Newsletter von Niels Annen

Bundeshaushalt 2019 verabschiedet

Sehr geehrter Herr Test,

in der vergangenen Woche hat der Deutsche Bundestag den Haushalt für 2019 verabschiedet. Die SPD konnte durchsetzen, dass im kommenden Jahr mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau, für Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung, die Senkung der Kita-Gebühren und die Verbesserung der Betreuungsschlüssel, die Eingliederung Langzeitarbeitsloser, die Entlastung von Rentnerinnen und Rentnern sowie für die weitgehende Abschaffung des Solidaritätszuschlags zu Verfügung steht. Neue Schulden wird es weiterhin nicht geben. Die so genannte schwarze Null bleibt demnach zum sechsten Mal in Folge bestehen. Mehr Informationen dazu gibt es auf der Seite der SPD-Bundestagsfraktion.

Die politische Arbeit des Auswärtigen Amtes wurde durch den Deutschen Bundestag im Haushaltsverfahren erneut aufgewertet. Das ist wichtig, denn Deutschland spielt mittlerweile eine weltweit herausgehobene Rolle bei humanitärer Hilfe, Krisenprävention und Stabilisierung. 2019 sind wir Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen; die dortige Verantwortung können wir auch durch unser weltweites Engagement glaubwürdig untermauern.

Über einige meiner Termine in den vergangenen Wochen - insbesondere in und für Eimsbüttel - informiere ich in den folgenden Artikeln.

Mit den besten Wünschen für eine ruhige und besinnliche Vorweihnachtszeit
Niels Annen

Vorlesetag und politische Diskussionen in Eimsbüttel

Das waren meine Wahlkreistage im November

Zum Auftakt meiner Wahlkreis-Tage in diesem Monat habe ich in Eimsbüttel mit Stipendiaten der Fulbright-Kommission diskutiert. Ich war bei dem Gespräch ganz begeistert von dem großen Interesse, dass die jungen US-Amerikanerinnen und -Amerikaner Deutschland und Hamburg entgegenbringen. Besprochen haben wir viele wichtige Fragen zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen, zur Politik Donald Trumps, den Midterm-Wahlen und zu den unterschiedlichen politischen Systemen in Deutschland und den USA.

Peter Tschentscher in Niendorf

Hamburgs Erster Bürgermeister in meinem Wahlkreis

Der Veranstaltungssaal der Kursana-Residenz platzte am 22. Oktober fast aus allen Nähten. Hamburgs Erster Bürgermeister hatte nach Niendorf zu seiner Veranstaltungsreihe eingeladen und rund 250 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis waren der Einladung gefolgt.

Hamburger Themen im Bundestag – Bundespolitik in Hamburg

Austausch mit einer Gruppe junger VerwaltungsmitarbeiterInnen unserer Stadt

Rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hamburger Verwaltung haben mich vorletzte Woche im Bundestag besucht. Die Nachwuchskräfte aus verschiedenen Hamburger Behörden waren für eine zweitägige Exkursion in der Hauptstadt und informierten sich über die Berührungspunkte zwischen ihrer Arbeit in Hamburg und der Politik in Berlin.

Rückkehr nach León

Eine Station meiner sechstägigen Lateinamerika-Reise

Ende Oktober reiste ich für sechs Tage nach Lateinamerika und besuchte Kuba, Nicaragua und Kolumbien. Neben Handel und Friedensbemühungen standen dabei vor allem die Lage der Menschenrechte und deren schwierige Durchsetzung im Vordergrund. Ein besonderes Ereignis war für mich der Besuch von León in Nicaragua. León und Hamburg verbindet seit 1989 eine aktive Städtepartnerschaft. In Nicaragua ist die Lage weiterhin sehr angespannt. Gerade in solchen Zeiten ist es besonders wichtig, dass wir Kontakte zu unseren Partnern vor Ort halten und ernsthafte Gespräche über die Situation und mögliche Wege aus der Krise führen.

Eine Partei voller Ideen für die Zukunft

Das Debattencamp der SPD war ein großer Erfolg!

Mehr als 3.400 Menschen sind am 10. und 11. November ins Funkhaus Berlin gekommen und haben das erste Debattencamp der SPD zu einem einzigartigen politischen Event gemacht.  Auf zehn Bühnen mit mehr als 60 Veranstaltungen und bei vielen auch kleineren Runden wurden die heutigen Herausforderungen sowie die großen Fragen der Zukunft offen und ohne Scheuklappen diskutiert.

Niels Annen

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