Newsletter von Niels Annen

Die Bundesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen

Sehr geehrter Herr Test,

Außenminister Heiko Maas hat mich in der vergangenen Woche zu einem seiner Staatsminister ernannt. Angesichts der großen außenpolitischen Herausforderungen habe ich Respekt vor der neuen Aufgabe. Doch ich bin optimistisch, gemeinsam mit Heiko Maas und meinen Kollegen Michelle Müntefering und Michael Roth einen Beitrag zur Lösung der zahlreichen Krisen und Konflikte in unserer unmittelbaren Nachbarschaft zu leisten.

Als Mitglied des SPD-Parteivorstandes und des Leitungskreises der Parlamentarischen Linken werde ich mich zudem mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Überschrift #SPDerneuern in den kommenden Wochen und Monaten mit Inhalt gefüllt wird. 

Trotz der Arbeit, die mich ab sofort im Auswärtigen Amt erwartet, bleibe ich natürlich Bundestagsabgeordneter für Eimsbüttel. Damit stehe ich auch wie gehabt als Dein Ansprechpartner zur Verfügung. Ich will der Verantwortung, die Du mir bei der Wahl am 24. September übertragen hast, weiterhin gerecht werden. Denn eines steht fest: Meine Heimat ist und bleibt Eimsbüttel.

Gerne möchte ich am morgigen Dienstag mit Dir ins Gespräch kommen.  Ab 19 Uhr geht es im New Living Home (Julius-Vosseler-Str. 40) um die Frage, welche drängenden Themen in der Bundesregierung nun angepackt werden müssen. Außerdem möchte ich mit Dir diskutieren, wie es der SPD gelingen kann, mit klaren Positionen das eigene Profil weiter zu schärfen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.

Für einen persönlichen Gesprächstermin kannst Du gerne in eine meiner Sprechstunden kommen. Melde Dich dafür bitte in meinem Wahlkreisbüro. Die nächsten Sprechstunden finden am 27. und 29. März statt.

Herzlich
Niels Annen

Ein Berg an neuen Aufgaben

Regierungsbildung und Ernennung zum Staatsminister im Auswärtigen Amt

Der Stillstand hat ein Ende. Nach dem Scheitern von Jamaika, den intensiven Verhandlungen mit der Union und dem lebendigen Diskussionsprozess innerhalb der SPD hat Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung. Die Entscheidung, erneut in eine Große Koalition einzutreten, hat sich die SPD nicht leicht gemacht. Nun aber wartet ein Berg an Aufgaben auf uns.

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SPD gemeinsam erneuern

Ein Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion

Gemeinsam mit 23 weiteren Parteimitgliedern unterstütze ich den Aufruf der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion:
"Die SPD hat in den vergangenen Wochen intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war nicht nur notwendig, sie war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie..." 

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Eine Stunde Weltpolitik

Schülerinnen und Schüler aus Niendorf zu Gast im Bundestag

Zwischen all den Terminen im Auswärtigen Amt freue ich mich auch immer, Schülerinnen und Schüler aus meinem Wahlkreis in Berlin begrüßen zu dürfen. Am Donnerstag war die 12. Klasse der Stadtteilschule Niendorf zu Gast im Bundestag.

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Großes Interesse an Politik

Schülerinnen und Schüler aus Eimsbüttel zu Gast im Bundestag

Bevor es am Freitag nach Hamburg zum SPD-Sonderparteitag ging, hatte ich noch Gelegenheit einen Abiturkurs der Sophie-Barat-Schule zum Gespräch zu empfangen. Rund eine Stunde stand ich den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort.

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Bundeswehreinsatz in Mali

Rede vom 21. März 2018

Am 21. März habe ich im Deutschen Bundestag den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) eingebracht. Mit Blick auf die geografische Lage und die Verbindungen, die Mali zu seinen Nachbarstaaten hat, wird deutlich, warum dieses Land so zentral für die Stabilität ist - nicht nur für die gesamte Sahelregion, sondern auch für uns und für unsere Nachbarschaft. 

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Friedensmission in Südsudan verlängern

Rede vom 15. März 2018

In der 20. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages habe ich in der Debatte um die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS) meine erste Rede als Staatsminister gehalten. Das derzeitige Mandat läuft Ende März aus und soll um ein Jahr verlängert werden. Im Anschluss an die Debatte wurde die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

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Unterstützung für Darfur

Rede vom 15. März 2018

Am 15. März habe ich zudem den Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der sogenannten Hybrid-Operation UNAMID (United Nations-African Union Hybrid Mission in Darfur) der Afrikanischen Union (AU) und der Vereinten Nationen in der westsudanesischen Provinz Darfur eingebracht. Das derzeitige Mandat soll längstens bis zum 31. März 2019 dauern.

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Die Kunst der guten Rede

Seminarwoche zu Rhetorik und zur Macht der Medien

Seit Januar arbeitet Moritz Baumann im Rahmen eines „Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ in meinem Berliner Büro. Im Rahmen dieses Programms ist auch die Teilnahme an verschiedenen Seminaren vorgesehen. Hier berichtet er von seinen Eindrücken nach der zweiten Seminarwoche.

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Niels Annen

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