"Sechs Wochen, sechs Ressorts" (BMU)

Kabinett

• Xander Heinl/photothek.net

Heute geht es in meiner Videoreihe "Sechs Wochen, sechs Ressorts" um das Bundesumweltministerium, das seit März 2018 von unserer zuständigen Ministerin Svenja Schulze geleitet wird. Meiner Meinung nach steht das Thema Klima- und Umweltschutz derzeit völlig zurecht ganz weit oben auf der Agenda. Die Demonstrationen und die breit geführte gesellschaftliche Debatten zeigen, wie wichtig unser Engagement und unsere Vorstöße in diesem Bereich sind - und dass die SPD in der Bundesregierung auch in diesem Ressort besonders gebraucht wird. In den vergangenen Monaten sind wir bereits in schwierigen Fragen weitergekommen und haben große Fortschritte machen können.

So hat die Kohlekommission einen Fahrplan für einen sozialverträglichen Kohleausstieg vorgelegt und einen belastbaren Konsens zwischen den unterschiedlichen Gruppen herbeigeführt. An der Umsetzung der verschiedenen Empfehlungen arbeiten wir gerade in der Bundesregierung.
In diesem Video[1] habe ich darüber mit unserem für diesen Bereich zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch gesprochen. Aber der Themenbereich Umweltpolitik umfasst auch daneben gleich mehrere sehr aktuelle und wichtige Teile: Hinsichtlich der Förderungen erneuerbarer Energien wollen wir das Pariser Klimaabkommen umsetzen und deshalb u.a. bis 2050 in Deutschland treibhausgasneutral produzieren und leben. Das heißt ganz konkret: Wir müssen uns von den Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas schrittweise verabschieden. Im neu gebildeten Klimakabinett setzen wir uns innerhalb der Bundesregierung für stärkeres Engagement für den Klimaschutz ein. Nun muss sich vor allem endlich unser Koalitionspartner, die Union bewegen.

In den kommenden Monaten werden wir - allen voran unsere Bundesumweltministerin Svenja Schulze - gleich an mehreren Themen beharrlich weiterarbeiten:

• Deutschland ist beim Thema Umweltschutz internationaler Vorreiter. Trotzdem müssen wir noch mehr tun, z.B. gegen Plastikmüll.
• Um die Klimaziele für das Jahr 2030 zu erreichen arbeitet Svenja Schulze gerade an einem Klimaschutzgesetz, mit welchem wir einen dauerhaft verbindlichen Rahmen schaffen wollen.
• Als SPD fordern wir auch eine CO2-Steuer, diese muss allerdings auf sozialen Ausgleich bedacht sein und darf das Leben der Menschen nicht verteuern.

Links:

1. https://www.nielsannen.de/de/article/427207.empfehlungen-der-kohlekommission-liegen-vor.html