SPD

Sechs Wochen Sechs Ressorts - Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

In meiner Video-Reihe stelle ich die Arbeit der sozialdemokratisch geführten Bundesministerien vor.

Aktuell

  • Kohlekompromiss: Eine Kommission hat einen Fahrplan für einen sozialverträglichen Kohleausstieg vorgelegt und einen belastbaren Konsens zwischen den unterschiedlichen Gruppen herbeigeführt. An der Umsetzung der verschiedenen Empfehlungen arbeiten wir gerade in der Bundesregierung.

 

  • Förderungen erneuerbarer Energien: Wir wollen das Pariser Klimaabkommen umsetzen und deshalb u.a. bis 2050 in Deutschland treibhausgasneutral produzieren und leben. Das heißt ganz konkret: Wir müssen uns von den Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas schrittweise verabschieden.

 

  • Im neu gebildeten Klimakabinett setzen wir uns innerhalb der Bundesregierung für stärkeres Engagement für den Klimaschutz ein. Nun muss sich vor allem endlich unser Koalitionspartner, die Union bewegen.

 

Ausblick

  • Deutschland ist beim Thema Umweltschutz internationaler Vorreiter. Trotzdem müssen wir noch mehr tun, z.B. gegen Plastikmüll.

 

  • Um die Klimaziele für das Jahr 2030 zu erreichen arbeitet Svenja Schulze gerade an einem Klimaschutzgesetz, das einen dauerhaft verbindlichen Rahmen schafft.

 

  • Als SPD fordern wir auch eine CO2-Steuer, diese muss allerdings auf sozialen Ausgleich bedacht sein und darf das Leben der Menschen nicht verteuern

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