Sitzungswochen

Als direkt gewählter Abgeordneter aus Hamburg-Eimsbüttel verbringe ich rund 22 Wochen im Jahr in Berlin. Hinzukommen seit meiner Ernennung als Staatsminister im Auswärtigen Amt weitere Termine und Reisen. Jede Woche bringt neue Aufgaben und Herausforderungen mit sich. Aber natürlich gibt es auch regelmäßige Termine, an denen ich teilzunehmen habe. Hier ein typisches Beispiel einer Sitzungswoche[1]:

Montag

Meist reise ich schon am Sonntagabend, spätestens aber am Montagmorgen nach Berlin. Dort beginnt die Sitzungswoche für mich um 9 Uhr mit der Besprechung mit meinem Team aus dem Auswärtigen Amt und dem Bundestagsbüro. Wir gehen die anstehenden Termine der Woche durch und diskutieren, welche Themen besonders relevant für meinen Wahlkreis Eimsbüttel sind. Zudem stehen oft Reiseplanungen, Interviewanfragen und Terminvorbereitungen auf der Tagesordnung.

Im Anschluss fahre ich zur Sitzung des SPD-Parteivorstandes[2] ins Willy-Brandt-Haus. Hier diskutieren und definieren wir Standpunkte und Lösungsansätze der SPD zu aktuellen politischen Themen. Geleitet werden die Sitzungen von unserer Parteivorsitzenden Andrea Nahles und Generalsekretär Lars Klingbeil.

Um 16 Uhr leite ich die Sitzung einer Studiengruppe der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Gemeinsam mit Referenten aus politischen Stiftungen, Think Tanks und Ministerien behandeln wir dort aktuelle Themen der Außen- und Sicherheitspolitik.

Zum Abschluss des Tages geht es zurück in mein Büro im Auswärtigen Amt, wo ich mich mit den von meinem Team zusammengestellten Unterlagen auf meine Termine am kommenden Tag vorbereite, die Fragen von Journalisten beantworte und auf die Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis reagiere. Manchmal bedeutet das Lesearbeit bis tief in die Nacht.

Dienstag

Der Dienstag beginnt mit der Vorbereitung der Fragestunde am nächsten Tag im Bundestag. Gemeinsam mit Fachreferenten aus dem Auswärtigen Amt besprechen wir jede Frage, damit ich diese meinen Kolleginnen und Kollegen im Bundestag bestmöglich beantworten kann.

Anschließend treffe ich eine Gruppe von Studierenden und diskutiere mit ihnen über meine Arbeit und aktuelle außenpolitische Themen. Der Austausch mit jungen Menschen ist mir auch aufgrund meines langjährigen Juso-Engagements besonders wichtig.

Um 13 Uhr gehe ich zum Mittagstisch der Parlamentarischen Linken, der linken Strömung innerhalb der SPD, bevor es um 15 Uhr direkt weitergeht zur gemeinsamen Fraktionssitzung, die nicht selten bis 18 Uhr dauert.

Abends hat mich die SPD aus Berlin-Mitte als Referent eingeladen, um über die aktuellen außenpolitischen Herausforderungen zu berichten. Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern eröffnet einem oft nochmal ganz neue Perspektiven.

Mittwoch

Seitdem ich zum Staatsminister im Auswärtigen Amt ernannt wurde, fällt auch die Vertretung des Außenministers Heiko Maas[3] in meinem Aufgabenbereich, wenn dieser beispielsweise aufgrund von Auslandsreisen verhindert ist. Am Mittwoch vertrete ich ihn deshalb auch im Bundeskabinett. Vorher, um 7.30 Uhr, findet das sogenannte A-Frühstück statt. Hier besprechen sich nur die Ministerinnen und Minister der SPD in Vorbereitung auf die sich anschließende Kabinettssitzung.

Am Mittwoch um 9 Uhr tagt außerdem der Auswärtige Ausschuss. Dieser begleitet und kontrolliert die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung. In meiner Funktion als Staatsminister fungiere ich hier als Berichterstatter des Auswärtigen Amtes und muss den Parlamentariern Rede und Antwort stehen. 

Wenn möglich, gehe ich mittags mit meinem Team essen. Das ist immer eine schöne Gelegenheit, sich etwas entspannter auszutauschen – auch jenseits der politischen Arbeit. Leider ist das gemeinsame Mittagessen nicht immer mit meinem Kalender in Einklang zu bringen.

