Schlagwort: Außenpolitik
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Ein neuer Aufbruch für Europa – auch in der Friedenspolitik?
Deutschlands Rolle zwischen nationalen Leitlinien und europäischen Reformprozessen
Gerade bei Konflikten und Krisen müssen friedenspolitische Ansätze stets das Mittel der Wahl sein. Die Leitlinien der Bundesregierung "„Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ bieten hierfür eine gute Orientierung. Am Dienstag diskutierte ich die Frage, ob ein Aufbruch in Europa auch neue Impulse in der Friedenspolitik bringt.
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"Die Welt im Umbruch!"
Rede beim Festakt "70 Jahre Gesellschaft für Außenpolitik"
Seit 70 Jahren gibt es die Gesellschaft für Außenpolitik. Vergangenen Dienstag durfte ich dazu im feierlichen Rahmen gratulieren. In meiner Rede habe ich von einer "Welt im Umbruch" gesprochen und skizziert welche Herausforderungen uns Europäer erwarten...
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Russland am Vorabend der WM
Diskussion mit Genossinnen und Genossen der SPD Berlin-Adlershof
In wenigen Tagen beginnt die 21. Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Mit der SPD Berlin-Adlershof habe ich deshalb über das deutsch-russische Verhältnis diskutiert. Dabei ging es um die Haltung von Heiko Maas, den Fall Skripal und ein tief sitzendes Gefühl der Enttäuschung.
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#EuropeUnited
Mein Antrittsbesuch bei der Europäischen Union und der NATO
Die Europäische Union ist derzeit mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. Mehr denn je gilt es daher, die europäische Zusammenarbeit zu intensivieren und in wichtigen Punkten eine einheitliche europäische Haltung einzunehmen. Ebenso ist es in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, auch mit unseren internationalen Freunden und Partnern die Zusammenarbeit aktiv zu stärken ...
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Diplomatie in Krisenzeiten
Die Lage in Israel und im Iran
Mit der Verlegung der Botschaft der USA in Israel nach Jerusalem haben sich die Vereinigten Staaten in der komplexen Frage des Nah-Ost-Konfliktes von dem abgestimmten Weg der Weltgemeinschaft abgewandt ab. Leider haben sich die Befürchtungen hinsichtlich der schwerwiegenden Konsequenzen dieser Entscheidung bestätigt.
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"Ich bin überzeugt, dass auch wieder andere Zeiten kommen."
Im "Vorwärts" zu den Spannungen im transatlantischen Verhältnis
Wir müssen gegenwärtig feststellen, dass viele Entscheidungen Donald Trumps den europäischen Interessen entgegenstehen. Dabei geht es nicht nur um die Frage des Atomabkommens mit dem Iran, sondern auch um Themen wie Handel und Klimaschutz. Warum wir trotzdem an der transatlantischen Partnerschaft festhalten müssen.
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Das Gedächtnis der deutschen Außenpolitik
Einblick in das Politische Archiv des Auswärtigen Amtes
Auf 26 laufenden Kilometern sind im Auswärtigen Amt Dokumente, Verträge und Fotografien archiviert. In zwei Jahren wird das Politische Archiv 100 Jahre alt. Warum die Auseinandersetzung mit der Geschichte deutscher Außenpolitik so wichtig ist.
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"Das sind wir den Opfern schuldig"
Internationale Partnerschaft gegen Straflosigkeit beim Einsatz von Chemiewaffen
Noch immer werden Chemiewaffen skrupellos gegen Zivilisten eingesetzt. Vom gestrigen Ministertreffen in Paris ging ein klares Signal aus: Diese Verbrechen müssen aufgeklärt und jeglicher Einsatz von Chemiewaffen, egal durch wen und wo, endgültig unterbunden werden!
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Kinder im Krieg
Noch immer werden weltweit 250.000 junge Menschen in den Kampf geschickt
Wir können dankbar dafür sein, dass wir hier in Deutschland seit vielen Jahrzehnten in Frieden leben können. Für viele Kinder auf der Welt ist Krieg, Gewalt und Tod jedoch allgegenwärtig - auch weil sie als Kindersoldaten missbraucht werden. Der Red Hand Day erinnert uns jedes Jahr daran, dass wir das Schicksal dieser jungen Menschen nicht vergessen dürfen.
