In der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag ebenfalls zwei Auslandsmandate der Bundeswehr verlängert. Der Bundestag beschloss, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission EUNAVFOR MED Operation SOPHIA im Mittelmeer[1] sowie der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL)[2] fortzusetzen.
Die Operation SOPHIA der multinationalen militärischen Krisenbewältigungsoperation der Europäischen Union EUNAVFOR MED ist ein wichtiges Element innerhalb der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandel im Mittelmeer. Die EU-Initiative beinhaltet darüber hinaus die Beteiligung der deutschen Streitkräfte an der Ausbildung und dem Kapazitätsaufbau der libyschen Küstenwache sowie die Durchsetzung des VN-Waffenembargos gegenüber Libyen. Die Fortsetzung des Mandats wird mit denselben Aufgaben und im selben Einsatzgebiet erfolgen wie bisher. Die deutsche Beteiligung wird mit unveränderter personaler Obergrenze von 950 Soldatinnen und Soldaten fortgesetzt. Der Einsatz ist bis zum 30. Juni 2018 befristet.
Unverändert bei 300 Soldatinnen und Soldaten bleibt auch die personelle Obergrenze des deutschen Mandates im Libanon. Als Teil der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) liegt die Aufgabe Bundeswehr darin, die libanesische Regierung, auf deren Anforderung hin, bei der Sicherung der Grenzen zu unterstützen. Der UNIFIL-Einsatz hat neben der Sicherung der seeseitigen Grenzen mit Israel auch die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte beim Aufbau von Fähigkeiten zur selbständigen Überwachung der Grenzen zum Ziel.