Zu den Berichten, dass die Niederlande zum Ende des Jahres alle Kampf- und Transporthubschrauber aus der Operation MINUSMA in Mali abziehen, habe ich mich gegenüber der BILD am SONNTAG geäußert.
Einen Einsatz ohne Rettungshubschrauber vor Ort halte ich für nicht verantwortbar. Das Verteidigungsministerium hat dem Bundestag stets versichert, dass die Niederländer weiterhin die Helikopter stellen würden. Das war eine Voraussetzung für die Zustimmung unserer Fraktion. Ich bin sehr verwundert, dass sich diese Situation binnen eines halben Jahres geändert haben soll.
Entweder hat Ursula von der Leyen die gesamte Zeit gewusst, dass auf die Bundeswehr das Stellen von Hubschraubern für die Rettungskette zukommen wird, oder sie hat sich von ihren niederländischen Partnern täuschen lassen. Die Verteidigungsministerin muss gegenüber dem Bundestag jetzt für Klarheit sorgen. Keinesfalls darf die Ministerin ohne vorherige politische Debatte signalisieren, dass die Bundeswehr einfach einspringt.
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