Opfer stärken, Straflosigkeit bekämpfen

Bei meinem Statement zur aktuellen Situation in Darfur und der Friedensmission UNAMID

• Christophe Avril

Während der Rede von Außenminister Maas bei der VN-Generalversammlung

Der 19. Juni wurde von den Vereinten Nationen (VN) ausgewählt, um an ein wichtiges, aber manchmal vielleicht etwas unterbeleuchtetes Thema zu erinnern: Sexuelle Gewalt in Konflikten. Immer häufiger ist zu beobachten, dass sexuelle Gewalt bewusst als Taktik in bewaffneten Auseinandersetzungen eingesetzt wird (z.B. in Sierra Leone, Syrien, Myanmar oder dem Irak). Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stuft sexuelle Gewalt als Verbrechen ein, das ein Kriegsverbrechen, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Teil eines Völkermords sein kann.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

• CHRISTOPHE AVRIL

Im Rahmen der deutschen Präsidentschaft dieses wichtigen VN-Organs, hat Deutschland im April 2019 eine Resolution [1]eingebracht, die vom Sicherheitsrat beschlossen, also "verabschiedet" wurde. Sie zielt darauf ab, sexuelle Gewalt in Konflikten zu bekämpfen und Opfer zu stärken. In ihr werden alle Staaten der Welt aufgefordert, betroffene Frauen und Mädchen aber auch Männer und Jungen aktiv zu Unterstützen und Präventivmaßnahmen zu ergreifen. 

Ein großes Problem ist auch das Ausmaß an Straflosigkeit. Überlebende haben oft keinen Zugang zu Justiz und Strafverfolgungsbehörden, Verbrechen bleiben viel zu häufig ungeahndet. Gerade in Zeiten der COVID-19 Pandemie ist dies noch stärker der Fall. In der Resolution geht es deshalb auch darum, die Mechanismen zu verbessern, mit denen überprüft werden kann, ob Konfliktparteien ihre Verpflichtungen zum Schutz vor sexueller Gewalt einhalten. Wenn Konfliktparteien gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, sollen Sanktionen verhängt werden können.

Die Verabschiedung der Resolution 2467 ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt in Konflikten. Nun geht es darum, ihre Umsetzung voranzutreiben und das wichtige Thema weiterhin im Blick zu haben.

Mehr Informationen zu der Resolution finden Sie hier[2], auf der entsprechenden Seite des Auswärtigen Amts. 

Links:

1. https://www.un.org/depts/german/sr/sr_19/sr2467.pdf
2. https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/internationale-organisationen/uno/resolution-2467/2212904