Unser Parteitag: Tag 1 der Aufholjagd

Gestern hat die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihr Zukunftsprogramm (hier[1] zum Download) beschlossen. Das Programm enthält viele konkrete Vorschläge und Forderungen, wie wir in unserer Gesellschaft ein neues Wir-Gefühl erlangen können und eine gute Zukunft für alle schaffen. Als SPD sorgen wir für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und Europa. Diese Antworten sind für uns eine Frage des Respekts – für 83 Millionen.

Für die SPD ist klar: In den 20er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Die SPD will diesen Weg aktiv gestalten. Das neue Jahrzehnt beginnt mit der Herausforderung der Corona-Pandemie. Für viele Bürger*innen und Unternehmen bedeutet diese Krise harte Einschränkungen. Umso bemerkenswerter ist die Bereitschaft, Einschnitte in die persönliche Freiheit zu akzeptieren, um die besonders Verletzlichen zu schützen. Die nächsten Monate werden uns die Rückkehr in eine neue Normalität ermöglichen, die die Beschränkungen des öffentlichen und des privaten Lebens Zug um Zug überwindet. Doch auch dann wird uns Corona noch begleiten. Vieles wird anders. Die Erfahrung dieser Krise wird sich ins kollektive Gedächtnis einschreiben.

Wir haben gelernt, dass auf Dauer nichts eine persönliche Begegnung ersetzen kann. Wir haben aber auch gelernt, dass wir digital kommunizieren und zusammenarbeiten können. Wir haben gelernt, wie unabdingbar die Arbeit vieler Menschen für unser tägliches Leben ist, die aber bisher nicht die Wertschätzung und schon gar nicht die Bezahlung und Sicherheit bekommen, die sie verdienen. Und es hat sich eindringlich bestätigt, wie sehr Familien auf eine krisenfeste, verlässliche Infrastruktur an Bildung, Betreuung und Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit angewiesen sind.

Um die Krise zu überwinden, braucht es gemeinsame Anstrengungen. Daraus erwächst neuer Mut, mit dem wir die großen Aufgaben unserer Zeit zuversichtlich angehen können: Sichern und ausbauen, was wir uns erarbeitet haben, den Klimawandel bewältigen, die Arbeit von morgen schaffen, die Verteilung von Lasten und Chancen gerecht gestalten, die Gesellschaft zusammenhaltenund der Gefahr ihrer Spaltung begegnen. Wir Sozialdemokrat*innen sind entschlossen, diese Aufgaben anzugehen.

Die SPD-Zukunftsmissionen – klimaneutrales Deutschland, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitswesen – zeigen: Die SPD hat konkrete Ideen und einen Plan, wie neue Arbeitsplätze entstehen und Wohlstand geschaffen wird. Und die richtigen Vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann.

Eine Gesellschaft, die von gegenseitigem Respekt getragen wird, schaffen wir nur, wenn wir die Würde und den Beitrag aller Menschen in gleicher Weise anerkennen – auch finanziell. Deshalb schaffen wir einen solidarischen Sozialstaat, chancengerechte Bildungsangebote, eine starke Infrastruktur und ordnen den Arbeitsmarkt so, dass niemand sich allein mit Applaus begnügen muss, sondern alle auf sichere Arbeitsplätze, gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen zählen können.

Wir wollen ein souveränes Europa der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Freiheit. Unsere europäischen Werte und Interessen können wir im globalen Wettbewerb nur behaupten, wenn Europa nach innen geeint und nach außen handlungsfähig ist. Nur gemeinsam werden wir das politische und soziale Modell unserer europäischen Demokratien stärken.

Links:

1. https://www.nielsannen.de/kontext/controllers/document.php/31.5/6/e9f9cc.pdf