SPD

Zahl des Monats

04.03.2024

Seit Wochen gehen bundesweit hunderttausende Menschen in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Es ist ein starkes Zeichen, dass auch bei uns in Hamburg so viele teilnehmen. Am vergangenen Sonntag waren mehr als 50.000 bei der Demo „Wir sind die Brandmauer - Zusammen gegen Rechtsextremismus” am Bahnhof Dammtor.

Die bisher größte Demonstration in Hamburg infolge der Correctiv-Recherche zu den rechtsextremistischen Plänen von AfD-Mitgliedern war jene am 19. Januar am Jungfernstieg. Die genauen Teilnehmendenzahlen war jedoch länger  unklar. Auf Nachfrage des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten und Demo-Mitorganisators, Kazim Abaci, erklärte die Innenbehörde nun, nach Auswertung der Luftbilder, es hätten rund 180.000 Personen teilgenommen.

Aber nicht nur auf den Straßen, sondern auch im Bundestag geht der Kampf gegen Rechtsextremismus weiter: Erneut haben wir vergangene Woche verhindert, dass die AfD einen Bundestagsvizepräsidenten stellt. Zudem unterstützen wir als SPD-Fraktion mit aller Kraft die Maßnahmen gegen Rechtsextremismus von Innenministerin Nancy Faeser. Dabei geht es u.a. um eine verstärkte Bekämpfung von Hass im Internet und die Zerschlagung rechtsextremer Netzwerke.

Dieser Artikel ist aus meinem Newsletter Politik-Briefing für Eimsbüttel. Diesen könnt Ihr hier abonnieren.

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