SPD

Meine Arbeit in Berlin

Als Bundestagsabgeordneter bin ich ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Darüber hinaus bin ich Obmann im Auswärtigen Ausschuss und Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Ein Großteil meiner Arbeit in Berlin wird also durch außenpolitische Themen bestimmt.

Auswärtiger Ausschuss

Der Auswärtige Ausschuss begleitet und kontrolliert die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Er ist im Grundgesetz zwingend vorgeschrieben. Die Ausschussarbeit wird in den Arbeitsgruppen der einzelnen Fraktionen intensiv vorbereitet. Die Sitzungen des Auswärtigen Ausschusses sind grundsätzlich vertraulich, weshalb der Ausschuss anders als die meisten anderen Ausschüsse nicht öffentlich tagt. Das hängt damit zusammen, dass die zu beratenden Themen häufig äußerst sensibel sind. Der Auswärtige Ausschuss ist zum Beispiel federführend für die Auslandseinsätze der Bundeswehr und andere Friedensmissionen der Bundesrepublik zuständig. Zudem erörtern wir die Leitlinien für die Außenpolitik: Es wird beispielsweise darüber beraten, wie die Verbreitung von Nuklearwaffen eingedämmt werden kann oder wie Deutschland und Europa eine aktive Friedenspolitik gestalten können.
 

Zur Arbeit im Auswärtigen Ausschuss gehört ebenso der regelmäßige Austausch mit den Parlamenten und Regierungen anderer Staaten. Zu diesem Zweck halten gerade wir Außenpolitiker Kontakt zu den diplomatischen Vertretungen in Berlin sowie zu den internationalen Parlamentarierversammlungen der NATO, der OSZE und des Europarates.
Weitere Einblicke erhalte ich zudem während meiner vielen Auslandsmandatsreisen, auf denen ich politische Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Parlamenten, Regierungen, Nichtregierungsorganisationen und den Zivilgesellschaften anderer Länder vor Ort führe.
 

 

Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion erarbeite ich im Vorfeld jeder Ausschusssitzung gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen die Positionen meiner Fraktion. Gleichzeitig vertrete ich diese Positionen als Außenpolitischer Sprecher in der Öffentlichkeit und stehe in engem Austausch mit dem Auswärtigen Amt.

 

Deutsch-südasiatische Parlamentariergruppe

Als Vorsitzender der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe kümmere ich mich intensiv um den Kontakt zu den Ländern Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka. Dazu gehören regelmäßige Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern dieser Länder in Berlin. Darüber hinaus habe ich Delegationsreisen nach Afghanistan, Pakistan und Sri Lanka angeregt und geleitet.

 

ArbeiterKind.de

Neben meiner außenpolitischen Tätigkeit engagiere ich mich in Berlin auch für die gemeinnützige Organisation ArbeiterKind.de. Sie unterstützt junge Menschen ohne akademischen Familienhintergrund bei ihrer Entscheidung für ein Studium. Auch ich habe als Erster aus meiner Familie studiert. Für die Kampagne ErsteanderUni.de habe ich in einem Video von meinem persönlichen Werdegang berichtet und Arbeiterkinder ermutigt, ein Studium in Betracht zu ziehen.

 

 

Parlamentarische Linke

Die Parlamentarische Linke (PL) ist ein Zusammenschluss von sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus. Mit fast 90 Mitgliedern ist die Parlamentarische Linke der größte Zusammenschluss innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Ich bin einer der fünf stellvertretenden Sprecherinnen und Sprecher. Uns eint unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. 

Martin Schulz beim Mittagstisch der Parlamentarischen Linken