Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Eimsbüttel

11.07.2016

Im Dialog mit unserem Außenminister (Foto: N. Annen)

Thomas Trutschel/photothek.net

Großer Andrang am 27. Juni im Mittelweg: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier war meiner Einladung in den Wahlkreis gefolgt, um an dem Abend mit mir über die aktuellen außenpolitischen Themen und Herausforderungen zu diskutieren. Im restlos ausgebuchten Theatersaal des Rudolf-Steiner-Hauses folgten 330 interessierte Bürgerinnen und Bürgern unserem Gespräch. Ein zentrales Thema war an dem Abend natürlich der Brexit und die möglichen Folgen. Steinmeier bedauerte die Entscheidung in Großbritannien und verwies darauf, dass der Austritt sich jetzt nicht ewig hinziehen sollte. Europa dürfe keinen weiteren Schaden durch die Entscheidung der Briten nehmen und es müsse nun alles getan werden, die EU zusammenzuhalten, so Steinmeier, der am Vormittag noch mit seinen Kollegen aus den Visegrad-Staaten in Prag über die aktuelle Lage beraten hatte.

An dem kurzweiligen Abend erläuterte Steinmeier auch seine kritischen Äußerungen zu den Nato-Militärmanövern. In instabilen Zeiten sei es fundamental wichtig, dass weiter auf Dialoge und nicht einseitig auf Abschreckung gesetzt wird, auch wenn es die Gesprächspartner einem nicht immer einfach machten. Dies habe er durch seine Äußerungen, nicht „durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul“ die Lage weiter anzuheizen, zum Ausdruck gebracht. Vom Publikum erhielt der Außenminister dafür großen Zuspruch.

Steinmeier skizzierte auch, dass es mühsamer und kleinteiliger Schritte bedarf, um in der internationalen Politik zu Verständigungen zu kommen. Dies sei beispielhaft am „Atom-Deal“ mit dem Iran zu beobachten gewesen, wo es über Jahre „Millimeter für Millimeter eine Annährung der unterschiedlichen Akteure gegeben“ habe und die intensiven Bemühungen – insbesondere auch der Bundesregierung – schließlich zu diesem Abkommen geführt haben. Dies sei „ein Sieg der Diplomatie“ gewesen, so Steinmeier, durch den letztlich schärfere Auseinandersetzungen vermieden wurden.

Auf die Fragen aus dem Publikum ging Steinmeier ausführlich ein und wich kritischen Nachfragen nicht aus, so beispielsweise zu Verhandlungen und Vereinbarung mit Regimen, in denen offensichtliche Menschenrechtsverletzungen begangen werden. „Natürlich dürfen wir diese Themen nie verschweigen“, betonte Steinmeier. Aber ohne Länder wie den Iran oder Saudi-Arabien seien die großen Konflikte im Nahen Osten nicht zu lösen. Nur wenn man sich miteinander an einen Tisch setze, könne auf Lösungen hingearbeitet werden, um Kriege und Fluchtursachen „an der Wurzel zu packen“.

Steinmeier: „Wir sollten nicht aufhören, die Länder und ihre Menschen verstehen zu wollen, auch wenn wir nicht für alles Verständnis aufbringen können und müssen, was auf der Welt passiert.“

Im Anschluss nahm sich Steinmeier noch Zeit für Gespräche und Fotos mit den Besucherinnen und Besuchern, bevor er sich nach einem langen Tag wieder Richtung Berlin aufmachte.

Herzlichen Dank für den Besuch und das große Interesse an der Veranstaltung!

Hier weitere Beiträge zu der Veranstaltung: Eimsbütteler Nachrichten[1], Markt Eidelstedt[2]

Frank-Walter Steinmeier zu Gast in Eimsbüttel

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