Mittwochnachmittag beginnt das Plenum des Deutschen Bundestages mit einer Fragestunde an die Bundesregierung. Hier beantworte ich meinen Kolleginnen und Kollegen alle Fragen, die in die Zuständigkeit des Auswärtigen Amtes fallen.

Später empfange ich eine Schulklasse aus meinem Wahlkreis Eimsbüttel. Ich berichte von meiner Arbeit in Berlin und stehe den Schülerinnen und Schülern Rede und Antwort.

Bevor ich abends an einer Podiumsdiskussion der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) zu Deutschlands Rolle in der Welt teilnehme, geht es schnell noch einmal ins Büro, um Termin- und Bürgeranfragen zu beantworten. Außerdem muss auch noch die Tagesmappe für Donnerstag durchgearbeitet werden.

Donnerstag

Der Tag beginnt um 7.30 Uhr mit einer gemeinsamen Runde der parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aller Ministerien. Anschließend trifft sich der Leitungskreis der Parlamentarischen Linken zu einem Arbeitsfrühstück.

Danach pendele ich heute zwischen Plenum, Büro und Terminen außerhalb des Bundestages, wie zum Beispiel einem Vortrag in der Friedrich-Ebert-Stiftung.

In meinem Büro erwartet mich schon die neue Botschafterin eines lateinamerikanischen Landes, um sich vorzustellen. Es ist wichtig, stets im Gespräch zu bleiben, um das Handeln anderer Staaten nachvollziehen zu können.

Im Anschluss habe ich einen Termin mit Vertretern einer NGO, die im Bereich der Krisen- und Konfliktprävention tätig ist, und darf im Auswärtigen Amt eine Konferenz zu globaler Zusammenarbeit eröffnen.

Mittags telefoniere ich mit meinem Wahlkreisbüro in Eimsbüttel. Wir klären die dringendsten Fragen, die nicht bis zu meiner Rückkehr in der kommenden Woche warten können.

Anschließend begebe ich mich in den Plenarsaal, wo heute unter anderem über die Mandatierung einer Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedensmission der Vereinten Nationen abgestimmt wird. Nicht selten endet das Plenum erst gegen 23 Uhr.

Heute aber fahre ich schon um 18 Uhr zum Schloss Bellevue. Dort empfängt der Bundespräsident einen Staatspräsidenten aus Osteuropa. Dazu muss man wissen: Immer wenn der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin einen ausländischen Staatspräsidenten oder Regierungschef empfängt, ist auch das Auswärtige Amt durch einen der Staatsminister vertreten.

Freitag

Mein Tag beginnt mit einem „parlamentarischen Frühstück“ zum Thema „Cybersecurity“. Im Anschluss dazu bin ich bei den Tagesordnungspunkten, die in die Zuständigkeit des Auswärtigen Amtes fallen, im Plenum anwesend.

Außerdem besichtigen heute die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Besuchergruppe aus Eimsbüttel das Reichstagsgebäude. Selbstverständlich lasse ich es mir nicht nehmen, sie persönlich zu begrüßen, ihnen von meiner Arbeit zu berichten und zu aktuellen Themen Position zu beziehen. Nach einem Erinnerungsfoto geht auf direktem Weg zum Flughafen Tegel.

Am nächsten Tag vertrete ich unseren Außenminister Heiko Maas auf einer Konferenz in Paris, bei der es um die Verabschiedung einer gemeinsamen Initiativen gegen den Einsatz von Chemiewaffen geht.

Wieder angekommen in Hamburg nehme ich Samstagabend noch an einem Neumitgliederabend der SPD Eimsbüttel teil. Sonntag stehen dann noch ein politischer Frühschoppen, Gespräche mit zwei gemeinnützigen Initiativen und ein Straßenfest in Eimsbüttel, auf dem auch die SPD mit einem Infostand vertreten ist, auf dem Programm.

Teil meiner Arbeit als Staatsminister sind auch Auslandsreisen in Länder auf der ganzen Welt. Dort führe ich Gespräche mit Ministerinnen und Ministern sowie politischen Entscheidungsträgern, Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, Thinktanks und Unternehmen. Auch innerhalb Deutschlands bin ich immer wieder als Referent zu außenpolitischen Themen eingeladen.

Links:

  1. https://www.bundestag.de/sitzungskalender
  2. https://www.spd.de/partei/personen/
  3. https://www.auswaertiges-amt.de/de/heiko-maas-lebenslauf/217640