Meine Arbeit in Berlin

Während der letzten Legislaturperiode spielte sich mein Alltag als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss überwiegend im Bundestag ab. In meiner neuen Funktion als Staatsminister finden nun viele meiner Termine direkt im Auswärtigen Amt statt. Aufgrund meines Amtes bin ich als Abgeordneter in keinem der Ausschüsse im Deutschen Bundestag mehr vertreten, da ich nun als Bindeglied zwischen Regierung und Parlament fungiere. Neben meiner außenpolitischen Arbeit bin ich natürlich weiterhin Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion und vertrete meinen Wahlkreis Eimsbüttel als direkt gewählter Abgeordneter mit vollem Engagement.

Bundestag

Auch als Staatsminister nehme ich weiterhin an den Plenardebatten im Bundestag teil, jedoch überwiegend in meiner neuen Funktion als Mitglied der Bundesregierung. Dabei vertrete ich in den Debatten zu auswärtigen Angelegenheiten die Positionen des Auswärtigen Amtes.

Der Auswärtige Ausschuss[1] begleitet und kontrolliert die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Er ist im Grundgesetz zwingend vorgeschrieben. Die Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses sind grundsätzlich vertraulich, weshalb der Ausschuss anders als die meisten anderen Ausschüsse nicht öffentlich tagt. Das hängt damit zusammen, dass die zu beratenden Themen häufig äußerst sensibel sind.

In Abgrenzung zu meinen bisherigen Aufgaben als Mitglied dieses Ausschusses nehme ich nun regelmäßig als Vertreter der Bundesregierung an dessen Sitzungen teil. In dieser Funktion agiere ich als Berichterstatter des Auswärtigen Amtes und stehe den Parlamentariern Rede und Antwort.

Gleichzeitig empfange ich in meinem Bundestagsbüro immer wieder Verbände und Gesprächspartner aus meinem Wahlkreis. Dank dieser Gespräche kann ich auch von Berlin aus auf dem Laufenden bleiben, was in Hamburg passiert und meinen Wahlkreis bewegt.

Auswärtiges Amt

Die regionalen Schwerpunkte meiner Arbeit als Staatsminister im Auswärtigen Amt sind unter anderem der Nahe- und Mittlere Osten, Süd- und Mittelamerika, Asien/Pazifik und die transatlantischen Beziehungen. Thematisch bin ich für Sicherheitspolitik, die Vereinten Nationen, Abrüstung, Krisenprävention, Stabilisierung, humanitäre Hilfe und Außenwirtschaft zuständig. 

Das Auswärtige Amt erörtert und defininiert die Leitlinien der deutschen Außenpolitik: Es wird beispielsweise darüber beraten, wie die Verbreitung von Nuklearwaffen eingedämmt werden kann oder wie Deutschland und Europa eine aktive Friedenspolitik gestalten können.

Zur Arbeit im Auswärtigen Amt gehört damit vor allem der regelmäßige Austausch mit Vertretern aus Parlamenten und Regierungen anderer Staaten. Zu diesem Zweck halte ich Kontakt zu den diplomatischen Vertretungen in Berlin sowie zu den internationalen Organisationen wie  den Vereinten Nationen, der NATO, der OSZE und des Europarates.

Weitere Einblicke erhalte ich zudem während meiner vielen Auslandsreisen, auf denen ich politische Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Parlamenten, Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und den Zivilgesellschaften anderer Länder vor Ort führe.

ArbeiterKind.de

Neben meiner außenpolitischen Tätigkeit engagiere ich mich in Berlin auch für die gemeinnützige Organisation ArbeiterKind.de[2]. Sie unterstützt junge Menschen ohne akademischen Familienhintergrund bei ihrer Entscheidung für ein Studium. Auch ich habe als Erster aus meiner Familie studiert. Für die Kampagne ErsteanderUni.de[3] habe ich in einem Video von meinem persönlichen Werdegang berichtet und Arbeiterkinder ermutigt, ein Studium in Betracht zu ziehen.

Parlamentarische Linke

Die Parlamentarische Linke (PL)[4] ist ein Zusammenschluss von sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus. Mit fast 75 Mitgliedern ist die Parlamentarische Linke der größte Zusammenschluss innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Uns eint unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. Als Mitglied des Leitungskreises der Parlamentarischen Linken kann ich mich aktiv einbringen.

Links:

  1. https://www.bundestag.de/auswaertiges
  2. https://www.arbeiterkind.de/
  3. http://www.ersteanderuni.de/
  4. https://www.parlamentarische-linke.de/