"Der Krieg ist noch immer nicht vollständig überwunden"

Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Kosovo (KFOR)

08.06.2018

Aus Sicht der Bundesregierung soll die Friedensmission im Kosovo, an der auch deutsche Streitkräfte beteiligt sind, verlängert werden. Einen entsprechenden Antrag habe ich am Donnerstag im Deutschen Bundestag eingebracht. KFOR als der älteste noch andauernde Auslandseinsatz der Bundeswehr ist zweifelsohne eine Erfolgsgeschichte. Wir tragen aktiv zur Stärkung der Demokratie und dem Wachstum der Wirtschaft in der Region bei. Es ist auch in unserem Interesse den westlichen Balkan langfristig fest in Europa zu verankern. 

Der Kosovo hat in den vergangenen Jahren wichtige Fortschritte gemacht, was auch das Ergebnis der Bemühungen der Vereinten Nationen, der EU und der NATO ist. Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass es weiterhin massive Defizite bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung gibt und das Verhältnis zwischen Serbien und Kosovo fortwährend angespannt bleibt. Mit unserem Engagement wollen wir die nachhaltige Entspannung in der Region unterstützen. 

 

  • Lesetipp: Die Rede zur Verlängerung des KFOR-Mandats im Wortlaut[1]
  • Download: Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission im Kosovo[2]

 

Einblicke in meine Arbeit in Berlin und Eimsbüttel:

  • "Ein Wiederaufflammen der Konflikte wäre ein Alptraum[3]" - Rede zur Verlängerung des Bundeswehrmandates im Libanon (UNIFIL)
  • "Die Gläserne Decke durchbrechen[4]" - Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Helen Clark

 

Links:

  1. https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/annen-bundestag-kfor/2103614?pk_campaign=newsletter_Rede_2018_06_07&pk_kwd=link_Rede+von+Staatsminister+Niels+Annen+im+Deutschen+Bundestag+zur+ersten+Lesung+der+Verlängerung+des+KFOR-Mandats
  2. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/023/1902384.pdf
  3. https://www.nielsannen.de/de/article/427068.rede-zum-bundeswehreinsatz-im-libanon.html?sstr=UNIFIL
  4. https://www.nielsannen.de/de/article/427065.die-gläserne-decke-bei-den-vereinten-nationen.html