SPD

"Die Gefahr ist noch nicht gebannt"

Außenministertreffen der Anti-IS Koalition am 12. Juli

15.07.2018

Am Abend des 12. Juli nahm ich im Anschluss an den Nato-Gipfel am Außenministertreffen der Anti-IS Koalition teil. Dabei analysierten wir die gemeinsam im im Kampf gegen den IS erzielten Erfolge und verständigten uns auch auf den weiteren Umgang mit den noch bestehenden Herausforderungen.

Ein Jahr nach der Befreiung von Mossul bleibt der sogenannte Islamische Staat weiterhin eine Gefahr für Syrien und den Irak. Es gilt deswegen, das militärische Engagement fortzusetzen und darüber hinaus im Rahmen zivilen Stabilisierungsengagements zu wirken. Die Bundesregierung setzt sich in diesem Kontext dafür ein, den politischen Prozess in Syrien zu unterstützen. Zudem setzen wir uns für die Unterstützung der Mitarbeiter unserer Partnerorganisation in Syrien, den White Helmets, ein. Auch der gefasste Beschluss der Nato, eine Trainings- und Ausbildungsmission für den Irak zu beginnen, ist ein wichtiger Beitrag, um weitere Fortschritte für die Region zu erwirken.

Die Mitglieder der Anti-IS Koalition sind sich einig, dass die Gründe für Terrorismus langfristig bekämpft werden müssen. Um eine dauerhaft stabile Beruhigung der Lage zu erwirken, benötigt es einen politischen Prozess und die Schaffung einer wirtschaftliche Perspektive für die Menschen in der Region.

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