz und Energieeffizienz
  • mehr Zeit für die Familie durch die Einführung der Familienpflegezeit und des ElterngeldPlus
  • bezahlbares Wohnen durch mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau, höheres Wohngeld und die Einführung der Mietpreisbremse
  • mehr Investitionen in Bildung, u.a. durch die Erhöhung des BAföG
  • verbesserte Verfolgung von Sexualdelikten durch eine Reform des Sexualstrafrechts

Gesagt. Getan. Gerecht.

 

Als Arbeitgeber

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für mich nicht nur ein wichtiges gesamtgesellschaftliches Ziel, sondern auch meine Verpflichtung als Arbeitgeber.

Die meisten meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Kinder. Es ist für mich eine Selbstverständlichkeit, dass die Familien immer vorgehen. Ich ermögliche das Home Office und bei familiären Veränderungen kann die Arbeitszeit flexibel angepasst werden.

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