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"Wir wollen mehr Verantwortung in der Welt übernehmen"
Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe "Außenpolitik"
Gerade in Zeiten, in denen die Außenpolitik die Schlagzeilen beherrscht, ist es wichtig, dass wir uns intensiv mit den Grundsätzen unserer Politik auseinandersetzen. Die Klausurtagung der Arbeitsgruppe Außenpolitik war der richtige Ort, um über unsere außenpolitischen Leitlinien zu diskutieren.
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Es schlägt die Stunde der Europäischen Union
Meine Reise nach Washington und Madrid
Auch wenn wir aktuell mit den USA in einigen Fragen nicht übereinstimmen, müssen wir im Dialog bleiben. Um über die drohenden Importzölle, den Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran und die Zukunft Europas zu diskutieren, bin ich letzte Woche nach Washington und Madrid geflogen.
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Frankreich und Deutschland haben eine gemeinsame Haltung
ZDF-Interview anlässlich des Staatsbesuchs von Emmanuel Macron im Weißen Haus
Im Morgenmagazin erläuterte ich meine Haltung zum transatlantischen Verhältnis, der Politik gegenüber Russland und Deutschlands Verantwortung in der Welt. Außerdem habe ich deutlich gemacht, warum der Westen am Atomabkommen mit dem Iran festhalten muss.
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Politik für Eimsbüttel und die Welt
Mein gesamtes Team hat sich zur Büroklausur im Auswärtigen Amt getroffen
Mir ist es wichtig, dass ich mein neues Amt als Staatsminister mit meinem Mandat als Wahlkreisabgeordneter für Eimsbüttel gut vereinbaren kann. Wie das gelingen kann, habe ich am Montag mit meinem gesamten Team aus Hamburg und Berlin besprochen. Danke für eure tatkräftige Unterstützung!
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Starkes Team im Auswärtigen Amt!
Gestern hat Heiko Maas das neue Leitungsteam im Auswärtigen Amt
vorgestellt. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen im AA. Mehr Bilder von der Amtseinführung
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Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen
Pressemitteilung vom 16.02.2018
Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin;
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie.
„Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
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Deniz Yücel ohne Auflagen aus Untersuchungshaft entlassen
Pressemitteilung vom 16.02.2018
Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin;
Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:
Die Freilassung von Deniz Yücel war nach mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift längst überfällig. Umso mehr freut sich die SPD-Bundestagsfraktion für Deniz Yücel und seine Familie.
„Deniz Yücel hat als Journalist in der Türkei gearbeitet ...
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Niels Annen einstimmig als außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt
Pressemitteilung vom 30. Januar 2018
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Niels Annen einstimmig als außenpolitischen Sprecher wiedergewählt. „Ich bedanke mich für die Bestätigung und das Vertrauen meiner Fraktion in meine bisherige Arbeit und freue auf die weitere enge Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen“, so Annen nach seiner Wahl ...
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Interview mit Berlin direkt zu den Wahlen in Frankreich
Im ZDF habe ich die französische Präsidentschaftswahl als die wichtigste Wahl des Jahres für Europa bezeichnet. Sie ist sogar noch wichtiger als die Bundestagswahl in Deutschland, denn die Franzosen müssen sich in der Wahl grundsätzlich für oder gegen einen europäischen Kurs entscheiden.
Hier können Sie sich den Beitrag ansehen ...
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"Die Grundlagen der deutschen Außenpolitik werden nach der Bundestagswahl nicht infrage gestellt"
Das Hamburger Abendblatt hat über den Außenpolitischen Salon im Übersee-Club berichtet, bei dem ich u.a. über die dramatischen Umwälzungen gesprochen habe, die wir in dieser Legislaturperiode erlebt haben. Ich bin überzeugt, dass diesbezüglich die Grundlagen der deutschen Außenpolitik auch nach der Bundestagswahl nicht infrage gestellt werden ...
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"Erheblicher Schaden für das Deutsch-Türkische Verhältnis"
In der Rheinischen Post habe ich den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei kommentiert. Erdogan hat dem deutsch-türkischen Verhältnis mit seiner bewusst herbeigeführte Polarisierung erhebliche Schäden zugefügt. Der Unterstützung der rund 50 Prozent der Bevölkerung, die mit Nein und damit für die Demokratie gestimmt haben, muss nun besondere Priorität in der deutschen Türkei-Politik eingeräumt werden ...
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