Schlagwort: Bundestag
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Erfahrungsbericht: Mein Praktikum im Bundestagsbüro von Niels Annen
Zwei Wochen hat die Eimsbüttelerin Luna Schreiner meine Arbeit in Berlin unterstützt. Hier schreibt sie, wie sie die Zeit erlebt hat.
Im Sommer 2023 habe ich mein Bachelorstudium der Internationalen Beziehungen in den Niederlanden abgeschlossen und mich dafür entschieden die nächsten 12 Monate dafür zu nutzen, Praktikumserfahrungen im politischen Bereich zu sammeln. Nach Praktika bei zwei NGO, die sich im internationalen Bereich engagieren, konnte ich durch mein Praktikum bei Niels Annen nun die Arbeit in einem Bundestagsbüro kennenlernen ...
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You’ll never walk alone!
Warum wir die Schuldenbremse reformieren müssen
Die Anforderungen an unseren Staat sind in diesen Zeiten immens. Wir müssen mehr in unsere Sicherheit investieren, die Unterstützung für die Ukraine entschieden fortsetzen, unsere Wirtschaft stärken und hin zur Klimaneutralität umbauen und unsere Infrastruktur modernisieren. Im Umbruch brauchen wir zudem einen starken Sozialstaat, der begleitet statt zurücklässt ...
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Kurz geschnackt - Thema Schuldenbremse
mit Finanz-Expertin Philippa Sigl-Glöckner
Nächste Woche beschließen wir den Bundeshaushalt 2024. Die Schuldenbremse halten wir damit ein. Gleichzeitig wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion eine Reform dieser Regelung prüfen. Die Schuldenbremse ist umrankt von vielen Mythen. Zeit für ein Gespräch mit der Finanz-Expertin Philippa Sigl-Glöckner vom Dezernat Zukunft:
Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß?
Nein ...
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Bundestag stellt 40 Millionen Euro als Anschubfinanzierung für PETRA IV bereit
Gemeinsame Pressemitteilung von Metin Hakverdi, MdB und Niels Annen, MdB
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses in der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurden die Mittel in der Höhe von 40 Millionen Euro als Anschubfinanzierung für das geplante 3DRöntgenmikroskop PETRA IV freigegeben.
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Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge geht den nächsten Schritt: Haushaltsausschuss gibt 13,2 Millionen Euro frei
Gemeinsame Pressemitteilung von Metin Hakverdi, MdB und Niels Annen, MdB
Die Entscheidung im Haushaltsausschuss über die 13,2 Millionen Euro ermöglicht den nun anstehenden Architekturwettbewerb. Eine Machbarkeitsstudie hat bereits erste Grundlagen geschaffen, wie die Synagoge wiederaufgebaut werden kann. Nun sollen die architektonischen Details folgen.
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Solidarität mit Israel
Im Angesicht der terroristischen Angriffe der Hamas gilt unsere Solidarität Israel
Uns alle erschüttern in diesen Tagen die Bilder der brutalen Angriffe der Hamas auf Israel. Die Anzahl der Toten auf israelischer Seite ist inzwischen auf mindestens 1.200 gestiegen, mehr als 2.700 wurden verletzt. Diese barbarischen Angriffe sind durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen diese zu verteidigen ...
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Zahl des Monats
Zur Halbzeit hat die Ampel 64% ihrer Vorhaben angepackt
Zwei Jahre nach der Bundestagswahl belegt eine Studie der Bertelsmann Stiftung: 64% der im Koalitionsvertrag verankerten Vorhaben sind bereits umgesetzt oder auf dem Weg ...
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Auf meinem Schreibtisch
Mein Redemanuskript: Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt
Auf meinem Schreibtisch liegt noch mein Redemanuskript aus der letzten Sitzungswoche. Thema war die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ...
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Warum unsere Unterstützung für den Irak wichtig bleibt
Meine Bundestagsrede zu der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes und unserem umfassenden Engagement
In meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag habe ich mich heute für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Irak ausgesprochen. Seit 2015 haben unsere Soldatinnen und Soldaten einen großen Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten IS und der Stabilisierung des Irak geleistet. So sind auch Spielräume für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit entstanden ...
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Klimafreundliches und bezahlbares Heizen für alle
Die wichtigsten Infos zum Gebäudeenergiegesetz für Euch zusammengefasst
Am vergangenen Freitag haben wir im Bundestag das Gebäudeenergiegesetz (GEG) – in den letzten Monaten häufig auch „Heizungsgesetz“ genannt – beschlossen. Vorangegangen sind eine breit geführte Debatte und ein intensives parlamentarisches Verfahren. Am Ende ist uns nun gelungen, was wir mit dem Gesetz ursprünglich erreichen wollten: den Einstieg in die sozial gerechte Wärmewende ...
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Hospitation im Bundestagsbüro von Niels Annen
Über das Netzwerk feministische Außenpolitik
In der Woche vom 27. März 2023 durfte ich drei Tage in Niels Annens Bundestagsbüro hospitieren. Doch wie kam es dazu? Der Kontakt zu Niels entstand über das Netzwerk für Feministische Außenpolitik der SPD. Das Netzwerk wurde im Frühjahr 2022 als Initiative des Parteivorstandes unter Schirmherrschaft von Svenja Schulze gegründet ...
