Schlagwort: Außenpolitik
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"Die Grundlagen der deutschen Außenpolitik werden nach der Bundestagswahl nicht infrage gestellt"
Das Hamburger Abendblatt hat über den Außenpolitischen Salon im Übersee-Club berichtet, bei dem ich u.a. über die dramatischen Umwälzungen gesprochen habe, die wir in dieser Legislaturperiode erlebt haben. Ich bin überzeugt, dass diesbezüglich die Grundlagen der deutschen Außenpolitik auch nach der Bundestagswahl nicht infrage gestellt werden ...
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"Erheblicher Schaden für das Deutsch-Türkische Verhältnis"
In der Rheinischen Post habe ich den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei kommentiert. Erdogan hat dem deutsch-türkischen Verhältnis mit seiner bewusst herbeigeführte Polarisierung erhebliche Schäden zugefügt. Der Unterstützung der rund 50 Prozent der Bevölkerung, die mit Nein und damit für die Demokratie gestimmt haben, muss nun besondere Priorität in der deutschen Türkei-Politik eingeräumt werden ...
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Interview mit radioeins (rbb) zum Verfassungsreferendum in der Türkei
In einem Interview mit radioneins (rbb) habe ich über den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei gesprochen. Angesichts des zweifelsfrei unfairen Wahlkampfs ist es eigentlich erstaunlich, das trotzdem etwa die Hälfte derjenigen, die sich beteiligt haben, gegen Erdogans Pläne gestimmt haben ...
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"Gespaltenes Land wieder zusammenführen"
Mit der Welt habe ich über die Folgen des Referendums in der Türkei gesprochen. Erdogan muss sein tief gespaltenes Land nun wieder zusammenführen. Auch in einem Präsidialsystem sind Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten. Ein wichtiger Schritt wäre auch, auf die geplante Wiedereinführung der Todesstrafe zu verzichten – und das nicht nur, um den Weg in die EU nicht endgültig zu verbauen ...
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"Steinmeiers Politik ist mutig"
Mein Gespräch mit dem Deutschlandfunk am 16. Mai 2014 zur Kritik an der Krisenpolitik unseres Außenministers Frank-Walter Steinmeier können Sie hier nachhören und lesen.
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