Teilhabechancengesetz: Der soziale Arbeitsmarkt kommt!

 

Unser Arbeitsminister Hubertus Heil hat am Mittwoch das "Teilhabechancengesetz" im Kabinett durchgesetzt. Damit schaffen wir einen sozialen Arbeitsmarkt, um Langzeitarbeitslosen Teilhabe zu ermöglichen und Perspektiven zu eröffnen. Die Initiative ist eingebettet in das Gesamtkonzept "MitArbeit[1]", mit dem die Betreuung, Beratung und Förderung von Langzeitarbeitslosen intensiviert werden soll.

Der soziale Arbeitsmarkt besteht aus zwei Förderinstrumenten:  

1. Wir wollen die Teilhabe am Arbeitsmarkt von Langzeitarbeitslosen (mindestens sieben Jahre Arbeitslosigkeit) fördern, weshalb wir zukünftig auf Basis des Mindestlohns in den ersten beiden Arbeitsjahren einen Lohnzuschuss von 100 Prozent zahlen, der ab dem dritten Jahr langsam absinkt. 
2. Wir wollen Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eingliedern, um möglichst frühzeitig zu verhindern, dass sich Arbeitslosigkeit verfestigt. Deshalb fördern wir Arbeitgeber, die Bürgerinnen und Bürger einstellen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind. 

 

Warum brauchen wir einen sozialen Arbeitsmarkt?

Zwar boomt der Arbeitsmarkt in Deutschland und die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht, aber nicht jeder profitiert davon. Noch immer sind 800.000 Menschen langzeitarbeitslos. Je länger die Suche nach Arbeit erfolglos bleibt, umso schwieriger wird der Weg zurück in Arbeit. 

Es gibt viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, die schon lange vergeblich nach einem Job suchen. Denen wollen wir helfen, denn Arbeit zu haben und für sich selbst sorgen zu können, ist eine Frage der Würde und der Teilhabe.

In einem solidarischen Land hat jeder eine neue Chance verdient

Deswegen investieren wir insgesamt vier Milliarden Euro, um Betreuung und Beratung zu verbessern und einen sozialen und öffentlich geförderten Arbeitsmarkt zu schaffen. Wir fördern Arbeitgeber - egal ob aus der Privatwirtschaft, dem Sozialsektor oder den Kommunen -, die Langzeitarbeitslose einstellen und ihnen damit eine Perspektive und neue Teilhabechancen eröffnen. 

Das ist konkrete Politik für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land!

 

Noch mehr Infos dazu:

1. SPD-Bundestagsfraktion: So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz[2] 

2. Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Neue Perspektiven und Teilhabechancen durch öffentlich geförderte Arbeit[3]

 

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

• "Sechs Wochen, sechs Ressorts: Das Finanzministerium"[4] - Der zweite Teil meiner Videoreihe über die Regierungsarbeit der SPD

• "Im Interview mit den Tagesthemen: Der Trump-Putin-Gipfel"[5] - Wir wissen nicht, was verabredet und was besprochen wurde

Links:

1. https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2018/unterstuetzungsangebot-mitarbeit.html
2. https://www.spdfraktion.de/themen/so-funktioniert-neue-teilhabechancengesetz
3. https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2018/teilhabechancengesetz.html;jsessionid=914E8AE5F012692DBB6E34FF585592EF
4. https://www.nielsannen.de/de/article/427102.sechs-wochen-sechs-ressorts-2-das-finanzministerium.html
5. https://www.nielsannen.de/de/article/427103.tagesthemen-interview-der-trump-putin-gipfel.html