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Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler zu Besuch in Berlin
Drei politische Bildungsfahrten konnten in diesem Jahr wieder stattfinden
In diesem Jahr haben die bundespolitischen Fahrten nach Berlin wieder stattfinden können. Zwei Jahre waren sie pandemiebedingt ausgesetzt worden. Alle Bundestagsabgeordneten bekommen die Möglichkeit die Bürger und Bürgerinnen ihres Wahlkreises nach Berlin einzuladen. In 2-tägigen Fahrten geht es hauptsächlich um die politische Arbeit in Berlin ...
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Konstituierende Sitzung des neuen Bundestages
Am 26. Oktober hat sich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin der 20. Deutsche Bundestag konstituiert. Ein guter Tag für unsere Demokratie, aber auch ein besonderer Tag für mich. Denn dank der Unterstützung der Hamburgerinnen und Hamburger darf ich zum vierten Mal Mitglied unseres Parlaments sein. Es war auch ein besonderer Tag, weil die SPD nach langer Zeit wieder stärkste Kraft ist und somit die Bundestagspräsidentin stellen darf...
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Jünger, diverser, fortschrittlicher
Die neue SPD-Bundestagsfraktion
Die SPD wird im neu gewählten 20. Deutschen Bundestag die stärkste Fraktion bilden. Mit 206 Parlamentarierinnen und Parlamentarier wächst die Fraktion um rund 35 Prozent. Sehr stolz bin ich, dass nicht nur der Anteil von weiblichen Abgeordneten mit 42 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der anderen Fraktionen liegt auch hat sich die Fraktion stark verjüngt ...
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Mein Rückblick auf die 19. Wahlperiode
Über die Themen, Erfolge und Herausforderungen der vergangenen vier Jahre
Die 19. Wahlperiode neigt sich ihrem Ende zu. Seit Wochen werbe ich quer durch Eimsbüttel für die Ideen der SPD. Eine gute Gelegenheit, einen Blick darauf zu werfen, was wir in den vergangenen vier Jahren erreicht haben.
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Die Grundrente kommt!
Ein sozialpolitischer Meilenstein
Viele Menschen haben ihr Leben lang hart und fleißig gearbeitet. Wenn sie dann in Rente gehen, haben sie trotzdem kaum etwas im Portemonnaie. Sie kommen kaum über die Runden, weil Ihre Löhne so niedrig waren. Das betrifft dabei in einem hohen Maße ausgerechnet die Menschen, die in der Corona-Krise als Heldinnen und Helden des Alltags beklatscht werden. Weil wir als SPD fest davon überzeugt sind, dass ...
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Das hohe Maß an Autonomie Hongkongs darf nicht ausgehöhlt werden
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Thema Sicherheitsgesetz für Hongkong
Mit dem Beschluss des Nationalen Volkskongresses hat die Volksrepublik China angekündigt, ein Sicherheitsgesetz für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong zu erlassen. Dieses geplante Gesetz, zu dem noch nicht alle Details bekannt sind, ist bereits seit Langem Gegenstand politischer Auseinandersetzung. In meiner heutigen Rede vor dem Bundestag habe ich betont, dass die Bundesregierung die Entwicklung in Hongkong sehr genau verfolgt.
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Bundestag beschließt Corona-Schutzschild
Maßnahmen zur Unterstützung für Familien, Beschäftigte, Unternehmen, Selbständige und Krankenhäuser
Gestern haben wir im Bundestag weitreichende Maßnahmen beschlossen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Arbeitsplätze und Wirtschaft zu begrenzen und Menschen vor sozialen Notlagen zu bewahren. Insgesamt nimmt der Bund neue Kredite in Höhe von rund 156 Milliarden auf, um den Auswirkungen der Corona-Epedemie zu begegenen ...
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"Wir wollen, dass der libanesische Brückenschlag gelingt"
Meine Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Verlängerung des UNIFIL-Mandats
Seit 2006 beteiligt sich die Bundeswehr im Rahmen der UN-Friedensmission UNIFIL ("United Nations Interim Force in Lebanon"). Diese hat die Entschärfung von Konfliktpotenzialen in der Region sowie Frieden zwischen Libanon und Israel zum Ziel. Nach 15 Jahren Bürgerkrieg haben sich die Bürgerinnen und Bürger des Libanons seit einigen Jahren eine fragile Stabilität erarbeitet ...
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Q&A im Parlament
Meine erste Fragestunde im Deutschen Bundestag
Jeden Mittwoch findet im Bundestag die sogenannte "Fragestunde" statt. Hier hat das Parlament die Möglichkeit allen Ministerien der Bundesregierung Fragen zu stellen. In dieser Woche durfte ich zum ersten Mal meinen Kolleginnen und Kollegen in meiner neuen Funktion Rede und Antwort stehen. Das waren die Themen im Geschäftsbereich im Auswärtigen Amt:..
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