SPD

Bundestag verlängert Bundeswehrmandate in Mali und Somalia

Deutschland steht zu seinem Beitrag für Frieden und Sicherheit in zwei instabilen Regionen

09.05.2019

Per namentliche Abstimmung hat der Bundestag heute drei Auslandsmandate der Bundeswehr für je ein Jahr verlängert.

Bei einem Besuch in Mali 2016. Hier im Gespräch mit einem malischen Regierungsvertreter

Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt damit eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region. Auch weil Terrorismus und irregulärer Migration an Grenzen nicht halt machen. Hier beteiligt sich Deutschland an der UN Mission MINUSMA. Zu den Kernaufgaben des deutschen Engagements gehören, die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen und die Sicherheit, Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen zu fördern. Die personelle Obergrenze bleibt unverändert bei 1.100 Soldaten.

In Mali beteiligt sich die Bundeswehr ebenfallst an der Militärmission der EU zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali). Das Ziel der Trainings- und Beratungsmission ist es, die malischen Streitkräfte, und künftig auch ergänzend die gemeinsame Einsatztruppe der G5 Sahel-Staaten, in die Lage zu versetzen, selbst für die Sicherheit in der Region zu sorgen. Deutschland leistet dabei einen wichtigen Beitrag und hat am 12. November 2018 erneut den Dienstposten des Missionskommandeurs von EUTM Mali übernommen. Die Personalobergrenze ist mit 350 unverändert.

Ebenfalls für ein Jahr verlängert wurde die deutsche Beteiligung an der EU Operation ATALANTA am Horn von Afrika. Obwohl die Piraterie in der Region - vor allem dank der Operation ATALANTA - in den letzten Jahren zurückgedrängt werden konnte, sind die verantwortlichen Netzwerke weiterhin intakt. Deshalb ist u.a der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen weiterhin notwendig. Der Bedarf der EU ermöglicht es Deutschland, die Personalobergrenze von 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren ohne dass es zu Einschränkungen bei der Mandatserfüllung kommt. Trotzdem bleibt Deutschland einer der Haupttruppensteller.

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